Was sich die grünen Abgeordneten zur WM wünschen...

Kreismitgliederversammlung am 11. Juni

Zeit: 20:00  - 23:00

Einladung zur Kreismitgliederversammlung
am Mittwoch, den 11. Juni 2013 um 20.00 Uhr
Im Haus Hufnagel, Bergstraße 20
64332 Seeheim‐Jugenheim OT Seeheim

Top 1: Begrüßung und Protokoll

Top 2: Europawahl 2014
Wir wollen kurz Rückschau halten und das Ergebnis bewerten

Top 3: Haushaltsplan 2014
Beratung und Beschlussfassung.
Erläuterungen hierzu stehen auf Seite 4.

Top 4: Diskussion zur finanziellen Situation des Landkreises

Europawahl in Roßdorf

Wir möchten uns bei den vielen Roßdörferinnen und Roßdörfern bedanken, die die Grünen Ideen immer wieder bei den Wahlen unterstützen. Bei der Europawahl gaben genau 728 Menschen ihr Votum für die Europagrünen, faktisch genau so viele wie 2009 (721). In Prozent waren das 16,5% der Stimmen, besser als im Landkreis. Die Wahlbeteiligung lag in Roßdorf bei 49%, höher als vor 5 Jahren. Bei der Landtagswahl 2013 erreichten die GRÜNEN in Roßdorf prozentual dasselbe Ergebnis ( 16,4%), aber durch die höhere Wahlbeteiligung (74%) waren es 1143 Roßdörferinnen und Roßdörfer, die sich für die Grünen entschieden. Wir freuen uns über jede Stimme.

Wir sehen das als Ermunterung, weiter kritische Themen anzusprechen, aber auch mal was Neues auszuprobieren.

Zusammen mit Rebecca Harms führt Sven Giegold die Grüne Liste in Deutschland an. Sven Giegold konnten alle persönlich beim Fest auf der Geißberganlage erleben. Wie der Mitgründer von ATTAC weiter die Macht der Banken angreift, und dabei mit der Fraktion die gewachsenen Möglichkeiten des Europäischen Parlaments nutzt, hat uns beeindruckt.

Romeo Franz hat knapp seine bundesweite 12%-Hürde verfehlt. Er wäre der erste Sinto im Europäischen Parlament gewesen.

Die hessischen Wähler wird wieder Martin Häusling vertreten, geboren 26.3.1961 in Bad Wildungen, Vater zweier Kinder

Martin Häusling ist gelernter Agrartechniker und bewirtschaftet seinen Betrieb, den Kellerwaldhof, seit 1988 nach Bioland-Richtlinien, seit 1999 wird eigener Käse hergestellt.

Die hessischen GRÜNEN sind mit dem Ergebnis der Europawahl auf Bundes- wie auf Landesebene insgesamt sehr zufrieden. „Wir haben im Vergleich zum hessischen Bundestagswahlergebnis von 2013 um drei Prozentpunkte zugelegt“, kommentieren die Landesvorsitzenden Daniela Wagner und Kai Klose, „und sind mit 12.9 Prozent erneut mit Abstand drittstärkste politische Kraft in Hessen.“

Besorgt äußerten sich Klose und Wagner über die Stärke vieler Europa sehr kritisch gegenüber stehenden Parteien: „Dass die AfD mit ihren rechtspopulistischen Untertönen gerade in Hessen so viele Stimmen fangen konnte, finden wir bedauerlich“, sagte Wagner. „Wir rechnen allerdings damit, dass sie sich nach ihrem Einzug ins Europaparlament rasch selbst entzaubern wird.“

Frieder Kaufmann, Grüne Roßdorf

Thema der Woche: Grüner im Fraport-Aufsichtsrat

Friedhofsgebühren in Roßdorf

Erhöhung der Friedhofsgebühren: Grüne fordern Beteiligung der Gemeinde an den Kosten

Die Grünen haben letzte Woche in einem Änderungsantrag vorgeschlagen, die von einem externen Gutachter ermittelten Friedhofsgebühren nur auf 90% der tatsächlichen Kosten anzuheben. Das würde eine jahrzehntelange Praxis fortsetzen. SPD und CDU hatten einer Anhebung auf 100% im Ausschuss bereits zugestimmt.

Wir haben das als einzige abgelehnt.

Die Gemeindevertretung hat nun das Thema auf die nächste Sitzung vertagt. Zeit zum Nachdenken.

Fakt 1: das Gesetz (KAG-Hessen) verlangt eine Kostendeckung und verbietet Gewinnerzielung bei Friedhofsgebühren, Wasser und Kanalgebühren.

Fakt 2: Ein Vergleich mit anderen Gemeinden hilft überhaupt nicht weiter. Es gibt unglaubliche Differenzen bei den Einzelgebühren. Roßdorf liegt zwar in der Mitte, aber es gibt keine erkennbare Systematik für einen Vergleich.

Fakt 3: Bis zur letzten Erhöhung (2007) wurden die Gebühren nach bestem Wissen und Gewissen von der Verwaltung festgesetzt, und danach auf 90% der ermittelten Gebühren reduziert. Dafür gab es gute Gründe.

Wir schlagen eine Roßdörfer Lösung vor, die diese gute Idee aufgreift und noch besser fortsetzt

Idee 1: Roßdorf hat für 6.000€ ein Fachbüro zur neutralen Gebührenanalyse beauftragt. Wir akzeptieren das Ergebnis. Die Gemeindeverwaltung hat jetzt ein Werkzeug, mit dem sie beim nächstenmal selbst gerichtsfest kalkulieren kann.

Idee 2: im „Herbsterlass“ der Landesregierung wurde Gemeinden eine „Unterdeckung“ bei den Gebührensatzungen verboten. Das hat uns nicht beeindruckt. Die kommunale Selbstverwaltung besteht darin, auch bei den Gebührensatzungen eigene Ideen zu entwickeln. Genau das tun wir.

Idee 3: Wir forderten, dass weiterhin 10% der Friedhofskosten zu Lasten der Gemeinde gehen. Wenn 100% der Friedhofskosten auf die Bestattungen umgelegt würden (was SPD und CDU im ersten Anlauf akzeptiert haben) würde sich die Gemeinde aus der Pflege der öffentlichen Friedhöfe und dieses Kulturguts verabschieden.

Idee 4: Der Kulturelle Wert der Friedhöfe gibt den Menschen einen Raum, wo sie mit Vergangenheit und Zukunft umgehen können. Mit der eigenen, der von Fremden, der Familie, Nachbarn, Vorfahren und Nachkommen. Das kann man nicht mit Bestattungsgebühren finanzieren.

Idee 5: Dass wir in Roßdorf dafür in der Vergangenheit, und wenn es nach den Grünen geht auch in Zukunft, einen Teil der Kosten durch die Gemeinde, also die Allgemeinheit, übernehmen ist gut. Die 10% sind eher niedrig kalkuliert.

Und jetzt kommt der Clou: die Kommunalaufsicht des Landkreises sieht das auch so und erlaubt den Gemeinden im seit letzter Woche ausgeteilten Rundschreiben bis zu 15% der Kosten zu übernehmen, wegen des „Grünflächenanteils“. Das wussten wir nicht, als wir den Antrag stellten. Aber es bestätigt unseren Ansatz, dass Friedhofspflege auch Gemeindeaufgabe ist. Die 15% sind schon realistischer kalkuliert. Wir werden das in unseren Änderungsantrag aufnehmen.

Fazit: Die Gebührensatzung wird für 5 Jahre gelten. Sie enthält happige Erhöhungen, die aber sachlich begründet sind. Wenn wir davon 15% auf die Allgemeinheit umlegen, ist das gerecht.

Für die Grüne Fraktion: Frieder Kaufmann

Europawahlergebnis in Roßdorf

SPD  34,1
CDU  27,1
Grüne  16,5
AfD 7,0
Linke 5,2
FDP 3,6
Piraten 1,7
Tierschutz 1,4

Grüne zur Europawahl 72 Stunden wach

Seit Donnerstag 18 Uhr läuft im Netz hier die Sendung "3 Tage wach", in der mehr oder weniger prominente Grüne letzte Fragen zur Europawahl beantworten. Der Clou ist, die Sendung läuft durchgehend bis Sonntag 18 Uhr.
Wer also noch Fragen hat, nix wie hin, aber auch zum Zuschauen ist es ganz interessant.
Im Moment ist der Bundesvorstand in Gestalt von Cem und Simone "an Bord"

We're Europe - Selfies of Europeans - European Green Party

Europawahlfest mit Bernadette

Europawahlfest. Wurde Europa oder die Wahl gefeiert?
Wir meinen: Beides! Ein Fest für Europa ohne Binnengrenzen – ein Friedensprojekt. Aber auch die Wahl feierten wir. Am 25. Mai findet die Europawahl statt. Wir sind alle aufgerufen zu wählen im demokratischen Europa ohne Rassismus, mit Toleranz gegenüber anders Denkenden und Lebenden.
Sven Giegold, Europaparlamentarier, war zu Gast beim sehr gut besuchten Europawahlfest letzten Sonntag in Rossdorf, das die Grünen aus Roßdorf und Gundernhausen zusammen mit den Kreisgrünen organisiert hatten. Bernadette, der Grüne Europabär, begleitet Sven Giegold im Europawahlkampf und machte so auch Station bei uns. Giegold forderte alle auf, zur Wahl zu gehen. Es gilt Minderheiten zu schützen und in die europäische Gesellschaft zu integrieren. Auf keinen Fall darf es passieren, dass aus Wahlmüdigkeit oder weil den Europagegnern geglaubt wird, für Rechtsradikale Parteien gestimmt wird. Wir Grünen wollen z. B. Romeo Franz, einen Sinti, ins Parlament wählen. Wenn wir mehr als zwölf % der Stimmen erhalten, schaffen wir das. Wir wollen aber auf keinen Fall deutschen Rechtsradikalen einen Platz verschaffen.
Die Europagegner sind lautstark und polemisch. Sie schüren gezielt Ängste vor Einwanderern in die Sozialsysteme. Sie erwähnen nicht, dass z. B. aus Bulgarien hauptsächlich gut ausgebildete Menschen zu uns kommen, die gar keine Ansprüche auf Sozialleistungen stellen, wie Romeo Franz ausführte. Mit gezielten Falschinformationen machen sie Stimmung gegen Europa.
Dabei haben wir EU-Bürgerinnen und Bürger Möglichkeiten uns in die Europapolitik einzubringen, wie der Widerstand gegen die Wasserkonzessionsrichtlinie gezeigt hat. Große Wasserkonzerne hatten ihren Einfluss geltend gemacht und wollten die Wasserversorgung privatisieren. Das wurde erfolgreich verhindert, was auch für uns in Roßdorf und Gundernhausen wichtig ist.
Weitere Gäste, wie Jo Dreiseitel, Staatssekretär in Hessen für Integration und Antidiskriminierung, Wolfgang Strengmann-Kuhn Grüner Bundestagsabgeordneter und  Daniela Wagner, Vorsitzende der hessischen Grünen zeigten an vielen Beispielen, dass es sinnvoll ist, wählen zu gehen und die Politik für Europa mitzugestalten.
Romeo Franz, war aber nicht nur als Europa-Wahlkämpfer zum Fest gekommen. Er bereicherte die Veranstaltung mit seinem Romeo Franz Ensemble. Zusammen mit seinem Sohn, beide Swinggeiger, unterhielten sie die Gäste wunderbar.

Yvonne Döhner-Dietrich und Klaus-Dieter Fuchs-Bischoff haben maßgeblich das Europawahlfest in Roßdorf organisiert.
Jutta Quaiser, Grüne Rossdorf/Gundernhausen

Grüner Sinto statt NPD ins Europaparlament! Gegen Rechts Grün wählen! (+...

Bilder vom Fest am 18.5.

Änderungsantrag zum Thema Friedhofsgebühren

Änderungsantrag

Die Vorlage zur Friedhofsgebührensatzung soll wie folgt geändert werden:

Die Friedhofsgebühren werden auf 90% der vom neutralen Gutachter ermittelten Kostendeckungswerte angehoben.

Dies entspricht dem bisherigen Verfahren, das sich auch in der seit 2007 gültigen Satzung wieder findet.

Der Gemeindevorstand wird beauftragt, diese im neutralen Gutachten (Seite 2) bereits ermittelten Werte in die Satzung entsprechend aufzunehmen.

Begründung:

Das Gutachten hat die tatsächlichen Kosten detailliert ermittelt. Auch bei einer Anhebung auf 100% der Kosten würde die Gemeinde keinen Gewinn erwirtschaften.

Aber:

Die Friedhöfe haben schon immer durch die parkähnliche Gestaltung einen kulturellen Wert und sind ein Ort des Erinnerns für die gesamte Bevölkerung. Die damit verbundenen Kosten können nicht durch Bestattungsgebühren ausgeglichen werden, sondern sind eine unverzichtbare Leistung der Gemeinde. Alle früheren Gebührensatzungen haben dies in genau diesem Umfang und mit dieser Begründung berücksichtigt.

Für die Fraktion

Frieder Kaufmann

Europa Abend am 23. Mai

Auch vor der Europawahl gibt es wieder einen "langen Freitag" mit Info-Ständen der Parteien vor dem Rathaus

Oldtimertreffen 4.5.2014 Roßdorf

Hessisches Umweltministerium kündigt Zusammenarbeit mit McDonald’s

In einem Brief an den Vorstandsvorsitzenden von McDonald’s Deutschland hat die hessische Umweltministerin Priska Hinz einer zukünftigen Zusammenarbeit und Sponsorenaktivität zwischen dem Umweltministerium und McDonald’s eine Absage erteilt.

In einem Brief an den Vorstandsvorsitzenden von McDonald’s Deutschland hat die hessische Umweltministerin Priska Hinz einer zukünftigen Zusammenarbeit und Sponsorenaktivität zwischen dem Umweltministerium und McDonald’s eine Absage erteilt. Seit 13 Jahren hatte McDonald’s sich an eine Selbstverpflichtung gehalten, wonach Hänchenfleisch-Zulieferer keine gentechnisch veränderten Futtermittel einsetzen durften. Wie aus diversen Presseberichten hervorgeht, und vom Unternehmen bestätigt, hat McDonald’s diese Selbstverpflichtung nun gebrochen.

Grüne Euroververanstaltung am 10.5. in Babenhausen

Stimm (ung) für Europa

Der Babenhäuser Stadtverband der GRÜNEN lädt ein zur Musik- und Wahlveranstaltung:
Stimm (ung) für Europa

mit den „Gypsy Accents“

Die Zigeuner-Jazz Band begeistert das Publikum mit Sinti-Jazz im Stil Django Reinhardts vermischt mit Cool Jazz und bluesorientierten Balladen.
Samstag, den 10.5.2014, ab 20 Uhr in der Stadtmühle Babenhausen.
Der Eintritt ist frei.

Grüner TV-Spot - Europawahl 2014

Antwort auf einen Kommentar zum Thema Schallausbreitung auf dem Tannenkopf

Den Kommentar eines Besuchers auf unserem Blog beantwortrt Frieder Kaufmann:

Lieber Leser Herbert

Leider werden bei der Diskussion über Lärm oft zwei Fehler gemacht:

Der Schalldruckpegel (der z.B. Tontechniker beim Justieren von Mikrofonen interessiert) wird verwechselt mit der Schallintensität, die für lärmgeplagte Menschen wichtig ist.

Und als Folge werden sehr oft Dezibel und dB(A) verwechselt. Das ist der Kernfehler.

Die Halbierung des Schalldrucks (Faustregel: Halbierung des Abstands senkt linear Dezibel um 6 db) gilt halbwegs richtig nur für den Schalldruck, der linear abnimmt.

Genauso gern (und bis auf Hinterkommastellen richtig) wird gesagt, dass die Schallintensität, also die Leistungsgröße, mit dem Quadrat der Entfernung abnimmt. Das ist sehr nah an der Wahrheit, was man sehr gut an Lärmausbreitungskreisen rund um Lärmquellen sehen kann. Die Abstände von z.B. 10 dB(A) zur nächsten 10 dB(A) Radien werden immer breiter, also eben nicht linear sondern sehr nah am Quadrat der Entfernung.

Um das verständlich zu machen, wird gern das Bild einer Kugel verwendet, deren Fläche ja auch mit dem Quadrat der Entfernung zunimmt. Die ankommende Schallintensität an der Kugelfläche nimmt dann ebenso quadratisch ab, und eben nicht linear.

Deshalb ist die Aussage der „Antiwind“ „6db“ physikalisch in diesem Zusammenhang falsch.

Für Lärmbelastung von Menschen gibt es nur die genormten dB(A) Werte, die auch nicht veraltet sind, sondern die empfundene Schallintensität wieder geben. Im Wohngebiet ist der Grenzwert 40 dB(A), die in Roßdorf nicht erreicht werden, sondern nur auf dem Parkplatz an der B 26, wenn gerade mal kein Auto kommt, und der Wind aus Nordwest sehr stark bläst.

Als neutralen Zeugen kann ich hier eine Grafik anhängen, die aus dem Taunus stammt. Sie nimmt natürlich auf die geografischen Besonderheiten (Höhenlinien usw.) Rücksicht, aber ist im Kern identisch mit der Kurve, die die Grünen auf der Homepage verwendet haben.

Und natürlich sah die Skizze, die die GGEW auf der Bürgerversammlung präsentiert hat, ganz genauso aus

100 Tage schwarz-grüne Landesregierung

Der Schall der Windräder auf dem Tannenkopf

An Hand dieser Grafik ist gut zu sehen, die Gemeinde wird kein Schallproblem haben. Tatsächlich endet die 40 dB(A) Zone an der B 26, am ersten Haus in der Egerländerstraße werden weniger als 35 dB(A) erreicht, und in Roßdorf selbst geht es unter die 30 dB(A) Schalldruckpegel (gleich- zusetzen mit Flüstern).