SPD und CDU hatten im Mai
im Haupt-und Finanzausschuss schon einer Erhöhung der
Friedhofsgebühren auf 100% des von einem unabhängigen Gutachter
ermittelten Werts zugestimmt. Nur die Grünen hatten das abgelehnt,
und eine Reduzierung auf 90% vorgeschlagen, was einen Gemeindeanteil
von 10% an allen Friedhofskosten ausmachen würde.
Das war in Roßdorf
seit Jahrzehnten üblich, weil Friedhöfe Kulturstätten sind, die
nicht nur durch Beerdigungsgebühren finanziert werden dürfen.
Zum
Glück blieb das Thema im Ausschuss der Gemeindevertretung. Nach 9
Wochen Bedenkzeit schloss sich die CDU dem neu formuliert und
präzisierten Antrag der Grünen an, die 15% Gemeindeanteil an allen
Kosten vorschlugen. Damit hat die CDU nach ihrer ursprünglichen
Zustimmung gerade noch die Kurve gekriegt.
In Zahlen wären das
30.000€ weniger Gebührenerhöhung, die von den im Laufe des Jahres
verstorbenen Angehörigen zu zahlen wären. Das Geld käme aus der
Gemeindekasse, also von der Allgemeinheit.
Die SPD nutze die
Bedenkzeit, um wenigstens für einen Teil der Gebühren doch wieder
die Gemeinde zu beteiligen. So wurden es dann mit SPD-Mehrheit
immerhin 10.000€ die den Angehörigen erspart bleiben, und von der
Gemeindkasse gezahlt werden.
Wir freuen uns, wenn
unsere Argumente ganz oder teilweise gehört werden.
Aber: der SPD-Vorschlag
war Grünen und CDU zu wenig, wir lehnten deshalb die neue Satzung
ab.
„Die SPD verabschiedet
sich von der langen und richtigen Tradition, dass der Erhalt der
Friedhöfe nicht nur von den Angehörigen der gerade Gestorbenen
finanziert werden kann, sondern ein Kulturgut ist, für das die
Gesamtheit der Bürgerinnen und Bürger, also die Gemeinde
ihren Teil beitragen muss“ erklärten die Grünen bei der
Begründung des Antrags.
Fazit:
Ohne die Grüne Initiative
und Beharrlichkeit müssten die Angehörigen höhere Gebühren
zahlen. Auch abgelehnte Anträge der Grünen wirken manchmal positiv.
Für die Fraktion: Frieder
Kaufmann
Keine Kommentare:
Kommentar veröffentlichen