'Dinner for one' feat. Sarkozy und Merkel

Ein gutes 2012

Montagsdemo Fraport 19.12.2011

Neujahrsempfang am 8.1.

08.01.2012 11:00 Alter Bahnhof

Neujahrsempfang

Einladung zum Neujahrsempfang

der Roßdörfer Grünen gemeinsam mit dem Kreisverband B90/DIE GRÜNEN Darmstadt-Dieburg

mit Kordula Schulz-Asche, Vorsitzende des hessischen Grünen Landesverbandes

 

Bei Live Musik, einem Glas Sekt, Saft oder Selters und einer Brezel bietet sich die Gelegenheit zum Austausch mit den GRÜNEN VertreterInnen aus Rossdorf und dem Landkreis.

 

Wir freuen uns auf viele Gäste.

Veranstaltungs-Ort:
Alter Bahnhof Holzgasse 7 64380 Roßdorf

Pressemitteilung RAZ 15.12.

Intensiv studierten die Grünen bei ihrer Klausurtagung im Naturfreundehaus Zwingenberg am Neckar den Haushaltsentwurf für die beiden kommenden Jahre. Sie fanden zahlreiche Stellen im Haushaltsentwurf, die der Erläuterung bedurften, z.B. Ist der Essensgeldbeitrag in den Kindergärten kostendeckend, welche Energiekostenpauschalen sollen in den Gemeinderäumen von Nutzern verlangt werden oder welche Aufgaben soll der zurzeit ausgebildete Energieberater übernehmen.

Die Verwaltung beantwortete die 31 Nachfragen kurzfristig und in den meisten Fällen nachvollziehbar, aber nicht immer zu unserer Zufriedenheit, so die Fraktionsvorsitzende Fortuna Marx.

Für die von SPD und Verwaltung angestrebte Ansiedlung des Gartencenter Löwer sind weder Planungs-, Erschließungskosten oder Ausgaben für die Zufahrten vorgesehen – Zufall oder Absicht? Die auf der alten Kläranlage vorhandenen Fertiggaragen sollen für 3000,-€ umgesetzt werden – die einzige Kosten, die die Gemeinde zu tragen hätte?

Aufgrund technischer Probleme wurden im letzten RAZ unsere Anträge und Anfragen nicht abgedruckt. Deshalb hier in Kürze:

Wir beantragen eine umfassende Konzeption für die Ortsentwicklung. Außerdem fragen wir nach dem Verkehrsaufkommen rund um das angestrebte Gewerbegebiet Ost. Aufgrund des Ausscheidens eines Jugendpflegers wollen wir zudem Näheres zu den Veränderungen bei den Anforderungen an die Kinder- und Jugendförderung sowie die beabsichtigten konzeptionellen Konsequenzen daraus erfahren.

Viele interessante Fragen zum Doppelhaushalt sowie der Zukunft von Roßdorf – wir sind auf die Antworten gespannt.

Jennewein

Die Hessische Doppelspitze

Tarek und Kordula sind auch weiterhin die Vorturner der Hessischen Grünen, gewählt mit 95 bzw. 90% Gestern in Darmstadt (Foto Chr. Gaa).

Die Grünen im Europaparlament

Was die Grünen so im Europaparlament machen, kann man hier prima nachvollziehen.

Grüne Landesmitgliederversammlung Darmstadt live

Ab 11.30 Uhr gibt es hier den Live-Stream von der LMV im Darmstadtium in Darmstadt.

Sitzungswoche vom 12.-16.12.

Montag 12.12. 19 Uhr im Bürgerzentrum "Neue Schule" Sozialausschuss mit der Beratung über Gebührensatzung für öffentliche Einrichtungen, Benutzungsordnung Rehberghalle und Gebührensatzung Kindertagesstätten (alles soll teurer werden).
Montag 12.12. 20 Uhr Bau-Umwelt und Verkehr u.A. mit Anträgen von CDU und Grünen zur Ortsentwicklung bzw. Gewerbegebiet Roßdorf-Ost.
Mittwoch 14.12. 19 Uhr Bürgerzentrum Haupt- und Finanzausschuss mit der Haushaltsberatung über den Haushalt 2012/13 und natürlich den Gebührensatzung.
Freitag 16.12. 19 Uhr im Schulungsraum der Feuerwehr Gundernhausen Gemeindevertretung mit dem Haushalt und allen Gebühren- und Benutzungsordnungen sowie allen Anträgen (es gibt auch einen von der SPD) zum Thema Ortsentwicklung bzw. Gewerbegebiet Roßdorf-Ost.
Alle Sitzungen sind öffentlich, die Sitzplätze für die Zuschauer allerdings knapp.

Thema der Woche: Landtagsfraktion bei der Demo gegen Fluglärm im Terminal 1

Samstag, 10.12. LMV in Darmstadt

Landesmitgliederversammlung der GRÜNEN – AUFBRUCH: GRÜN!

Neuwahlen des Landesvorstandes und die Ausrichtung auf die in zwei Jahren anstehende Land­tagswahl stehen im Mittelpunkt des Landesparteitages von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der an diesem Samstag, dem 10. Dezember, ab 11 Uhr im Darmstadtium der Wissenschaftsstadt Darmstadt stattfindet. Sowohl Kordula Schulz-Asche (Main-Taunus), die seit 2005 Landes­vorsitzende ist, als auch Tarek Al-Wazir (Offenbach-Stadt), der dieses Amt seit 2007 inne hat, bewerben sich erneut als Landesvorsitzende. Die Bundestagsabgeordnete Nicole Maisch (Kassel) und der Politische Geschäftsührer der GRÜNEN, Kai Klose (Rheingau-Taunus), stehen künftig nicht mehr für den Landesvorstand zur Verfügung. Inhaltlich stehen Debatten zu den Themen Rechtsextremismus, Integration und zum Vergaberecht bevor. In zwei Diskussions­runden setzen sich Hessens GRÜNE mit der aktuellen Finanz- und Wirtschaftspolitik ausein­ander.
„Als wir uns für den Versammlungsort Darmstadt entschieden, hofften wir zwar, dass uns ein GRÜNER Oberbürgermeister begrüßen würde – dennoch ist die Freude darüber, jetzt tatsäch­lich von Jochen Partsch in seiner Stadt willkommen geheißen zu werden, riesengroß! Darmstadt steht wie keine andere hessische Kommune für den GRÜNEN Aufbruch, der mit der Kommunal­wahl im März begonnen hat“, stellt Landesvorsitzende Kordula Schulz-Asche fest. „In den nächsten beiden Jahren steht die Integration unser vielen Neu-Mitglieder und die Weiterarbeit an unseren Grünen Konzepten mit dem Ziel, ab 2013 auch im Land Hessen endlich wieder mitzugestalten, im Vordergrund.“
„Erstmals beginnen wir unseren Landesparteitag um 11.00 Uhr und nehmen uns zuvor eine Stunde Zeit für diejenigen, die zum ersten Mal an einer Landesmitgliederversammlung (LMV) teilnehmen“, erläutert der scheidende Politische Geschäftsführer, Kai Klose. Seit der letzten GRÜNEN LMV im Oktober 2010 in Kassel sind mehr als eintausend neue Mitglieder beigetreten. Derzeit haben die hessischen GRÜNEN rund 5.200 Mitglieder.
Für den ins Auge gefassten Aufbruch: GRÜN steht auch die Gastrednerin des Parteitags, die stellvertretende rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin und erste GRÜNE Wirtschaftsministe­rin, Eveline Lemke. „DIE GRÜNEN in Rheinland-Pfalz haben bereits geschafft, was wir 2013 erreichen wollen: Den Einzug in die Landesregierung“, formuliert Landesvorsitzender Tarek Al-Wazir das GRÜNE Ziel. „Wir zeigen kommunal bereits an zahlreichen Orten in Hessen, wie mit GRÜNEN Konzepten das Zusammenleben vor Ort besser gestaltet werden kann und wollen auf unserem Kommunalwahlerfolg aufbauen.“ Der Parteitag wird sich u.a. mit Anträgen zur Flug­lärmsituation im Rhein-Main-Gebiet, Rechtsextremismus, Integration und dem Vergaberecht beschäftigen.
(Text Landesverband)

Demo gegen Fluglärm am 28.11.

25.11.2011

GRÜNE Darmstadt-Dieburg rufen zur Teilnahme an Demonstration im Terminal B des Flughafens auf

GRÜNE Darmstadt-Dieburg rufen zur Teilnahme an Demonstration im Terminal B des Flughafens auf

Der Kreisverband Darmstadt-Dieburg von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN unterstützt den Aufruf der Bürgerinitiativen zur Demonstration im Terminal B des Flughafens Frankfurt und ruft zur Teilnahme daran auf. „Am kommenden Montag, 28. November, um 18 Uhr wird in der Abflughalle des Terminal B des Frankfurter Flughafens erneut gegen die seit der Eröffnung der neuen Landesbahn dramatisch gestiegene Verlärmung der Rhein-Main-Region demonstriert. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN rufen die Bürgerinnen und Bürger aus dem Landkreis Darmstadt-Dieburg zur Teilnahme an dieser Demonstration auf.

„Die Fluglärmbelastung ist nach der Inbetriebnahme der neuen Landebahn noch einmal dramatisch angestiegen. Im Vorfeld der im März 2012 zu erwartenden Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts über ein dauerhaftes Nachtflugverbot wollen wir jetzt noch einmal hörbar machen, welch dramatischer Belastung durch Fluglärm die Bürgerinnen und Bürger in der Region ausgesetzt sind. Wir müssen Druck machen, damit die schwarz-gelbe Landesregierung endlich ihre Revision gegen ein dauerhaftes Nachtflugverbot zurücknimmt. Wir GRÜNE fordern zusätzlich zu einem dauerhaften Nachtflugverbot wirksame weitere Lärmschutzmaßnahmen, die auch tagsüber und in den Abendstunden die Lärmbelastung senken. Als erste Maßnahme muss die Flugsicherung nicht mehr die größtmögliche Kapazitätsauslastung, sondern den Lärmschutz als gleichrangige Arbeitsvorgabe neben der Sicherheit beachten. Außerdem sollen die Bürgerinnen und Bürger in Zukunft bei grundlegenden Entscheidungen über Flugrouten und Flugverfahren wirksam beteiligt werden.“

DIE GRÜNEN erinnern daran, dass sie sich von Anfang an gegen den Bau der Nordwest-Landebahn eingesetzt haben. „Wir wussten, was dieser Ausbau bedeutet. CDU, FDP und SPD im Landtag wollten den Ausbau und die neue Landebahn. Wenn sie sich jetzt plötzlich für eine Verringerung des Lärms einsetzen, ist dies nicht unbedingt glaubwürdig.“

Live-Stream vom Grünen Bundesparteitag

Der Parteitag in Kiel wird  live übertragen, von Heute bis Sonntag.

Demo zum Bleiberecht am 7.12. in Wiesbaden

Der neue Kreisvorstand Darmstadt-Dieburg

Info-Veranstaltung Gewerbegebiet-Ost live

19.55 Uhr: so langsam füllt sich der Raum, die Technik ist bereit, Daniela Wagner ist gerade eingetroffen. Gut 40 Leute sind da, für 10 weitere wäre noch Platz.
20.05 Uhr, die Stühle werden knapp, wir können gleich anfangen.
Fortuna Marx begrüßt die etwa 65 Gäste und berichtet über die Vorgeschichte der Veranstaltung und weist darauf hin, dass natürlich in der Gemeinde die Meinungen zu den geplanten Gewerbegebiet sehr unterschiedlich sind.
Sie kündigt zunächst einen Vortrag von Robert Ahrnt an, danach ein Gespräch mit Daniela Wagner (MDB) und Erich Kleene (Einzelhändler). Die knapp 70 Stühle sind belegt, mehr gibt es nicht.
20.15 Uhr Robert stellt zunächst die grünen Parlamentarier vor und erläutert, welche Fragen sich stellen. Zunächst die Frage des Standortes (mit entsprechenden Bildern). Er zeigt, wie die alte Kläranlage Heute aussieht und erläutert dann die Pläne für den Bebauungsplan des Garten-Centers. (Quadratmeter und Höhe), alles anhand der Vorlagen, die der Fraktion vorliegen.
Er zeigt die Problematik der Verkehrsanbindung über die B38 und den Zwang zum Ausbau des vorhandenen Feldweges.  Mit Fotos von Markt in Hanau zeigt er das dort vorhandene Warensortiment.
Der nächste Bereich sind Regionalplan- Flächennutzungsplan- Bebauungsplan. (wer entscheidet über was?)
Der Regionalplan lässt für Roßdorf grundsätzlich keinen großflächigen Einzelhandel zu (Roßdorf ist Unterzentrum). Ausnahmen von der Regel sind unter bestimmten Bedingungen zugelassen, sofern eine funktionale Anbindung an den Ort vorhanden sind und keine schädlichen Auswirkungen auf den innerörtlichen Handel zu erwarten sind.
Laut Stellungnahme vom Amt für Straßenverkehr ist eine Anbindung über die B38 nicht möglich (die Nachricht des Tages), also muss es über die Landstraße gehen (Kreisel).
Am Beispiel Groß-Zimmern zeigt er die Entwicklung einer Einkaufstraße (Waldstraße)mit den entsprechenden Auswirkungen auf die Ortsmitte. Was nutzt ein neues Gewerbegebiet, wenn es letztlich nur für Autofahrer sinnvoll ist. Für Autofahrer sind Dieburg, Groß-Zimmern und Dieburg nur einen Katzensprung entfernt.
Unter dem Aspekt einer immer älter werdenden Einwohnerschaft in Roßdorf stellt sich wohl eher die Frage nach Einkaufsmöglichkeiten, die zu Fuß zu erreichen sind. Dies ist die Überleitung zu Erich Kleene und Daniela Wagner.
21.05 Uhr Nach kurzer Umbaufrage Gespräch mit den geladenen Gästen, Besucher sind zum mitmachen aufgerufen. Eingangsfrage von Robert an Erich Kleene "habt Ihr eine grundsätzliche Chance zum Überleben?"). Kleene berichtet über den Umbau des Hauptgeschäftes in Dieburg und die Auswirkungen des Internet-Handels am Büchermarkt. Dieburg hat natürlich Zentrumsfunktion und ist für Einzelhandel sehr interessant. Robert fragt nach Möglichkeiten, den innerörtlichen Einzelhandel zu stärken. Auch in Dieburg gibt es zumindest in Randbereichen eine Veränderung in Richtung Dienstleistung (weg vom Einzelhandel) Andererseits gibt es viele Bemühungen des Einzelhandels, auch in Zukunft attraktiv zu bleiben. Auch hier der Hinweis auf die demografische Entwicklung (Geschäfte, die weg sind, sind weg).
Die Stadt Dieburg unterstützt den Gewerbeverein in seinen Bemühungen. die Innenstadt lebendig zu erhalten.
21.25 Uhr Daniela Wagner wird  zu den mobilitätspolitischen Konzepten für die Zukunft gefragt, also zum Thema Verkehr. Auch dies natürlich unter dem Aspekt einer alternden Gesellschaft.Wie soll also die Bevölkerung in Zukunft ihre Einkäufe erledigen? Sind dazu Geschäfte auf der grünen Wiese tauglich?  Sie berichtet, auch Darmstadt stellt sich auf eine veränderte Bevölkerungsstruktur ein.
21.35 Uhr Ein Zuschauer möchte wissen, wieso die Grünen eigentlich den Pflanzenmarkt ablehnen, das sei Ihm nicht klar. Er glaubt, eine Ansiedlung von Gewerbe in Roßdorf sei für die Entwicklung der Gemeinde sinnvoll (Gewerbesteuer). Fortuna Marx erläutert die Kritik der Grünen an der Vorgehensweise der Gemeinde (erst bauen, dann reden). Sie fordert ein Entwicklungskonzept für Roßdorf.
Daniela Wagner fragt, ob die weitere Versiegelung von Flächen bei einer geringer werdenden Bevölkerung sinnvoll ist. Ob es sinnvoll ist, wenn sich die Gemeinde auf eine unsichere Gewerbesteuer verlässt, ist auch fraglich.
Robert fragt, ob Roßdorf unbedingt so aussehen muss wie die meisten Nachbargemeinden, um interessant zu bleiben. Die Diskussion geht jetzt in eine eher grundsätzliche Richtung.
21.55 Uhr Zum Ende noch einmal zurück zum Gartencenter. Was kommt danach? Wieviel, wie groß? und für wen?
Die Besucher hatten Gelegenheit, an einer Punktabfrage teilzunehmen. Interessanterweise sind etwa die Hälfte der Besucher dem Vorhaben durchaus nicht abgeneigt. Die meisten hätten aber gerne, dass der Markt die Erschließungskosten trägt. (lohnt für einen einzelnen Markt eher nicht). Auch beim rausgehen wird es eine Punktabfrage geben, u.a. mit der Frage, wie sich die Grüne Fraktion verhalten soll.
22.15 Uhr Schlusswort Fortuna und Blumen (in Roßdorf gekauft)

Heute Abend 20 Uhr Info-Veranstaltung zum Gewerbegebiet

In der AWO, Holzgasse, Roßdorf, beginnt um 20 Uhr die Info-Veranstaltung zum geplanten Gewerbegebiet Roßdorf-Ost. Live-Bericht hier im Blog ab 19.45 Uhr.

Landesmitgliederversammlung am 10.12.in Darmstadt

Die nächste Landesmitgliederversammlung findet in der GRÜNEN Hochburg Darmstadt am Samstag, dem 10. Dezember 2011, um 11.00 Uhr im Wissenschafts- und Kongresszentrum Darmstadtium, Schlossgraben 1, statt. Satzungsgemäß werden Landesvorstand und die weiteren Gremien neu gewählt. Danneben wird sich die Mitgliederversammlung mit den Themen Wirtschaft & Finanzen auseinandersetzen.

Seit der vergangenen Landesmitgliederversammlung haben sich fast eintausend Menschen neu den hessischen GRÜNEN angeschlossen und nach einem engagierten Kommunalwahlkampf haben wir unsere kommunalen Mandate im Land annähernd verdoppelt. Der Zuwachs an Mandaten und Mitgliedern ist Ergebnis unserer gemeinsamen an Inhalten orientierten und glaubwürdigen Arbeit, zugleich aber auch Ansporn für die Zukunft. (Text Hessengrüne)

Veranstaltung Gewerbegebiet Roßdorf-Ost

Banken in die Schranken (Aufruf Bundespartei)

Banken in die Schranken!

Unter dem Motto "Banken in die Schranken" finden am Samstag, 12. November, Demonstrationen und Menschenketten in Frankfurt und Berlin statt. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN unterstützen diesen von Attac, Campact und vielen weiteren Organisationen organisierten Aktionstag und rufen zur Beteiligung auf.

03.11.11

Wir wollen an diesem Tag gemeinsam für mehr Demokratie und eine Regulierung der Finanzmärkte auf die Straße gehen. Durch klare Finanzmarktregeln müssen wir dafür sorgen, dass Großbanken kleiner werden – denn "too big to fail" darf es in Zukunft nicht mehr geben! Das bedeutet auch: Investmentbanken müssen von Geschäftsbanken getrennt werden, und die gefährlichsten Spekulationsgeschäfte sollten verboten werden. Wir fordern zudem eine Finanztransaktionssteuer, denn die bringt Ruhe in das überhitzte Finanzcasino und beteiligt Spekulanten an den Kosten der Krise. Wir fordern außerdem eine stärkere Besteuerung von Einkommen und Vermögen.

Die Bundesregierung muss endlich die Interessen der Menschen und nicht die der Banken vertreten. Umzingelt mit uns gemeinsam das Banken- und Regierungsviertel und setzt ein deutliches Zeichen! Für ein demokratischeres und sozialeres Europa!

Berlin: Umzingelung des Regierungsviertels

Treffpunkt: 12:00 Uhr am Hauptbahnhof/Rahel-Hirsch-Straße

Ablauf: Beginn der Umzingelung 13 Uhr. Die Kette soll sich um 14 Uhr mit einem unüberhörbaren Signal schließen.

Infos zur Route und Programm:

http://banken-in-die-schranken.de/start/ablauf/berlin/

Frankfurt: Umzingelung des Bankenviertels

Treffpunkt: 12 Uhr auf dem Platz der Republik, Nähe Hauptbahnhof

Ablauf: Um 12.30 Uhr findet hier ein kurzer Auftakt statt und anschließend beginnt die Umzingelung des Bankenviertels. Zeitgleich mit der Menschenkette in Berlin wird die Kette um 14 Uhr geschlossen.

Infos zur Route und Programm:

http://banken-in-dieschranken.de/start/ablauf/frankfurt/

Alle weiteren Informationen unter: http://banken-in-die-schranken.de/