LMV am 11. Oktober

Am 11. Oktober um 11 Uhr findet in Fulda die nächste Landesmitgliederversammlung statt. Ein Jahr nach Beginn der schwarz/grünen Koalition wird das ganz bestimmt sehr interessant.

Kreismitgliederversammlung am 24.9. in Dieburg

Einladung zur Kreismitgliederversammlung
am Mittwoch, den 24. September 2014 um 20.00 Uhr
Restaurant Badhaus
Badgasse 10, 64807 Dieburg
 
Top 1: Begrüßung und Protokoll
 
Top 2: Ressourcenmanagement
Für einen Impulsvortrag zum Thema Ressourcenmanagement haben wir Dipl.-Ing. Britta Miekley eingeladen. Sie ist Wissenschaftliche Mitarbeiterin an der Technische Universität Darmstadt, Institut IWAR, Fachgebiet Abfalltechnik, Fachgebiet Industrielle Stoffkreisläufe. Eine ausführliche Einführung in dieses Thema sowie die Buchempfehlung GRÜNE Lügen lest bitte auf Seite 6.
 
Top 3: Wahl der Delegierten für die BDK in Hamburg Nov. 2014
 
Top 4: Rechenschaftsbericht des Kreisverbandes 2013
¨ Entlastung des Vorstandes
¨ Wahl der Kassenprüfer*innen für 2014
 
Top 5: Beitritt der Kreisverbandes zum Aktionsbündnis
           „Bunt ohne Braun - Bündnis gegen Rechts“ im Landkreis      Darmstadt-Dieburg 
 
Top 6: Berichte  aus der Kreistagsfraktion und den Ortsverbänden
 
Top 7: Verschiedenes
 

Thema der Woche: Schuljahresbeginn

Landtagswahlen in Brandenburg und Thüringen

Am kommenden Sonntag werden in 2 weiteren Bundesländern neue Parlamente gewählt. Für die Grünen in Brandenburg und Thüringen wird es wieder darum gehen, die 5% zu schaffen.

25 Jahre Grüne im Parlament von Groß-Zimmern

In Groß-Zimmern zogen erst 1989 die ersten Grünen in das Gemeindeparlament ein, zwei sehr junge Männer im Alter von 19 und 20 Jahren. 25 Jahre später laden die Zimmerner Grünen zur Jubiläumsfeier ins "Glöckelchen". Am Samstag, 6 September werden prominente Gäste zur Feier erscheinen. Die Vorsitzende der Hessischen Grünen, Daniela Wagner kommt ebenso wie die Hessische Umweltministerin Priska Hinz. Auch der Generalsekretär der Hess. CDU, Manfred Penz, wird da sein. Wie es damals war mit dem schwierigen Anfang, wird Klaus-Dieter Fuchs-Bischoff  aus Roßdorf erzählen, der damals die Rolle des "Geburtshelfers" in seiner alten Heimat hatte.

Kai Klose kommt nach Lichtenberg

Am zweiten Tag seiner diesjährigen Sommertour besucht der wirtschafts- und tourismuspolitische Sprecher der hessischen GRÜNEN, Kai Klose, am 2.September um 10.15 Uhr das Schloss Lichtenberg (Fischbachtal/Landkreis Darmstadt-Dieburg). Bürgermeister Wilfried Speckhardt (SPD) wird den Rundgang durch das Schloss begleiten und anschließend mit dem Landtagsabgeordneten im Gewölbesaal über Nutzungskonzepte und die touristische Entwicklung des Renaissanceensembles und der Region diskutieren.

Am 31.8. ist Wahl in Sachsen

Am 31. Auguast wird in Sachsen ein neuer Landtag gewählt. Der Wahlkampf der Sachsen-Grünen lässt sich hier verfolgen.
Bisher regiert die CDU, die 58 der 120 Sitze hat, gemeinsam mit der FDP.
Es ist fraglich, ob die FDP drin bleibt, ebenso wie die NPD. Dafür drängt die AfD ins Parlament. Die Grünen hatten 2009 6,4%, Sachsen ist kein einfaches Pflaster. Davon kann auch die SPD  ein Lied singen, die mit Mühe und Not die 10% schaffte.

Ortskernfest 15.-17. August

Ohne Grüne Vorschläge würden Friedhofsgebühren stärker steigen

SPD und CDU hatten im Mai im Haupt-und Finanzausschuss schon einer Erhöhung der Friedhofsgebühren auf 100% des von einem unabhängigen Gutachter ermittelten Werts zugestimmt. Nur die Grünen hatten das abgelehnt, und eine Reduzierung auf 90% vorgeschlagen, was einen Gemeindeanteil von 10% an allen Friedhofskosten ausmachen würde.

Das war in Roßdorf seit Jahrzehnten üblich, weil Friedhöfe Kulturstätten sind, die nicht nur durch Beerdigungsgebühren finanziert werden dürfen.

Zum Glück blieb das Thema im Ausschuss der Gemeindevertretung. Nach 9 Wochen Bedenkzeit schloss sich die CDU dem neu formuliert und präzisierten Antrag der Grünen an, die 15% Gemeindeanteil an allen Kosten vorschlugen. Damit hat die CDU nach ihrer ursprünglichen Zustimmung gerade noch die Kurve gekriegt.

In Zahlen wären das 30.000€ weniger Gebührenerhöhung, die von den im Laufe des Jahres verstorbenen Angehörigen zu zahlen wären. Das Geld käme aus der Gemeindekasse, also von der Allgemeinheit.

Die SPD nutze die Bedenkzeit, um wenigstens für einen Teil der Gebühren doch wieder die Gemeinde zu beteiligen. So wurden es dann mit SPD-Mehrheit immerhin 10.000€ die den Angehörigen erspart bleiben, und von der Gemeindkasse gezahlt werden.

Wir freuen uns, wenn unsere Argumente ganz oder teilweise gehört werden.

Aber: der SPD-Vorschlag war Grünen und CDU zu wenig, wir lehnten deshalb die neue Satzung ab.

„Die SPD verabschiedet sich von der langen und richtigen Tradition, dass der Erhalt der Friedhöfe nicht nur von den Angehörigen der gerade Gestorbenen finanziert werden kann, sondern ein Kulturgut ist, für das die Gesamtheit der Bürgerinnen und Bürger, also die Gemeinde ihren Teil beitragen muss“ erklärten die Grünen bei der Begründung des Antrags.

Fazit:

Ohne die Grüne Initiative und Beharrlichkeit müssten die Angehörigen höhere Gebühren zahlen. Auch abgelehnte Anträge der Grünen wirken manchmal positiv.

Für die Fraktion: Frieder Kaufmann

Thema der Woche: Fracking rechtssicher verbieten

Erbbaurecht für Wohnprojekt auf dem alten Bauhof

Auf der Tagesordnung der letzten Gemeindevertretersitzung stand der Antrag, das Gelände des früheren Bauhofs in Erbbaurecht an den Bauträger "Bauen für Generationen" zu vergeben. Das diesbezügliche Projekt für seniorengerechte Wohnungen hatte das Parlament bereits beschlossen, allerdings unter der Voraussetzung, für den Verkauf des Grundstücks einen Festpreis in Höhe von 561.000 Euro festzulegen.

Die nun anstehende Veränderung in einen Erbbaurechtsvertrag wollten wir Grüne nicht mittragen aus folgenden Gründen:

Erbbaupacht betrachten wir als sinnvoll, wenn sie dem Bau von Sozialwohnungen zu Gute kommt und die Gemeinde dann ein Belegungsrecht hat. Dies ist hier nicht der Fall, die meisten Wohnungen sollen verkauft, die restlichen vermietet werden aber zu normalen Marktbedingungen. Das Mitspracherecht der Gemeinde auch in diesem Fall bei der Belegung der Mietwohnungen sehen wir zwar als positiven Aspekt, ist aber für uns nicht ausschlaggebend für unsere Entscheidung. Denn wir hatten von der Bürgermeisterin mehrfach die Auskunft erhalten, dass die Gemeinde dringend auf die Einkünfte von 561.000 Euro angewiesen ist, und auf gar keinen Fall darauf verzichten können.

Jetzt wurde mehrheitlich gegen die Stimmen der Grünen und der CDU dafür votiert gegen eine jährliche Zahlung von 23.000 Euro auf die Dauer von 50 Jahren bei einem Zinssatz von 4,1 % auf die Summe von 561.000 Euro diesen Erbbaurechtsvertrag abzuschließen.

Wir haben keine schlüssige Erklärung erhalten, warum eine Gemeinde wie Roßdorf mit Schulden über 1,9 Mio Euro, die bis 2018 einen ausgeglichenen Haushalt vorlegen muss, diese Einkünfte als Gesamtbetrag jetzt nicht mehr braucht.

Wir verstehen nicht, wie ein solches Konstrukt mit zukünftig vielen Eigentümern (20 bis 26), die in diesen Erbpachtvertrag, mit seinen Verpflichtungen der Gemeinde gegenüber, eintreten sollen, reibungslos funktionieren kann auf die Dauer von mindestens 50 Jahren.

Außerdem ist festzustellen, dass die Ausschreibung mit einem festgesetzten Kaufpreis jetzt anfechtbar sein könnte.

Für uns überwiegen die Unwägbarkeiten die Vorteile, die dieser Erbbaurechtsvertrag mit sich bringt.

 

Beate Fischer, Fraktion Bündnis90 / Die Grünen

Thema der Woche: WIR-Programm für Integration in Hessen

Gemeindevertretung am 17.7.

Am Donnerstag, den 17. Juli 2014, 19:00 Uhr, findet in dem Schulungsraum der Freiwilligen Feuerwehr im Ortsteil Roßdorf, Odenwaldring 1, eine öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung statt.

Tagesordnung:

1.	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
2.	Feststellung der Beschlussfähigkeit
3.	Feststellung der Tagesordnung
4.	Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
5.	Bericht a)    des Vorsitzenden der Gemeindevertretung b)    der Vorsitzenden des Gemeindevorstandes c)    der Ausschussvorsitzenden d)    aus den Verbänden
6.	Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Ringstraße 88 und Wilhelm-Leuschner-Straße 55“ a)    Aufstellungsbeschuss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB b)    Beschluss zur Durchführung des Bauleitplanverfahrens als beschleunigtes Verfahren gemäß § 13a BauGB c)    Beschluss des Entwurfes des vorhabenbezogenen Bebauungs-planes d)    Öffentliche Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB und Behörden-beteiligung nach § 4 Abs. 2 BauGB
7.	Vergabe des Geländes „Alter Bauhof“; Abschluss eines notariellen Erbbaurechtsvertrages
8.	Beschluss der Arbeitsergebnisse aus dem Lenkungsausschuss zu den Produktstammblättern
9.	Änderung der Friedhofsgebührenordnung
10.	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen a)    Änderungsantrag zur Friedhofsgebührensatzung
11.	Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen a)    Anfrage zum Straßenbegleitgrün

Grüner Tag in Wiesbaden am 12.7.

Lieber Freundinnen und Freunde,
hiermit laden wir Euch sehr herzlich am 12. Juli ab 10 Uhr zu unserem GRÜNEN TAG 2014 nach Wiesbaden ein. Wir wollen mit Euch einen Tag lang die Frage bearbeiten, wie wir GRÜNE Politik im Spannungsfeld von „GRÜN-pur-“Positionen und Regierungshandeln artikulieren und umsetzen können.
Nicht erst seit unseren Regierungsbeteiligungen auf Bundes- und Landesebene stellen wir uns der Verantwortung, die uns einerseits aktive Politikgestaltung ermöglicht, andererseits aber auch Kompromissbereitschaft voraussetzt. Der GRÜNE Tag 2014 schlägt eine Brücke zwischen den Möglichkeiten, Ideen und Anregungen, die in unserer Partei stetig entstehen und der realen Umsetzung, die uns manchmal auch einschränken kann. Anspruch und Wirklichkeit schließen sich für uns GRÜNE nicht aus, im Gegenteil: Sie bedingen einander.
Um 10 Uhr wollen wir mit einem gemeinsamen Frühstück beginnen. Dies gibt uns die Möglichkeit, einander zu begrüßen, neue Kontakte zu schließen und bestehende zu pflegen.
Nach dem Frühstück planen wir ein Streitgespräch, das die beiden erwähnten Pole Anspruch und Realität widerspiegeln soll. Dazu werden aus unterschiedlichen Perspektiven der Partei Impulse in die Debatte eingebracht.
Nach dem Mittagessen dann wollen wir mit Euch zusammen an Thementischen der Landesarbeitsgemeinschaften, die inhaltlich das breite Spektrum unserer Partei abdecken, diskutieren und Ideen und Projekte entwickeln. Dabei sollen Interessierte und Fachleute an den Thementischen zusammenkommen und moderiert diskutieren. Die Ergebnisse dieser Debatten fließen dann in unsere Schlussrunde mit ein. Im Anschluss besteht die Möglichkeit, den Tag gemeinsam im Biergarten ausklingen zu lassen.
Ort des GRÜNEN Tages ist diesmal das Kulturzentrum Schlachthof in Wiesbaden, das in unmittelbarer Nähe des Hauptbahnhofs gelegen ist. Eine Wegbeschreibung findet Ihr hier: http://www.schlachthof-wiesbaden.de/anfahrt.html

Bitte hier unbedingt vorher anmelden !

Der Teilnahmebetrag beläuft sich auf 15,- Euro inklusive kompletter Verpflegung. Eine Kinderbetreuung bieten wir natürlich auch wieder an.
Ablaufplan:
Ab 10 Uhr       Come together bei Kaffee und einem kleinen Frühstück
11:00 Uhr        Eröffnung des GRÜNEN Tages durch den Landesvorstand
11:10 Uhr        Streitgespräch: „Der Preis des Regierens – Überzeugung oder Pragmatismus“
12:00 Uhr        Mittagspause
13:00 Uhr        Thementische in 3 Runden à 40 Minuten
15:00 Uhr        Kaffeepause
15:30 Uhr        Abschlussrunde
16:30 Uhr        Ende – Gemeinsammer Ausklang im Biergarten
Wir freuen uns auf einen produktiven GRÜNEN Tag mit Euch und hoffen auf rege Teilnahme.

Mit GRÜNEN Grüßen
Jochen Ruoff
Politischer Geschäftsführer

Thema der Woche: Wirtschaftliche Betätigung der Kommunen

Anfrage zum Thema Straßenbegleitgrün

Die Mäharbeiten und das Zurückschneiden von Hecken an den Rändern der gemeindlichen Straßen und Pflanzinseln sind manchen zu selten, anderen zu häufig. Unsere Anfrage soll die Systematik klären, mit der die Gemeinde arbeitet.

1. in welchem Rhythmus werden die Mäharbeiten an Straßenrändern der Gemeindestraßen, an den Pflanzinseln und den im Gemeindebesitz befindlichen Hecken durchgeführt? Bitte differenziert beantworten.
2. Welche Regeln gelten für den Rückschnitt am Rand von Radwegen? Das angehängte Foto ist vom 12.6.13
3. Wer erteilt jeweils den Auftrag?
4. Wie werden die Arbeiten abgerechnet: auf Stundenbasis, Jahresvereinbarung? In welcher Haushaltsstelle kann man das finden?
5. Welche Firmen werden damit beauftragt?
6. Welches Arbeitsvolumen hat der Bauhof dabei? Wie werden die Kosen verrechnet? In welcher Haushaltsstelle kann man das finden?
7. Wie hoch waren die Gesamtkosten für die oben genannten Grünpflegarbeiten im Jahr 2013?
8. Gibt es eine Verrechnung für Arbeiten an Kreisstraßen? Wenn ja, wie hoch ist die?
9. Welchen sicherheitstechnischen Mehrwert hat der häufige Rückschnitt bis auf Rasenhöhe?
10. Wie weit kann die Häufigkeit der Pflegearbeiten verringert werden, ohne die öffentliche Sicherheit und die Verkehrssicherheit zu gefährden? Welche Einsparungen ergäben sich dadurch für die Gemeinde?

Frieder Kaufmann

Was sich die grünen Abgeordneten zur WM wünschen...

Kreismitgliederversammlung am 11. Juni

Zeit: 20:00  - 23:00

Einladung zur Kreismitgliederversammlung
am Mittwoch, den 11. Juni 2013 um 20.00 Uhr
Im Haus Hufnagel, Bergstraße 20
64332 Seeheim‐Jugenheim OT Seeheim

Top 1: Begrüßung und Protokoll

Top 2: Europawahl 2014
Wir wollen kurz Rückschau halten und das Ergebnis bewerten

Top 3: Haushaltsplan 2014
Beratung und Beschlussfassung.
Erläuterungen hierzu stehen auf Seite 4.

Top 4: Diskussion zur finanziellen Situation des Landkreises

Europawahl in Roßdorf

Wir möchten uns bei den vielen Roßdörferinnen und Roßdörfern bedanken, die die Grünen Ideen immer wieder bei den Wahlen unterstützen. Bei der Europawahl gaben genau 728 Menschen ihr Votum für die Europagrünen, faktisch genau so viele wie 2009 (721). In Prozent waren das 16,5% der Stimmen, besser als im Landkreis. Die Wahlbeteiligung lag in Roßdorf bei 49%, höher als vor 5 Jahren. Bei der Landtagswahl 2013 erreichten die GRÜNEN in Roßdorf prozentual dasselbe Ergebnis ( 16,4%), aber durch die höhere Wahlbeteiligung (74%) waren es 1143 Roßdörferinnen und Roßdörfer, die sich für die Grünen entschieden. Wir freuen uns über jede Stimme.

Wir sehen das als Ermunterung, weiter kritische Themen anzusprechen, aber auch mal was Neues auszuprobieren.

Zusammen mit Rebecca Harms führt Sven Giegold die Grüne Liste in Deutschland an. Sven Giegold konnten alle persönlich beim Fest auf der Geißberganlage erleben. Wie der Mitgründer von ATTAC weiter die Macht der Banken angreift, und dabei mit der Fraktion die gewachsenen Möglichkeiten des Europäischen Parlaments nutzt, hat uns beeindruckt.

Romeo Franz hat knapp seine bundesweite 12%-Hürde verfehlt. Er wäre der erste Sinto im Europäischen Parlament gewesen.

Die hessischen Wähler wird wieder Martin Häusling vertreten, geboren 26.3.1961 in Bad Wildungen, Vater zweier Kinder

Martin Häusling ist gelernter Agrartechniker und bewirtschaftet seinen Betrieb, den Kellerwaldhof, seit 1988 nach Bioland-Richtlinien, seit 1999 wird eigener Käse hergestellt.

Die hessischen GRÜNEN sind mit dem Ergebnis der Europawahl auf Bundes- wie auf Landesebene insgesamt sehr zufrieden. „Wir haben im Vergleich zum hessischen Bundestagswahlergebnis von 2013 um drei Prozentpunkte zugelegt“, kommentieren die Landesvorsitzenden Daniela Wagner und Kai Klose, „und sind mit 12.9 Prozent erneut mit Abstand drittstärkste politische Kraft in Hessen.“

Besorgt äußerten sich Klose und Wagner über die Stärke vieler Europa sehr kritisch gegenüber stehenden Parteien: „Dass die AfD mit ihren rechtspopulistischen Untertönen gerade in Hessen so viele Stimmen fangen konnte, finden wir bedauerlich“, sagte Wagner. „Wir rechnen allerdings damit, dass sie sich nach ihrem Einzug ins Europaparlament rasch selbst entzaubern wird.“

Frieder Kaufmann, Grüne Roßdorf

Thema der Woche: Grüner im Fraport-Aufsichtsrat