Geliebte Gegner: Die Grünen und die Macht

Bebauung Kayser & Seibert

Episode X – Bebauung auf dem Gelände der
Gärtnerei Kayser & Seibert

Am letzten Donnerstag hatten die Grünen zum Grünen Treff mit dem Thema „Episode X – Bebauung auf dem Gelände der Gärtnerei Kayser & Seibert“ eingeladen.

Alle Grünen Gemeindevorstands- und Fraktionsmitglieder diskutierten mit erfreulich vielen Gästen das geplante Vorhaben, das Gelände der Gärtnerei Kayser & Seibert als Wohngebiet zu bebauen.

Dabei ging es nicht um die Gestaltung des Geländes. Das ca. 53.000 m² große Gelände ist bereits an einen Investor verkauft, aber die Details zur geplanten Bebauung von ca. 25.000 m² müssen erst noch im Gemeindeparlament diskutiert und beschlossen werden. Die Pläne liegen derzeit den Gremienmitgliedern der Gemeinde noch nicht vor. Vielmehr ging es generell um Fragen, die es vor der Bebauung zu klären gilt. Wie Fortuna Marx, die Fraktionsvorsitzende, zu Beginn des Treffs ausführte, wird demnächst die x-te Variante einer Bebauung des Gärtnereigeländes im Parlament zur Entscheidung vorgelegt. In der Vergangenheit haben die Grünen die Bebauungsvorhaben immer abgelehnt. Robert Ahrnt, langjähriges Fraktionsmitglied und jetziger Landtagskandidat der Grünen, erläuterte den Anwesenden die verschiedenen vorangegangenen Parlamentsvorlagen zur Bebauung des Gärtnereigeländes und begründete die damalige grüne Position.

Die ausgetauschten Ideen und gesammelten Fragen des Grünen Treffs wollen die Grünen für die eigene Meinungsbildung nutzen. Viele interessante Aspekte wurden von den Gästen eingebracht. Die Grünen werden den Bebauungsplan besonders zu folgenden Aspekten prüfen: Energiekonzept, Verkehrsanbindung, Kosten, die der Gemeinde entstehen (z.B. für den Kanal), Straßen und Wegepflege. In den Ausschüssen und im Gemeindeparlament werden sie konkrete Fragen formulieren und so das geplante Vorhaben hinterfragen und anschließend ihre aktuelle Position beziehen.

Der nächste Grüne Treff findet am 21.03. statt.

Jutta Quaiser

Was bedeutet das Kinderförderungsgesetz für Roßdorf?

An den Vorsitzenden der Gemeindevertretung 18.2.13

Herr Steven Günther-Scharmann

Wir bitten Sie, die nachfolgende Anfrage an den Gemeindevorstand weiterzuleiten und das Ergebnis auf der nächsten Sitzung der Gemeindevertretung zur Kenntnis zu geben.

Auswirkungen des geplanten Kinderförderungsgesetz KiföG

Die Hessische Landesregierung plant ein neues Kinderförderungsgesetz am 1. April 2014 in Kraft zu setzen. Um die Auswirkungen des Gesetzes auf die örtlichen Kinderbetreuungseinrichtungen und den Haushalt 2014 abschätzen zu können, stellen wir die folgenden Fragen:

1. Wie hoch sind die Fördermittel, die die Gemeinde Roßdorf für ihre Kinderbetreuungseinrichtungen erhält (aufgeschlüsselt nach Fördermittelgeber, absolutem Förderbetrag und Prozent des tatsächlichen Aufwandes der Gemeinde pro Jahr, aufgeschlüsselt je Einrichtung)?
2. Nach welchen Kriterien erhalten wir bisher diese Förderung?
3. Mit dem geplanten Kifög richtet sich die Landesförderung der Betreuungseinrichtungen von Kindern bis 6 Jahren zukünftig an der Kopfzahl der Gruppe.
   1. Mit welchen finanziellen Einbußen für die Gemeinde ist zu rechnen?
   2. Kann die derzeitige qualitative und quantitative Personalausstattung zukünftig noch gehalten werden?
4. Das neue KiföG sieht vor, dass bis zu 20 % des Personals in Kinderbetreuungseinrichtungen fachfremd sein kann.
   Wie hoch ist aktuell der Anteil an fachfremdem Personal in den Kinderbetreuungseinrichtungen in Roßdorf und Gundernhausen (je Einrichtung)?
5. Das neue KiföG sieht keine besonderen Rahmenbedingungen, wie z.B. verkleinerte Gruppen, für die Betreuung behinderter Kinder vor.
   1. Wie viele Gruppen mit reduzierter Größe aufgrund der Integration behinderter Kinder gibt es derzeit in Roßdorf und Gundernhausen?
   2. Wie groß sind diese Gruppen?
6. Durch die Umstellung auf eine kindesbezogene Personalausstattung (Kopfzahl) erhöht sich die Anzahl der befristeten Arbeitsverträge.
   Wie viele befristete und unbefristete Arbeitsverhältnisse gibt es aktuell in den Kinderbetreuungseinrichtungen in Roßdorf und Gundernhausen? Bitte die Vertretungen für Elternzeit getrennt angeben.
7. Wenn wir die Öffnungszeiten der Kinderbetreuungseinrichtungen beibehalten wollen, entstehen dann mit dem neuen KiföG bei unveränderten Standards zusätzliche Kosten für die Gemeinde?

8. Betreuungseinrichtung für Grundschulkinder.
   1. Gibt es dafür Fördermittel?
   2. Wenn ja, von wem und in welcher Höhe? Bitte nach Einrichtung aufschlüsseln.
9. Wie hoch ist der Zuschuss der Gemeinde für die Betreuungseinrichtungen der Grundschulen (bitte je Einrichtung aufschlüsseln)?

Mit freundlichen Grüßen

Jutta Quaiser

Thema der Woche: Arbeitsbedingungen bei Amazon

Braucht Roßdorf ein neues Misch- oder Gewerbegebiet an der B38?

Ausgelöst durch den Bau des Gartencenters Löwer beschäftigen wir Grünen uns mit der Frage eines neuen Baugebietes/ Gewerbegebietes Roßdorf Ost. Von Seiten der Gemeinde wurde eine Kommission gegründet, in der neben Politikern auch sachkundige Einwohnerinnen, z.B. aus dem sozialen Leben in Roßdorf und Gewerbetreibende, das Thema diskutieren. Die Kommission wird eine mehrheitlich abgestimmte Empfehlung für das Gemeindeparlament abgeben.

Wenn folgende Aspekte bei der Planung beachtet werden, können wir Grünen uns einen Minimalkonsens für das Mischgebiet von Wohnen und Einkaufen vorstellen:

• Für soziales und barrierefreies Wohnen ist in Roßdorf Bedarf.
• Seniorenwohnungen mit der Möglichkeit des betreuten Wohnens/ Servicewohnens werden angeboten, Leistungen wie z. B. Essen, Pflege und Betreuung, Freizeitgestaltungsmöglichkeiten können gebucht werden. Dies ist an dieser Stelle sinnvoll in Verbindung mit dem Seniorenwohnheim der AWO
• Ortsnahe Einkaufsmöglichkeiten des täglichen Bedarfs müssen dort erhalten oder ausgebaut werden; z.B. Erweiterungsmöglichkeiten für Rewe.
• In Verbindung von Seniorenwohnen und dem Behindertenwohnheim können ergänzendes Dienstleistungen des Gesundheitssektors an der Stelle sinnvoll sein.
• Die Anbindung an den öffentlichen Nahverkehr muss geprüft (Konzept für die Straßenbahnanbindung) und abgewartet werden. Keine Entscheidung bevor das Thema Straßenbahn fertig diskutiert ist.
• Wir brauchen ein Verkehrskonzept für den Autoverkehr, damit zusätzliche Belastungen (Lärm, Abgase) möglichst gering gehalten werden können. Es soll möglichst wenig zusätzlicher Verkehr von außen angezogen werden
• Die Rad- und Fußweganbindung ist selbstverständlich. Dabei sollten auch Möglichkeiten des Aufenthalts und Treffpunkte geschaffen werden, z.B. Platzgestaltung, angenehme Wegeführung für Begegnung.
• Mit der freien unbebauten Fläche muss sorgsam umgegangen werden! Auch die Landwirten brauchen Fläche und somit Erwerbsmöglichkeiten.

Weitere Bebauungsideen wurden ja schon von anderen Fraktionen veröffentlicht. Man möchte Kaufkraft der umliegenden Gemeinden an der B38 abschöpfen. Das halten wir für sehr fragwürdig. Es ist unklar, ob an der B 38 angesiedelte Niederlassungen bundesweiter Konzerne, wie die herbei phantasierte McDonalds-Filiale oder eine neue Tankstelle, wirklich so viel Gewerbesteuer für Roßdorf einbringen. Die „Nebenkosten“ für Roßdorf sind erheblich und gut abzuwägen: Flächenverbrauch und vor allem erhebliche Verkehrsbelastung und Kosten für Verkehrswege. Wer hier sein Geld ausgibt, gibt es an anderer Stelle nicht mehr aus. Diese Form der Kirchturmpolitik ist nicht zeitgemäß. Hier sollten wir in der Region mit den umliegenden Kommunen zusammen die Zukunft entwickeln und uns nicht gegenseitig die Kaufkraft abschöpfen.

Wollen wir Roßdorf an allen Ecken zubauen? Der nächste Bebauungswunsch folgt auf den Fuß: es wird wieder einmal die Bebauung des Gärtnereigeländes Kayser & Seibert auf die Tagesordnung kommen.

Beachten Sie dazu unsere Einladung zum Grünen Treff am 21.02.13, 19,30 Uhr im Tiramisu mit dem Thema: Episode X – Bebauung auf dem Gelände der Gärtnerei Kayser & Seibert.

Fortuna Marx, Fraktionsvorsitzende

Phoenix - Wie Kinder von der Geburt an für die Industrie angefüttert wer...

Robert Ahrnt ist Direktkandidat zur LTW

Heute wurde in Darmstadt Robert Ahrnt zum Direktkandidaten für den Wahlkreis 50 (Darmstadt-Süd, Modautal, Mühltal, Ober-Ramstadt und Roßdorf) gewählt. Nach vielen Jahren Politik in Roßdorf und im Landkreis ist er inzwischen nach Darmstadt gezogen. Wir werden Ihn natürlich im Wahlkampf unterstützen.

Bebauung Kayser & Seibert, wir reden darüber

Einladung zum Grünen Treff
Episode X – Bebauung auf dem Gelände der
Gärtnerei Kayser & Seibert

Die Grünen aus Roßdorf und Gundernhausen laden
ein zum

Grünen Treff am Donnerstag, den 21.2.13 um 19.30 Uhr in die Gaststätte Tiramisu in Roßdorf.

Unser Thema des Abends ist:
Episode X – Bebauung auf dem Gelände der
Gärtnerei Kayser & Seibert

Den Mitgliedern der Gemeindevertretung wurde ein neues Konzept zur Bebauung des Geländes der Gärtnerei Kayser & Seibert vorgestellt. Das wollen wir Ihnen vorstellen und mit Ihnen darüber diskutieren.
Wie stehen Sie dazu? Ihre Meinung und Anregungen interessieren uns.

Wahlkreisversammlung Hessenwahl am 14.2.

Termine

Einladung Wahlkreisversammlung

Wahltermin

Datum, Uhrzeit:

Donnerstag 14 Februar 19:30 bis 23:00

Info zum Ort:

Heiner-Lehr-Bürgerzentrum

Adresse:

Heiner-Lehr-Bürgerzentrum
Kopernikusplatz 1
64289 Darmstadt

Einladung zu den Wahlkreisversammlungen
der Landtagswahlkreise 49 und 50
am Donnerstag, 14.02.2013 um 19.30 Uhr,
Heiner‐Lehr‐Bürgerzentrum, Kopernikusplatz 1, Darmstadt ein.
Zur Wahlkreisversammlung des Wahlkreises 49 sind die Mitglieder von
Bündnis 90/Die Grünen aus dem nördlichen Teil des Stadtgebietes mit
den Stadtteilen Darmstadt‐Mitte, Darmstadt‐Nord, Darmstadt‐Ost,
Arheilgen, Kranichstein und Wixhausen eingeladen.
Zur Wahlkreisversammlung des Wahlkreises 50 sind die Mitglieder von
Bündnis 90/Die Grünen aus dem südlichen Teil des Stadtgebietes mit den
Stadtteilen Darmstadt‐Mitte, Bessungen und Eberstadt und die Gemeinden
Modautal, Mühltal und Roßdorf sowie die Stadt Ober‐Ramstadt
eingeladen.
Tagesordnung:
1. Begrüßung durch die Kreisvorstände
2. Wahl der Versammlungsleitung und Protokollführung
‐ Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung
‐ Feststellung der Anzahl der Wahlberechtigten
‐ Wahl des Wahlvorstandes
‐ Beschluss über die Wahlordnung
3. a. Vorschlag und Vorstellung sowie Befragung der KandatInnen für
den WK 49
b. Wahl einer/eines Direktkandidatin/en zur Landtagswahl für den
WK 49
c. Wahl einer/eines Ersatzkandidatin/en für den WK 49
4. Wie 3. nur für den Wahlkreis 50
5. Verschiedenes
Eine Kandidatur ist bis zur Wahlkreisversammlung möglich. Die BewerberInnen
müssen nicht Mitglied bei B90/Die GRÜNEN sein, aber ein grundlegende
Übereinstimmung mit den Zielen der Partei ist erforderlich

Neujahrsempfang der Darmstädter Grünen am 8.2.

Neujahrsempfang Bündnis 90/Die GRÜNEN

Nähere Informationen zur Veranstaltung:

Datum:		8.2.2013
Uhrzeit:		ab 19.00 Uhr
Veranstalter:		Bündnis 90/DIE GRÜNEN KV Darmstadt
Veranstaltungsort:		Bessunger Knabenschule, Ludwigshöhstr. 42 in Darmstadt

Wir laden recht herzlich zu unserem Neujahrsempfang am 08.02.2013 in die Bessunger Knabenschule ein mit unserer Bundestagsabgeordneten Daniela Wagner, unserem Oberbürgermeister Jochen Partsch und den Stadträtinnen Barbara Akdeniz und Brigitte Lindscheid.
Wir freuen uns auf Ihr/Euer Kommen
Hildegard Förster-Heldmann und Ulrich Pakleppa

Hans-Christian Ströbele kandidiert erneut für den Bundestag!

Der Hessiche Landtag live

Alle Sitzungen des Landtags werden hier Live übertragen. Jeweils ab 9 Uhr am 30.1., 31.1., 26.2., 27.2., 28.2., 19-21.3. gibt es Bild und Ton von Hit Radio FFH.

Am 22.9. wird gewählt

Am 22.9. werden sowohl der Bundestag als auch der Hessiche Landtag gewählt.
Ob es richtig ist, die beiden Wahlen gleichzeitig durchzuführen, naja..
Es wird durchaus preiswerter, aber dafür wird der Wahlkampf etwas unübersichtlicher.
Da aber die Entscheidung gefallen ist, gehen wir es an. Knapp wird es auf jeden Fall mit der Zeit durch die Sommerferien und speziell in Roßdorf durch das Ortskernfest.

Jetzt schlägt's 13: Rede von Tarek Al-Wazir auf dem Neujahrsempfang

Zurück aus Myanmar / Burma - Vortrag im Elisabeth-Haus 

Nach 10 intensiven Wochen kam ich vor Weihnachten zurück.
Intensiv, weil man in so langer Zeit doch viel mitbekommt, was der normale Touri übersieht:
- 70% leben in Dörfern wie vor 200 Jahren bei uns: kein Wasseranschluss, kein Strom, Ochsenkarren und harte Feldarbeit, minimale und miserable Schulbildung
- die Militärs und ihre Freunde haben das Land ausgesaugt und tun es weiter noch, heute unter dem Label "Marktwirtschaft" und Privatisierung
- die Leute wehren sich zunehmend, fordern ihr Land zurück, wollen ihren Anteil an den Erträgen der wertvollen Bodenschätzen
- alle Hoffnungen ruhen auf Aung San Suu Kyi, obwohl sie laut der Verfassung in 2014 nicht Präsident werden darf
- und und und

Es gäbe viel zu berichten - ein Teil davon kann bei dem
Powerpoint-Vortrag am 27.1. geschehen.
Herzliche Einladung dazu

.... und nach diesen Erfahrungen relativieren sich für einen kommunalpolitisch Engagierten die "Probleme" hier
 .... uns geht es gut, sehr gut!

Dennoch: "Grün wirkt!" -
Unser letztes Wahlkampf-Motto wurde in 2012 bestätigt;
- Windräder in greifbarer politischer und zeitlicher Nähe
- Plastikgift ("Weichmacher") in den Kindergärten zum öffentlichen Thema gemacht
- "Wachstum um des Wachstums" willen infrage gestellt (Stichpunkt: Löwer und neues Gewerbegebiet)
- nicht alles abgenickt, sondern kritisch und konstruktiv nachgehakt
- und und und

Auf ein gutes, grünes 2013
Engelbert Jennewein

So war der Neujahrstreff

Grüner Neujahrstreff mit Navigatorin
Gut besucht war wieder der Grüne Neujahrstreff, zu dem der Ortverband Roßdorf/Gundernhausen zusammen mit den Kreisgrünen in den alten Bahnhof eingeladen hatte. Eingerahmt von der Musik des Duos „Wild Flowes“ gab es viele Infos zum Doppelwahljahr 2013.
Daniela Wagner, grüne Bundestagsabgeordnete, forderte dazu auf, die CDU/FDP-Regierung in Berlin abzuwählen. Das Betreuungsgeld, mit dem Eltern dafür bezahlt werden, dass sie teuer eingerichtete Kitas für ihre Kinder ablehnen, will sie nach dem Regierungswechsel abschaffen. Besonders am Herzen liegt ihr der Zusammenhalt in der EU, die für Menschen und Wirtschaftswaren über die innereuropäischen Grenzen hinweg Freiheit bedeutet: arbeiten, reisen, studieren, leben. Wagner forderte ein Energie-, Verkehrs- und Infrastrukturministerium, das die Grünen leiten sollten. „Wir sollten uns nicht nur auf Umweltthemen beschränken“, gab sie zum Nachdenken in die Runde.
Kordula Schulz-Asche, die hessische Landesvorsitzende der Grünen und stellvertretende Fraktionsvorsitzende im Hessischen Landtag blieb ihrem Stil treu und hatte für die Gäste auch nachdenkliche Worte. Sie prangerte den Politikstil der CDU-Regierung in Hessen an, bei dem nur Mehrheiten als Begründung für Entscheidungen zählen, aber immer seltener Sachgründe. „Die Kommunen und Städte müssen wieder mehr in das Bewusstsein der politisch Handelnden rücken“ forderte sie. Die Zeit ist reif für einen Wechsel in Hessen.
Jutta Quaiser blickte zurück auf die örtlichen, politischen Themen 2012. Die mögliche Straßenbahnanbindung, das neue Gartencenter, Windkrafträder und die Breitbandversorgung werden sicher im neuen Jahr für Diskussionen sorgen, die die Grünen aktiv mitgestalten werden. Christian Flöter, der Vorstandssprecher der Kreisgrünen, setzte für das Wahljahr 2013 nicht nur das Ziel des Regierungswechsels in Berlin und Hessen. Er mahnte auch einen Wechsel zu mehr ehrlichem Umgang und damit glaubwürdiger Politik an.
Für Heiterkeit sorgte Marta Henkemann (Gundula Schneidewind), eine Westfälische Bäuerin, die die Gäste amüsant mit ihrem Programm „Wenn möglich, bitte wenden“ über ihren Nebenjob als lebendiges Autonavigationsgerät informierte. Mit regionalen Bezügen beschrieb sie, wie der richtige Reiseweg gefunden wird und wie sie andere auf den rechten Weg bringt. Themen der Ortspolitik wurden dabei durch den Kakao bzw. durch den Erbsenbach gezogen. Statt Straßenbahn vielleicht die örtlichen Wasserwege nutzen?
 Der abwechslungsreiche Neujahrstreff war wieder ein gelungenen Mix aus Unterhaltung und Information mit vielen interessanten Gesprächen. Für die kleinen Gäste gab es Bastel- und Knetsachen.
Jutta Quaiser, Ortsverband Bündnis 90 /die Grünen Roßdorf/Gundernhausen

Der Neujahrstreff 2013

Fluglärmveranstaltung in Griesheim am 17.1.

• om Fluglärm geplagt !?
  Einladung zur Informationsveranstaltung der GRÜNEN
  mit Frank Kaufmann, MdL
  am Donnerstag, 17. Januar 2013
  Beginn 19:30 Uhr
  
  im Grünen-Treff (Sparkassenpassage Tiefgeschoss) Wilhelm-Leuschner-Str. 47-53, 64347 Griesheim
  Der GRÜNEN-Landtagsabgeordnete und flughafenpolitische Sprecher ist einer Einladung nach Griesheim gefolgt. Am kommenden Donnerstag wird er in der Geschäftsstelle der GRÜNEN ab 19:30 Uhr über den aktuellen Sachstand zum Thema Fluglärm und Ausbau des Frankfurter Flughafens informieren.
  Fragen zu Nachtflügen, Nachtrandstunden und zum Lärmschutz für die Stadt Griesheim sollen hier eine Beantwortung finden. Frank Kaufmann ist der Experte der GRÜNEN- Landtagsfraktion und wird Stellung beziehen und darlegen, wie die GRÜNE Position zur Fragestellung der Verbesserung des Lärmschutzes für die Bevölkerung im Rhein-Main- Gebiet aussieht.
  Die Veranstaltung ist öffentlich. Die Griesheimer GRÜNEN freuen sich darauf, interessierte Gäste zu der Informations- und Diskussionsveranstaltung begrüßen zu dürfen.
  Hinweis für Nutzer öffentlicher Verkehrsmittel:
  Der Grünen-Treff ist mit der Straßenbahnlinie 9 zu erreichen. Er befindet sich schräg gegenüber der Haltestelle „Hans-Karl-Platz - Am Markt“ in dem Sparkassengebäude- Komplex, Eingang Wilhelm-Leuschner-Straße.
  Hinweis zur Barrierefreiheit:
  Die Räumlichkeiten im Tiefgeschoss sind barrierefrei zu erreichen.

Schwarz-Gelb sicher entsorgen!

Zur Geschichte der Grünen

Zu Beginn des Superwahljahres mit Bundestagswahl und 3 Landtagswahlen (Niedersachsen, Bayern, Hessen) lohnt sich vielleicht ein Blick in die Geschichte der Grünen in Deutschland von den Anfängen 1977 bis Heute. Dazu findet sich hier eine schöne Zusammenstellung auf der Homepage der Bundespartei.
In Roßdorf wurde im Spätherbst 1980 die Grüne Alternative für Roßdorf und Gundernhausen (GARG) gegründet, der Vorläufer des heutigen Ortsverbandes.
Grüne Politik in der Gemeindevertretung gibt es seit der Kommunalwahl 1981.
Plakate und Wahlspots der letzten 30 Jahre werden auf dem Neujahrsempfang am 20. Januar im Alten Bahnhof zu sehen sein.