Mittwoch, 9. September 2015

Wir sind längst umgezogen

Wundert sich jemand wundert, dass hier seit Weihnachten 2014 nix mehr los ist? Wir sind in eine größere Wohnung umgezogen und fühlen uns dort sehr wohl. Besucher sind herzlich willkommen.

Donnerstag, 6. November 2014

Pressemitteilung von SPD/Grüne zur Landratswahl

Darmstadt – SPD und Bündnis 90/Die Grünen im Landkreis Darmstadt-Dieburg
wollen ihre Zusammenarbeit im Kreistag auch über das Jahr 2016 fortsetzen und
werden gemeinsam Amtsinhaber Klaus Peter Schellhaas bei der Landratswahl am
19. April 2015 – wie schon bei der seiner Wahl 2009 - unterstützen. Dies
beschlossen beide Parteien am Mittwoch (5.) in ihren Parteigremien. Außerdem
vereinbarten SPD und Bündnis 90/Die Grünen, dass Christel Fleischmann bei den im
Sommer 2015 anstehenden Dezernentenwahlen zum Ersten Kreisbeigeordneten und
Rosemarie Lück zur hauptamtlichen Beigeordneten gewählt werden sollen. Die
Ressortverteilung der Dezernate bleibt dabei unverändert.
Der Kreisvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, Christian Flöter, merkte im
Rahmen einer gemeinsamen Pressekonferenz in Roßdorf an, dass diese
Entscheidung von einer Mehrheit der grünen Parteimitglieder getragen wird. In der
gestrigen Mitgliederversammlung seiner Partei stimmten 29 Mitglieder bei 19
Gegenstimmen und 2 Enthaltungen für das Verfahren. Auch in der SPD gab es
große Zustimmung - der Unterbezirksvorstand beschloss das Vorgehen einstimmig.
Zu der Rochade bei den Dezernentenposten erklärte der SPDUnterbezirksvorsitzende
Patrick Koch „Es entspricht den politischen
Gepflogenheiten, dass der kleinere Koalitionspartner den Posten des Ersten
Kreisbeigeordneten übertragen bekommt“. Schon bei den Koalitionsverhandlungen
war dies ein Thema. Damals hätte der Kreistag aber Rosemarie Lück als Erste
Dezernentin abwählen müssen. „Ein Schritt zu dem wir nicht bereit waren“, betonte
Koch und unterstrich die gute Arbeit von Rosemarie Lück als Sozialdezernentin.
Nach dem Ende ihrer Amtszeit im nächsten Jahr ist dieser Wechsel nun möglich.
Die beiden Vorsitzenden der Kreistagsfraktionen, Christel Sprößler (SPD) und
Brigitte Harth (Bündnis 90/Die Grüne) lobten die gute Zusammenarbeit der rotgrünen
Koalition im Kreistag. „Seit acht Jahren arbeiten wir konstruktiv,
vertrauensvoll und verlässlich zusammen und wollen diese Arbeit auch über die
Kommunalwahl 2016 hinaus fortsetzen, sofern der Wähler uns das Mandat dazu
erteilt“, betonten Sprößler und Harth. Gemeinsam ist es gelungen, trotz der
schwierigen finanziellen Situation des Landkreises, eine umfangreiche
Schulbausanierung umzusetzen, den Breitbandausbau voranzutreiben und die
Klinikstandorte Groß-Umstadt und Jugenheim als moderne Gesundheitszentren zu
entwickeln. Gleichzeitig verbessert sich durch den eingeschlagenen Weg der
Haushaltskonsolidierung die Finanzlage des Landkreises nachhaltig. „Eine Bilanz die
sich sehen lassen kann“, finden Sprößler und Harth und zeigten sich optimistisch,
dass die Wählerinnen und Wähler diese Leistung bei den
kommenden Wahlen honorieren werden.

Freitag, 24. Oktober 2014

Grüne unterstützen die Bürgermeister-Kandidatur von Stefan Eichelhardt

Stefan Eichelhardt kandidiert im Frühjahr 2015 bei der Bürgermeisterwahl für Roßdorf und Gundernhausen. Deshalb war er vor einigen Monaten auf die Grünen zugegangen, um seinen Plan zu erläutern. Während der Grünen Jahresmitgliederversammlung stellte sich Eichelhardt aus Roßdorf als parteiloser Bürgermeisterkandidat vor und erläuterte den Anwesenden seine Themen.
Er will sich als Bürgermeister für den ortsnahen Einzelhandel, das Gewerbe und die Industriebetriebe einsetzen. Erfahrung hat er bereits bei seinem Engagement im Gewerbeverein gesammelt.
Mehr Transparenz beim politischen Handeln in der Gemeinde und die frühzeitige Einbindung der Bevölkerung in Entscheidungsprozesse sind im wichtig. „Roßdorf lebt vom Engagement seiner Bürgerinnen und Bürger. Das will ich nutzen“, führt er aus.
Als Familienvater liegt ihm ein attraktives, ortsnahes  Angebot für Kinder und Jugendliche am Herzen. Der Verkehrsbelastung will er nicht tatenlos zusehen.
Die Sicherung der Nahversorgung im Ort ist ein weiteres Anliegen, für das er sich einsetzen will.
„Auch für eine Gemeinde im Grünen ist es in Zukunft wichtig, wohlüberlegt mit Grund und Boden umzugehen“, führt er weiter aus.
All diese Punkte tragen die Grünen gerne mit. Daher beschlossen sie einstimmig, die Kandidatur von Eichelhardt für den Chefposten in der Verwaltung zu unterstützen.
„Stefan Eichelhardt kann mit der vollen Unterstützung der Grünen rechnen“, fasst Yvonne Döhner-Dietrich, die Vorsitzende der Grünen in Roßdorf und Gundernhausen zusammen.

Samstag, 11. Oktober 2014

LMV Hessen live

Die Landesmitgliederversammlung der Grünen Hessen in Fulda wird Heute ab 11 Uhr hier live übertragen. Ein Jahr nach der Hessenwahl wird das bestimmt interessant.

Donnerstag, 9. Oktober 2014

Grüne Initiativen zum LKW-Verkehr in der Leuschnerstraße

So schnell geben wir nicht auf.
Wir wollen uns mit der Verkehrssituation in Roßdorf nicht abfinden. Deshalb haben wir mit Anfragen nach Fakten gefragt und mit einem Antrag eine Lösung vorgeschlagen.
Unsere Anfrage zum LKW-Verkehr in Roßdorf mit leider falschen Antworten
LKW-Fahrer, die verbotswidrig von Ober-Ramstadt durch Roßdorf (Wilhlm-Leuschnerstraße) fahren, wurden bisher mit 20 € zur Kasse gebeten. Das gab 10.000 € für die Gemeindekasse, also 500 erwischte Fahrer im Jahr. Das sind viel zu viele! Das Geld interessiert die Roßdörfer Bevölkerung allerdings herzlich wenig. Der Lkw-Verkehr ist unerträglich und muss gestoppt werden.
Das Bußgeld ist seit dem 1. Mai 2014 von 20 € auf 75 € pro Fall gestiegen. Klingt gut, aber das zahlen die Speditionen immer noch aus der Portokasse, weil es keine Folgen für die Fahrer hat und auch keine Zeit kostet.
Wer mehrfach erwischt wurde, darf mit 150 € Strafe belegt werden. Die Polizei in Ober-Ramstadt und die Bußgeldbehörde in Kassel machen aber keine systematischen Kontrollen auf regelmäßige und damit vorsätzliche Verstöße. Wir schlagen vor, dass dies in Zukunft geschieht. Auch wenn das Geld nicht mehr in Roßdorf sondern in Kassel landet. Hier geht es um Verkehrssicherheit!
Es gibt keine Punkte in Flensburg. Leider hatte die Gemeinde uns eine falsche Auskunft erteilt, nämlich dass es einen Punkt pro Verstoß gäbe. „Dann sollten die Polizisten Überstunden machen, denn Punkte in Flensburg sind europaweit erfasst, und werden von den LKW-Fahrern gemieden wie der Teufel das Weihwasser“ hatten wir spontan in der Parlamentssitzung aufgrund der leider falschen Auskunft gewünscht. Schade, Punkte in Flensburg gibt es nicht, auch nicht beim doppelten Bußgeld.
Das haben wir in einer Nachfrage in Kassel bei der landesweiten Bußgeldstelle und zusätzlich bei der Polizei in Ober-Ramstadt leider zweifelsfrei erfahren. Damit ist dieses stärkste Mittel gegen Falschfahrer nicht einsetzbar.
Wir haben gefragt, ob es Blitzanlagen gibt, die schwere Lkws (über 7,5 Tonnen) erfassen. Gibt es aktuell nicht, allerdings haben zwei Anbieter das im Fokus. Die alte Blitzanlage (mit Kleinbildkameras) konnte das, war aber im Unterhalt zu teuer. Der Gemeindevorstand prüft aufgrund unserer Anfrage jetzt regelmäßig nach, ob es Anbieter gibt.
Zurückhaltende Antwort der Polizei auf unseren Antrag „Falschfahrer anhalten und zurückzuschicken!“:
Auf unseren Vorschlag hat  das Parlament gewünscht, die Lkws am Ortsende von Ober-Ramstadt zu stoppen und zurück zu schicken. Das kostet nämlich richtig Zeit. Das nimmt die zuständige Polizeistation nicht in Angriff, wegen des personellen Aufwands und hat mit Schreiben vom 15.7.14 große Bedenken geäußert. Sie schiebt das Problem auf die Roßdörfer Ordnungsbehörden, die einfach mehr kontrollieren sollen (machen sie schon täglich)
Das Fazit aus beiden Initiativen für die Leuschnerstraße:
Auch die drastisch erhöhten Bußgelder für verbotswidrig aus Ober-Ramstadt kommende Lkws über 7,5 Tonnen helfen nicht wirklich. Die Gemeinde muss die Kontrollen verstärken und Mehrfachsünder nach Kassel melden. Der gesellschaftliche Nutzen bleibt dann in Roßdorf, weil starke Bußgelder abschreckend sind, und zu einem kleinen Umweg ermuntern. Wir wollen die Kontrollen ja nicht um Geld zu verdienen, sondern um das Leben in der Leuschnerstraße erträglich zu machen (auch wenn uns die Mehreinnahmen angenehm wären). Die Installation einer Blitzampel wird weiter geprüft.
Frieder Kaufmann, Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Donnerstag, 2. Oktober 2014

Tag der offenen Moschee am 3.10. in Darmstadt

interreligiösen Nachdenken über „Nachbarschaft und Mitmenschlichkeit"

das Wetter soll morgen gut werden, Gelegenheit zu einem Ausflug am „Tag
der offenen Moschee“. Nehmen Sie sich Zeit, einzelne Gemeindezentren der
Muslime in Darmstadt zu besuchen, offen sind die Moscheen im Sensfelder
Weg (marokkanisch), in der Mainzer Str. 164 (türkisch) und, ganz in der
Nähe, in der Haasstr. 1a, (pakistanisch). Für Ihren Hunger müssen Sie an
diesem Tag keine Sorge tragen, reichlich wird Ihnen vor Ort aufgetischt.

Ein Tip: Richten Sie ihre Rundreise so ein, dass Sie spätestens um 17
Uhr in der Haasstr. 1a eintreffen. Dort erwartet Sie eine besondere
Spezialität:

Der Interreligiöse Arbeitskreis Darmstadt will diesen Termin zu einem
interreligiösen Nachdenken über „Nachbarschaft und Mitmenschlichkeit –
was bedeutet das?“ nutzen. Inhaltlich geht es um die grundlegenden Werte
der Religionen:  „Brüder und Schwestern“– ist Solidarität auf die eigene
Glaubensgemeinschaft begrenzt? Die je eigene Position wird kurz von
Ahmaddiyya-Muslimen, Baha`í, Christen und Humanisten dargestellt.
Längeren Zeitraum soll dem Austausch gewidmet bleiben. Gastgeber der
Veranstaltung ist die Ahmaddiyya-Muslim-Gemeinde, Ort die Nuur-du-Din
Moschee in der Haasstraße 1a, Darmstadt.

Montag, 29. September 2014

Grüne sind gegen einen Doppelhaushalt 2015/2016 für Roßdorf

In der Gemeindevertretersitzung am 27.9.14 haben die Bürgermeisterin und die SPD-Fraktionsvorsitzende die Grünen mit der Ansage verblüfft, dass ein Doppelhaushalt für die Jahre 2015 und 2016 augestellt werden wird. Das hat bisher weder der Gemeindevorstand noch die Gemeindevertretung beschlossen.
Die genannten Argumente, man hätte dann in der Verwaltung mehr Zeit sich auf die noch ausstehenden Jahresabschlüsse zu konzentrieren, sind nur auf den ersten Blick schlüssig.

Wir Grünen fragen uns, wie man belastbare Zahlen für den Haushalt 2016 aufstellen kann, bei der angespannten wirtschaftlichen Situation der Gemeinde, des Kreises und des Landes. Wer heute verlässliche Prognosen für die Planung von 2016 stellen will, muss hellseherische Fähigkeiten haben. Die Zahlen müssen konsolidiert werden. Gleichzeitig sind die Rahmenbedingungen für wirtschaftliches Handeln durch die vielen Krisenherde auf der Welt kaum zu planen. Die Folge wäre, dass ein aufgestellter Haushalt Ende 2015 mit einem umfangreichen Nachtragshaushalt korrigiert werden muss. Das macht keinen Sinn.

Außerdem wird die/der Bürgermeister/-in voraussichtlich im April 2015 neu gewählt. Werden hier schon die Hausaufgaben über die Amtszeit der jetzigen Bürgermeisterin hinaus gemacht? Wird da schon das Handeln der nächsten Verwaltungsspitze weitgehend vorgeschrieben? Ein Schelm, wer dabei Böses denkt. Für die Grünen ist diese Vorgehensweise nicht in Ordnung,

Umso erstaunlicher ist es, dass den Gemeindevertreterinnen und -vertretern letzte Woche schon nahe gelegt wurde der Aufstellung eines Doppelhaushalts zuzustimmen. Uns liegen weder Planungsziele noch Zahlen vor.

Für die Grüne Fraktion: Jutta Quaiser

Donnerstag, 25. September 2014

Gemeindevertretung am 26.9. Feuerwehr Roßdorf 19 Uhr

1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
2. Feststellung der Beschlussfähigkeit
3. Feststellung der Tagesordnung
4. Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
5. Bericht a)    des Vorsitzenden der Gemeindevertretung b)    der Vorsitzenden des Gemeindevorstandes c)    der Ausschussvorsitzenden d)    aus den Verbänden
6. 4. Teiländerung des Bebauungsplanes „In den Mummelswiesen, 1. Änderung“ a)    Beschlussfassung zur Prüfung der während der förmlichen Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 BauGB sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen b)    Beschlussfassung des Bebauungsplanes als Satzung
7. Freibad Roßdorf: Instandsetzungsarbeiten des Flachdachs über den Umkleidekabinen, Freigabe der Mittel nach § 100 HGO
8. Jahresabschluss der Gemeinde Roßdorf für das Haushaltsjahr 2009
9. Anfragen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen a)    Anfrage zur Finanzierung Nichtverkauf Alter Bauhof b)    Anfrage zur LKW Kontrolle

Mittwoch, 24. September 2014

Jetzt auch Grüne in Vösendorf

Seit wenigen Tagen gibt es auch in unserer Partnergemeinde Vösendorf in Österreich eine Ortsgruppe der Grünen. Sie wollen im Januar bei den Kommunalwahlen antreten. Einen Bericht über die Gründung gibt es hier. Wir wünschen dazu natürlich viel Glück und Erfolg.

Sonntag, 21. September 2014

LMV am 11. Oktober

Am 11. Oktober um 11 Uhr findet in Fulda die nächste Landesmitgliederversammlung statt. Ein Jahr nach Beginn der schwarz/grünen Koalition wird das ganz bestimmt sehr interessant.
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Montag, 15. September 2014

Kreismitgliederversammlung am 24.9. in Dieburg

Einladung zur Kreismitgliederversammlung
am Mittwoch, den 24. September 2014 um 20.00 Uhr
Restaurant Badhaus
Badgasse 10, 64807 Dieburg
 
Top 1: Begrüßung und Protokoll
 
Top 2: Ressourcenmanagement
Für einen Impulsvortrag zum Thema Ressourcenmanagement haben wir Dipl.-Ing. Britta Miekley eingeladen. Sie ist Wissenschaftliche Mitarbeiterin an der Technische Universität Darmstadt, Institut IWAR, Fachgebiet Abfalltechnik, Fachgebiet Industrielle Stoffkreisläufe. Eine ausführliche Einführung in dieses Thema sowie die Buchempfehlung GRÜNE Lügen lest bitte auf Seite 6.
 
Top 3: Wahl der Delegierten für die BDK in Hamburg Nov. 2014
 
Top 4: Rechenschaftsbericht des Kreisverbandes 2013
¨ Entlastung des Vorstandes
¨ Wahl der Kassenprüfer*innen für 2014
 
Top 5: Beitritt der Kreisverbandes zum Aktionsbündnis
           „Bunt ohne Braun - Bündnis gegen Rechts“ im Landkreis      Darmstadt-Dieburg 
 
Top 6: Berichte  aus der Kreistagsfraktion und den Ortsverbänden
 
Top 7: Verschiedenes
 

Montag, 8. September 2014

Landtagswahlen in Brandenburg und Thüringen

Am kommenden Sonntag werden in 2 weiteren Bundesländern neue Parlamente gewählt. Für die Grünen in Brandenburg und Thüringen wird es wieder darum gehen, die 5% zu schaffen.

Donnerstag, 4. September 2014

25 Jahre Grüne im Parlament von Groß-Zimmern

In Groß-Zimmern zogen erst 1989 die ersten Grünen in das Gemeindeparlament ein, zwei sehr junge Männer im Alter von 19 und 20 Jahren. 25 Jahre später laden die Zimmerner Grünen zur Jubiläumsfeier ins "Glöckelchen". Am Samstag, 6 September werden prominente Gäste zur Feier erscheinen. Die Vorsitzende der Hessischen Grünen, Daniela Wagner kommt ebenso wie die Hessische Umweltministerin Priska Hinz. Auch der Generalsekretär der Hess. CDU, Manfred Penz, wird da sein. Wie es damals war mit dem schwierigen Anfang, wird Klaus-Dieter Fuchs-Bischoff  aus Roßdorf erzählen, der damals die Rolle des "Geburtshelfers" in seiner alten Heimat hatte.

Samstag, 30. August 2014

Kai Klose kommt nach Lichtenberg

Am zweiten Tag seiner diesjährigen Sommertour besucht der wirtschafts- und tourismuspolitische Sprecher der hessischen GRÜNEN, Kai Klose, am 2.September um 10.15 Uhr das Schloss Lichtenberg (Fischbachtal/Landkreis Darmstadt-Dieburg). Bürgermeister Wilfried Speckhardt (SPD) wird den Rundgang durch das Schloss begleiten und anschließend mit dem Landtagsabgeordneten im Gewölbesaal über Nutzungskonzepte und die touristische Entwicklung des Renaissanceensembles und der Region diskutieren.

Dienstag, 19. August 2014

Am 31.8. ist Wahl in Sachsen

Am 31. Auguast wird in Sachsen ein neuer Landtag gewählt. Der Wahlkampf der Sachsen-Grünen lässt sich hier verfolgen.
Bisher regiert die CDU, die 58 der 120 Sitze hat, gemeinsam mit der FDP.
Es ist fraglich, ob die FDP drin bleibt, ebenso wie die NPD. Dafür drängt die AfD ins Parlament. Die Grünen hatten 2009 6,4%, Sachsen ist kein einfaches Pflaster. Davon kann auch die SPD  ein Lied singen, die mit Mühe und Not die 10% schaffte.

Mittwoch, 6. August 2014

Ohne Grüne Vorschläge würden Friedhofsgebühren stärker steigen

SPD und CDU hatten im Mai im Haupt-und Finanzausschuss schon einer Erhöhung der Friedhofsgebühren auf 100% des von einem unabhängigen Gutachter ermittelten Werts zugestimmt. Nur die Grünen hatten das abgelehnt, und eine Reduzierung auf 90% vorgeschlagen, was einen Gemeindeanteil von 10% an allen Friedhofskosten ausmachen würde.
Das war in Roßdorf seit Jahrzehnten üblich, weil Friedhöfe Kulturstätten sind, die nicht nur durch Beerdigungsgebühren finanziert werden dürfen.
Zum Glück blieb das Thema im Ausschuss der Gemeindevertretung. Nach 9 Wochen Bedenkzeit schloss sich die CDU dem neu formuliert und präzisierten Antrag der Grünen an, die 15% Gemeindeanteil an allen Kosten vorschlugen. Damit hat die CDU nach ihrer ursprünglichen Zustimmung gerade noch die Kurve gekriegt.
In Zahlen wären das 30.000€ weniger Gebührenerhöhung, die von den im Laufe des Jahres verstorbenen Angehörigen zu zahlen wären. Das Geld käme aus der Gemeindekasse, also von der Allgemeinheit.
Die SPD nutze die Bedenkzeit, um wenigstens für einen Teil der Gebühren doch wieder die Gemeinde zu beteiligen. So wurden es dann mit SPD-Mehrheit immerhin 10.000€ die den Angehörigen erspart bleiben, und von der Gemeindkasse gezahlt werden.
Wir freuen uns, wenn unsere Argumente ganz oder teilweise gehört werden.
Aber: der SPD-Vorschlag war Grünen und CDU zu wenig, wir lehnten deshalb die neue Satzung ab.
„Die SPD verabschiedet sich von der langen und richtigen Tradition, dass der Erhalt der Friedhöfe nicht nur von den Angehörigen der gerade Gestorbenen finanziert werden kann, sondern ein Kulturgut ist, für das die Gesamtheit der Bürgerinnen und Bürger, also die Gemeinde ihren Teil beitragen muss“ erklärten die Grünen bei der Begründung des Antrags.
Fazit:
Ohne die Grüne Initiative und Beharrlichkeit müssten die Angehörigen höhere Gebühren zahlen. Auch abgelehnte Anträge der Grünen wirken manchmal positiv.

Für die Fraktion: Frieder Kaufmann