Dienstag, 30. Oktober 2012

Fraktionsklausur

Vom 16.-18.11. fährt die Fraktion nach Büdingen zur Klausurtagung. Das ist die Gelegenheit, sich die Homepage der Büdinger Grünen hier einmal anzuschauen.

Montag, 22. Oktober 2012

Fahrradklima-Test des ADFC: Wie wohl fühlen sich die Radfahrer in unserer Gemeinde?



Die GRÜNEN Roßdorf-Gundernhausen rufen auf, am derzeit laufenden Fahrradklima-Test des Allgemeinen Deutschen Fahrrad-Club ADFC teilzunehmen. Mithilfe von 27 Fragen in fünf Kategorien können Radfahrerinnen und Radfahrer die Fahrradfreundlichkeit ihrer Wohnorte bewerten. Die Umfrage läuft bis zum 31. Oktober. Sie ist im Internet unter 

www.fahrradklima-test.de 

zu finden. Die Ergebnisse sollen im Januar 2013 im Rahmen der Auszeichnung der erfolgreichsten Städte bekannt gegeben werden.

Ein freundliches Fahrradklima ist eine wichtige Voraussetzung dafür, dass die Menschen zunehmend umweltfreundlich und gesundheitsfördernd Fahrrad fahren anstatt auch kurze Strecken mit dem Auto zu fahren. Mithilfe dieses Fahrradklima-Tests soll herausgefunden werden, wo Änderungen nötig sind, um die Bedingungen für den Radverkehr zu verbessern.

Die Befragung erfolgt anonym. Um die Antworten dem richtigen Gebiet zuordnen zu können, geben die Umfrageteilnehmer lediglich ihre Postleitzahl an.
Gefragt wird unter anderem, wie viel die Kommune in jüngster Zeit für den Radverkehr getan hat, wie sicher sich die Radfahrer fühlen, ob es genug Fahrradabstellmöglichkeiten gibt und ob eine ausreichende Wege-Beschilderung besteht.
Die Beantwortung dauert maximal 10 Minuten. Neben der Beantwortung der Fragen gibt es die Möglichkeit, einen zusätzlichen Kommentar zur Situation des Radverkehrs vor Ort abzugeben.
Wichtig ist, dass sich ausreichend viele beteiligen, damit die Antworten in die Wertung eingehen. Für Roßdorf-Gundernhausen müssen wenigstens 50 Antworten vorliegen. Also bitte teilnehmen.

Frieder Kaufmann, Grüne Roßdorf Gundernhausen

Mittwoch, 17. Oktober 2012

Zur Nominierung von Daniela Wagner

Daniela Wagner als GRÜNE Direktkandidatin für den Wahlkreis 186 nominiert.
Mit großer Mehrheit ist die Darmstädter Bundestagsabgeordnete Daniela Wagner erneut als Direktkandidatin des Wahlkreises 186 für die Bundestagwahl 2013 nominiert worden. 50 Anwesende stimmten für Wagner, vier enthielten sich und sechs stimmten gegen Wagner. Damit wird Wagner als Direktkandidatin der GRÜNEN für den Wahlkreis 186 antreten. Die GRÜNEN Darmstadt und die GRÜNEN Darmstadt-Dieburg begrüßen die Nominierung von Wagner und sicherten Ihr die volle Unterstützung der jeweiligen Kreisverbände zu
In Ihrer Vorstellungsrede stimmte sie die Anwesenden auf einen möglichen Regierungswechsel im nächsten Jahr ein. Auf Augenhöhe wollen die GRÜNEN ihrem möglichen Koalitionspartner SPD entgegentreten. Besonders hervor hob Wagner die Themen Energieeffizienz, Mobilitätspolitik, nachhaltige Landwirtschaft und soziale Gerechtigkeit, bei denen die GRÜNEN sich mehr Einflussnahme erhoffen. Auch in den Bereichen Wohnung- und Mietenpolitik, energetische Gebäudesanierung und Stadtentwicklung, welches die Kernthemen Wagners sind, sieht die Bundestagsabgeordnete schwere Versäumnisse bei der schwarz-gelben Koalition in Berlin, die es unter einer rot-grünen Regierung anzugehen gilt.
Bei der vergangenen Bundestagswahl 2009 erhielt Wagner als Direktkandidatin 12,1% der Stimmen und kam über die grüne Landesliste in den Deutschen Bundestag. Dort ist sie bau- und wohnungspolitische Sprecherin der grüne Bundestagsfraktion. Sie gehört dem Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung sowie dem Sportausschuss des Deutschen Bundestag an und ist stellv. Mitglied im Rechtsausschuss. Mit Daniela Wagner zusammen hatte die Bundestagsfraktion der Grünen in jüngster Vergangenheit eigene Parlamentarische Initiativen zur Veränderung des Mietrechtes, zur Kostenteilung bei der energetischen Gebäudesanierung, zum Bund-Länder-Programm Soziale Stadt und zur Mobilitätspolitik erarbeitet und in den Bundestag eingebracht. So fordert Wagner die KfW-Förderprogramme auf ein Niveau von 2,2 Milliarden Euro zu verstetigen und das Bund-Länder-Programm Soziale Stadt als Leitprogramm im Rahmen der Städtebauförderung auf das Niveau von 105 Millionen Euro anzuheben sowie nicht-investive Maßnahmen wieder zuzulassen, um die Stabilisierung der Wohnquartiere zu erreichen.

Dienstag, 16. Oktober 2012

Sozialverträgliche Unterbringung von Asylbewerbern im Kreis Rot-grüne Koalition beantragt Konzeption

Darmstadt-Dieburg – Die rot-grüne Koalition im Kreistag Darmstadt-Dieburg will die Unterbringung von Asylbewerbern im Landkreis nach einheitlichen Eckpunkten vornehmen und spricht sich für eine entsprechende Konzeption aus. Dabei soll neben den räumlichen Aspekten auch auf die soziale Betreuung der Flüchtlinge eingegangen werden. Einen entsprechenden Antrag haben die Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen für den Kreistag am 12. November eingereicht.

„Durch die steigende Zahl der Zuweisungen von Asylbewerbern in den Landkreis Darmstadt-Dieburg steigt der Handlungsdruck. Damit das Vorgehen der Verwaltung nach einheitlichen Standards erfolgen kann, soll ein entsprechendes Konzept erarbeitet werden“, begründet die Vorsitzende der SPD-Fraktion, Christel Sprößler, den Antrag. Neben der Frage der Unterkunft soll auch das Miteinander von Asylbewerbern untereinander und mit den Anwohnern verbessert werden. Hierfür spricht sich die rot-grüne Koalition für eine Zusammenarbeit von Landkreis, Kommunen, Ausländerbeiräten, Wohlfahrtverbänden und kirchlichen, sowie muslimischen Gemeinden aus. „Mit einer frühen sozialen Betreuung und einem offenen Dialog kann man mögliche Konflikte im Voraus verhindern. Hierzu gehört für uns auch die Sensibilisierung der Bevölkerung für die Situation von Flüchtlingen“, unterstreicht Brigitte Harth, Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen.
 

Montag, 15. Oktober 2012

Öffentlicher Nahverkehr: ein Grünes Kernthema


Wer Echo oder die Frankfurter Rundschau liest, konnte letzte Woche einen langen Artikel zu den auch durch Roßdorf und Gundernhausen fahrenden Bussen der Firma Werner (Linien 672 und 673) lesen. Wir Grünen haben dazu die entscheidenden Informationen geliefert. Denn nach 5 Jahren Abwechslung zwischen tollem Taktverkehr, dem besten Nahverkehrsangebot im Landkreis einerseits und regelmäßig ausfallenden Bussen und unendlichen Verspätungen andererseits ist die Geduld der Fahrgäste erschöpft. Spätestens alle halbe Jahre häuften sich die Beschwerden. Es ist nicht Stil der Grünen, jeden zu spät fahrenden Bus über die Presse anzuprangern. Dazu gibt es Nahverkehrsorganisationen, Beschwerdemöglichkeiten und Geld-Zurück-Möglichkeiten wie die 10-Minuten-Garantie des RMV.

Das Fass ist übergelaufen, weil jetzt erkennbar wird, dass die europaweite Ausschreibung vor 5 Jahren die eigentliche Ursache für die Probleme ist. Damals hat die Firma Abelio, ein britischer Konzern, mit seiner Bensheimer Tochter Werner zu „sehr günstigen Preisen“ die Ausschreibung mehrerer Linien im Landkreis „gewonnen“. Dass der Start 2008 mit unzähligen Ausfällen 10 Wochen lang gründlich daneben ging, hätte jeder verziehen. Die Dumpingpreise führten aber langfristig dazu, dass am Geld für die Fahrer gespart wurde und die Arbeitsorganisation für die Fahrer unerträglich war. Folge war eine sehr hohe Fluktuation, ständig neue Fahrer, die natürlich eingearbeitet werden mussten und regelmäßig von Fahrgästen „auf den richtigen Weg gebracht“ werden mussten. Beispiele sparen wir uns an dieser Stelle, Wer Fahrgäste fragt, wird abenteuerliche Vorfälle geschildert bekommen.
Nur eins: Eine gemeinsame Leitwarte z.B. mit der HEAG gibt es aus Kostengründen nicht, nicht einmal die datentechnische Verknüpfung zu den Ampeln und digitalen Fahrplananzeigen klappt seit 5 Jahren „aus technischen Problemen“.
Wir Grünen haben deshalb das Thema bis in die Spitze des verantwortlichen Verkehrsträgers, des RMV eskaliert, und auch dafür gesorgt, dass die Aufsichtsbehörde Regierungspräsidium eingeschaltet wurde. Die Notbremse zieht man nur, wenn es nicht anders geht. Dazu stehen wir.
Die Busausfälle sind kein Thema das nur Roßdorf betrifft. Denn Roßdorf hat nur deshalb eine so tolle Fahrplanmäßige Anbindung, weil hier die Linien aus dem Ostkreis durch kommen. Zum von Werner betriebenen „Linienbündel“ gehören Linien nach Groß-Zimmern, Münster, Reinheim. Dort sind die Ausfälle teils noch größer. Es sind aber dieselben Busse.
Die GRÜNE Verkehrspolitik sieht als erstes auf die Fußgänger, die Radfahrer und die Nutzer des öffentlichen Nahverkehrs.
Dumpingangebote werden langfristig auf dem Rücken der Fahrer und unmittelbar danach auf dem Rücken der Fahrgäste ausgetragen.
5 Jahre hat die Geduld gehalten. Es nützt nichts ein tolles System zu haben, man muss sich auch darauf verlassen können. Das ist nach Überzeugung der GRÜNEN bei Abelio / Werner offenbar gescheitert. Jetzt sind die Führung der Busfirma, der Vertragspartner RMV und der RP am Zug. ÖPNV ohne die Grundtugend Verlässlichkeit geht so nicht.

Frieder Kaufmann, Bündnis 90/die Grünen

Alt werden in Roßdorf/Gundenhausen

Am Donnerstag 18.10 findet unsere nächste offene Fraktionssitzung um 19.30 Uhr im Tiramisu, Alte Bahnhofstraße 61, statt. Wir wollen uns an diesem Abend hauptsächlich mit dem Thema "Alt werden und sein in Roßdorf und Gundernhausen" beschäftigen. Gäste sind herzlich willkommen.

Freitag, 12. Oktober 2012

Die Grüne Urwahl hat begonnen

Heute kamen mit der Post die Unterlagen zur Urwahl für das Grüne Spitzenpersonal zur Bundestagswahl 2013. Bitte in den Briefkasten schauen und teilnehmen. Stimmberechtigt sind alle Mitglieder und Mitgliederinnen. Bis zum 30.10. müssen die Unterlagen zurückgesendet sein. Wer zur Wahl steht, ist hier in Wort und Bild zu sehen. Ich habe es getan, tut Ihr es auch!

Mittwoch, 10. Oktober 2012

Daniela Wagner wieder Direktkandidatin

In unserem Wahlkreis wird Daniela Wagner erneut für den Bundestag kandidieren. Sie war am heutigen Abend die einzige Kandidatin und wurde mit großer Mehrheit gewählt. Das bedeutet natürlich Anwesenheitspflicht beim Roßdörfer Neujahrsempfang 2013.

Gernot Hassknecht als Problemlöser der SPD? 05.10.2012 heute show - die ...

Dienstag, 9. Oktober 2012

Engelbert fliegt

Kollege Jennewein fliegt für 10 Wochen nach Myanmar und hat danach bestimmt viel zu erzählen. Wir wünschen gute Reise und einen schönen Aufenthalt in einem interessanten Land. Bis demnächst, Engelbert.

Sonntag, 7. Oktober 2012

OB-Wahl Stuttgart, der 2. Wahlgang kommt

Fritz Kuhn hat die 1. Runde mit 36,5% gewonnen. Sein Hauptgegner von CDU/FWG/FDP, Sebastian Turner, kam auf 34,5%, Entscheidend für die Stichwahl dürfte sein, ob die SPD Kandidatin, die nur 15,1% erreichte, im 2. Wahlgang antritt.