Schwarz-Grün für Hessen?

Heute tagte der Parteirat in Frankfurt. Von den 58 stimmberechtigten Menschen stimmten 51 für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der CDU, eine doch erstaunlich große Mehrheit.
Am 21. Dezember wird es ebenfalls in Frankfurt zu einer Landesmitgliederversammlung kommen, da soll dann die Entscheidung über die Koalition fallen. Ich fahre hin, wer kommt mit?

Gruppenfoto der Fraktionsmitglieder

Die Grünen in Klausur

Von Heute bis Sonntag ist fast die komplette Fraktion in der Rhön zur Klausurtagung. In erster Linie geht es um den Gemeindehaushalt 2014, genügend Lektüre für ein komplettes Wochenende.

Kommission "innerörtliche Entwicklung" gewählt

Ursprünglich hatte das Parlament im Juni 2013 den Gemeindevorstand aufgefordert, ein städtebauliches Konzept für beide Ortsteile durch die Verwaltung ausarbeiten zu lassen. Auch die Grünen hatten dem zugestimmt, aber noch inhaltliche Vorschläge gemacht und zusätzliche Fragen zum Thema eingebracht.

Diesen Ball des Parlaments hat der Gemeindevorstand zurück gespielt, und beschlossen, eine Kommission aus Gemeindevertretern und Sachkundigen aus der Bevölkerung in diese Arbeit einzubeziehen.

Das ist eigentlich ein richtiger Schritt.

Nur leider ist die SPD mit ihrer Mehrheit etwas zu kurz gesprungen. Die Grünen hatten beantragt, insgesamt 6 Sachkundige zu wählen. Das befürworteten aber nur die Grünen und die CDU. Die SPD beharrte auf nur drei Sachkundigen, und setze sich durch.

Wir haben keinerlei Verständnis für die vorgebrachte Behauptung der Bürgermeisterin, ein 17-köpfiges Beratungsgremium sei nicht arbeitsfähig, ein 14-köpfiges aber sehr wohl.

Es gibt gute Erfahrungen mit der noch arbeitenden Kommission zum Misch- und Gewerbegebiet B 38, in der fünf Sachkundige mitarbeiten.

Die neue Kommission wird ein viel größeres Aufgabengebiet als die B 38-Kommission haben, muss sie doch beide Ortsteile analysieren und Vorschläge erarbeiten.

Vor allem aber würde die Einbindung von mehr Sachkundigen ganz unterschiedliche Erfahrungen, Lebensperspektiven und Blickwinkel liefern, auf die wir nicht verzichten wollen.

Dazu kommt, dass wirklich alle Vorgeschlagenen ein hohes Maß an Fachkunde und Sachkompetenz aufzuweisen haben, alt und jung genauso vertreten wären wie Männer und Frauen.

An dieser Stelle wollen wir allen Kandidatinnen und Kandidaten dafür danken, dass sie sich für diese Bürgerbeteiligung in ihrer Heimatgemeinde bereit erklärt haben.

Das verdient Anerkennung.

In der neuen Kommission werden als Grünen-Vertreter Yvonne Döhner-Dietrich und Frieder Kaufmann mitarbeiten. Obwohl die Kommission eigentlich hinter geschlossenen Türen tagen wird, gehen wir davon aus, dass hier viele Ideen einfließen werden. Wir freuen uns über eine rege Diskussion in Roßdorf und Gundernhausen.

Wir Grünen wünschen, dass diese Kommission im Sinn eines Dorferneuerungsprogramms für beide Ortsteile Ideen der Bürgerinnen und Bürger aufgreift. 

 

Frieder Kaufmann, Fraktion Bündnis 90 /die Grünen

Grüner Treff am 21.11.

Einladung zum Grünen Treff

Die Grünen aus Roßdorf und Gundernhausen laden

ein zum

Grünen Treff am Donnerstag,

den 21.11.13 um 20.00 Uhr das Bürgerzentrum „Neue Schule“, Raum K1

Thema: Zukunft in Roßdorf und Gundernhausen - Visionen und konkrete Anliegen

Wir wollen mit unseren Gästen darüber sprechen, wie sich unsere Gemeinde verändern soll oder wird. Was wünschen Sie sich für die Zukunft unserer Gemeinde? Was macht sie lebens- und liebenswert?

Das Gemeindeparlament hat während seiner letzten Sitzung beschlossen, dass eine Kommission zur innerörtlichen Entwicklung von Roßdorf und Gundernhausen gebildet wird. Die Vertreter der politischen Parteien sind benannt und die sachkundigen Bürger gewählt worden.

Wir Grünen wünschen uns, dass diese Kommission im Sinn eines Dorferneuerungsprogramms für beide Ortsteile Ideen der Bürgerinnen und Bürger aufgreift.

Deshalb wollen wir mit Ihnen beim Grünen Treff Ideen sammeln, die unsere Vertreter gerne in der Kommission zur Diskussion stellen. Beteiligen Sie sich.

Wir freuen uns auf Ihren Besuch!

Jutta Quaiser, info@gruene-rossdorf.de

Der neue Parkplatz von Roßdorf?

 Der neue Markt auf dem Gelände der ehemaligen Kläranlage scheint gut angenommen zu werden,
dies zeigte der Adventsverkauf am Sonntag. Allerdings ist die Parkplatzsituation recht drastisch. Der REWE-Parkplatz war voll, der Holzweg zugeparkt, der Sportplatz auch, nix ging mehr. Auch der Feldweg vom Markt zur Bundesstraße war zu, am Ende wurde auch der Standstreifen der B38 genutzt.
Spätestens da wird es gefährlich, sowohl für den Verkehr auf der B38 als auch für die Leute, die dann zu Fuß zum Markt streben.

Auch wurde die B38 genutzt, um direkt zum Markt abzubiegen bzw. vom Markt aus auf dem "Feldweg" wieder direkt auf die B 38 zu kommen.
Die Frage, wie sich ein solcher Ansturm von Autos an einem einzigen Standort bewältigen lassen soll, dürfte schwer zu beantworten sein.
Erst bauen und dann nachdenken, kann nicht schlau sein. Wie wird das erst, wenn das ganze Gebiet erschlossen ist?

Yvonne macht es

Wichtigster Punkt der Mitgliederversammlung war die Vorstandswahl. Neue Vorsitzende der Roßdörfer Grünen ist nun Yvonne Döhner-Dietrich, die einstimmig gewählt wurde. Aus Gundernhausen kommend, in Roßdorf wohnend, das passt prima. Am 19. Januar, zum Neujahrempfang, wird Sie erstmals die Begrüßungsrede halten. Viel Erfolg im neuen Amt!

Grüne gegen Erhöhung der Kindergartenbeiträge

Die SPD Fraktion hat am letzten Freitag in der Gemeindevertretersitzung die Erhöhung aller Kindertagesstättenbeiträge um 10 % beschlossen. Wir haben dies aus grundsätzlichen Gründen abgelehnt. Bund und Land lassen die Kommunen hier mit den Kosten im Regen stehen. Für die gesellschaftlich wichtige Kinderbetreuung müssen Bund und Land Hessen auch zu ihrer Verantwortung stehen und zur Finanzierung stärker beitragen. Hier könnte die SPD in den Koalitionsverhandlungen auf Bundesebene tätig werden.

Wir wollen die Ganztagesbetreuung ausbauen. Roßdorf wirbt mit Familienfreundlichkeit. Dies soll auch für alle Familien so bleiben.

Wir Grünen haben in der Parlamentsdebatte in Roßdorf davor gewarnt, die Kinderbetreuungskosten in den nächsten Jahren auf einen Elternanteil von 25% der Gesamtkosten zu erhöhen. Aktuell sind es 18 %. Natürlich können sich gut doppelverdienende Eltern teurere Kita-Plätze und Krippenplätze leisten.

Von einer Erhöhung besonders betroffen, sind die Familien, die vom niedrigen Lohn ihrer Arbeit leben und keine sozialen Leistungen erhalten, weil sie knapp über der Einkommensgrenze liegen. Sie können aber auch nicht von den steuerlichen Vorteilen für Gutverdienende profitieren. Diese Familien sind von allen Erhöhungen stark betroffen (Strom, Wasser, Mieten, Maut ...).

Auch mit einer möglichen Differenzierung der Kita-Gebühren nach Einkommen, würde immer noch keine Gerechtigkeit hergestellt werden – zumal der Aufwand für die Gemeinde sehr hoch wäre. Nur eine Änderung des Steuersystems könnte hier etwas ausgleichend wirken.

Wir Grünen wollen uns die niedrigen Kinderbetreuungskosten in der Gemeinde leisten und keine Kinder wegen zu hoher Gebühren vom Kita-Besuch ausschließen.

Fortuna Marx, GRÜNE Fraktionsvorsitzende

Grüner Treff am 21.11.

Die Grünen aus Roßdorf und Gundernhausen laden

ein zum

Grünen Treff am Donnerstag,

den 21.11.13 um 20.00 Uhr das Bürgerzentrum „Neue Schule“, Raum K1

Thema: Zukunft in Roßdorf und Gundernhausen - Visionen und konkrete Anliegen

Wir wollen mit unseren Gästen darüber sprechen, wie sich unsere Gemeinde verändern soll oder wird. Was wünschen Sie sich für die Zukunft unserer Gemeinde? Was macht sie lebens- und liebenswert?

Wir freuen uns auf Ihren Besuch!

Es ist Sitzungswoche in Roßdorf

Heute tagen alle Ausschüsse gemeinsam ab 18 Uhr im Bürgerzentrum "Neue Schule" in Roßdorf. Am Freitag um 19 Uhr tagt die Gemeindevertretung im Feuerwehrhaus Gundernhausen. Bei allen Sitzungen sind Zuschauer erlaubt und erwünscht. Es gibt interessante Themen. Die wichtigsten sind:
1. Vorlage des Haushaltsplanes für 2014, des Investitionsprogramms von 2013-2020, des Haushaltskonsolidierungskonzeptes 2014 und des Wirtschaftsplanes der Gemeindewerke 2014 und des Waldwirtschaftsplanes 2014. (Nur am Freitag)
2. Vergabe Gelände "Alter Bauhof". Noch ist nix bekannt, Heute Abend wird die Katze aus dem Sack gelassen. 2 Anbieter soll es geben, wir müssen uns überraschen lassen.
3. Veränderung der Gebührensatzung für die Kindertagesstätten. Das bedeutet, satte 10% sollen die Gebühren erhöht werden, vor einem Jahr klang das noch anders.
4. Kommission "innerörtliche Entwicklung", hier besonders die Wahl sachkundiger Bürger. Die SPD ist wohl der Meinung, 3 handverlesene Bürger würden bei 9 Mitgliedern der Gemeindevertretung und 2 aus dem Gemeindevorstand ausreichen. Wir finden das zu wenig und haben 3 weitere vorgeschlagen.

20 Jahre AWO-Seniorenanlage in Roßdorf

Heute wurde mit einem ganztätigen Fest das Jubiläum gefeiert. Es war eine gute Entscheidung in den achtziger Jahren, diese Einrichtung zu bauen und 1993 zu eröffnen. Der damalige Bürgermeister Alfred Jakoubek wies in seiner Festansprache darauf hin, dass dem Bau damals eine 100%ige Zustimmung durch die Gemeindevertretung erteilt wurde.

Die neuen Fraktionsvorsitzenden - Katrin Göring-Eckardt und Anton Hofreiter

Der BDK-Berlin Live-Stream läuft

Die Grüne BDK in Berlin vom 18-20. Oktober wird hier live übertragen.
Der hashtag auf Twitter ist #bdk13 und bringt viele Nachrichten von den Leuten vor Ort in Berlin.

Unsere neuen Abgeordneten stellen sich vor

Grüner Parteitag vom 18.-20.10 in Berlin

Am Wochenende findet in Berlin die BDK nach der Bundestagswahl statt. Der Parteivorstand wird neu gewählt und mit Sicherheit auch das Wahlergebnis diskutiert.
Alle Informationen dazu incl. aller bisher eingegangenen Bewerbungen gibt es hier. Auf dieser Seite wird es wohl auch wieder eine Live-Übertragung geben.
Wer das TV-Gerät vorzieht, dem sei der Sender Phoenix empfohlen, der übertragen wird.
Ein interessantes Wochenende ist garantiert. Schön, dass man auch von zu Hause aus dabei sein kann.
 

Pressemitteilungen der Europagruppe Grüne

Fast täglich gibt es hier Pressemitteilungen der Grünen aus Deutschland im Europaparlament. Spätestens jetzt und im Hinblick auf die Europawahl im nächsten Mai macht ein Besuch dort Sinn. Es klärt auch ein wenig die Frage, um welche Themen sich die Menschen in diesem Parlament kümmern.

Der Weg für das neue Baugebiet „Erlehe“ wird bereitet!

Ein über Jahre dauerndes Hin und Her zur Bebauung des Gebietes „Erlehe“ (Gärtnereigelände) geht nun in die letzte Phase. Die Gärtnerei hat nun leider geschlossen. Dies ist für einen traditionellen Familienbetrieb schon ein heftiger Schritt. Das Gelände ist verkauft worden und der vom neuen Besitzer vorgelegte Bebauungsplan wird wohl von der Mehrheit der Gemeindevertretung beschlossen. Zuletzt lag uns die Flächennutzungsplanänderung vor, die von den GRÜNEN mehrheitlich abgelehnt wurde. Der Bebauungsplan wird dem Gemeindeparlament noch einmal zur Abstimmung vorgelegt.

Wir GRÜNEN sehen die neuen Planungen sehr differenziert. Es gibt gute Gründe für ein JA oder ein NEIN:

JA: Wir wollen ein neues – vielleicht!? – ökologisch orientiertes Bebauungsprojekt nicht blockieren.

aber

NEIN: Die Verwirklichung der ökologischen Aspekte des Bebauungsplanes (Bäume erhalten, regenerative Energien, Wassermanagement ...) sind bisher alle vage formuliert. Es ist ungewiss, ob sie dann so umgesetzt werden. Zu oft wurden gerade diese Festsetzungen in Bebauungsplänen hinterher wieder aufgeweicht.

JA: Der Grünzug und Spazierweg, der am Bach entstehen soll, wird die Bevölkerung bereichern.

aber

NEIN: Im Flächennutzungsplan ist dieser Grünzug nun gegenüber der alten Planung von 2006 reduziert worden und die Bebauung an der Bachlinie und im Westen erweitert möglich. Also schlechter als im Plan 2006, den wir damals abgelehnt haben.

Die Voraussetzungen für die Entscheidung für oder wider eine Bebauung hat sich verändert. Die Gärtnerei ist geschlossen und das Gelände ist für eine neue Nutzung vorgesehen.

Aber: Nach wie vor ist das dort kein ideales Gebiet für Bauland. Bestehender Verkehrslärm erfordert zwingend eine Lärmschutzwand. Es wird zusätzlicher Verkehr in die Wilhelm-Leuschner-Straße kommen. Es ist sehr schattig in diesem Baugebiet, die Nutzung der Sonnenenergie ist nur sehr eingeschränkt möglich. In den Grünzug als Verbindung von Bach und freier Landschaft wird erheblich eingegriffen.

Letztendlich wird unsere Abstimmung dem Baugebiet nicht im Weg stehen, da sich SPD und CDU einig sind. Wir werden das Vorhaben weiterhin sachlich und kritisch begleiten.

Fortuna Marx, GRÜNE Fraktionsvorsitzende

Kerbumzug Roßdorf 2013

Wahlnachlese am 16. Oktober in Nieder-Ramstadt

Es gibt einiges zu bereden, deshalb sind alle Mitglieder und Freunde eingeladen.

Mittwoch, den 16. Oktober 2013 um 20:00 Uhr

in die Gaststätte Brückenmühle, Bürgerzentrum

Mühltal, Ortsteil Nieder-Ramstadt, Ober-Ramstädter Str. 2

Größtes Thema: Kinderbetreuung

Das Gemeindeparlament hat am 13.9.13 einstimmig einen Antrag der Grünen beschlossen, nachdem die Grünen Anregungen die von SPD und CDU im Haupt und Finanzausschuss gemacht wurden, aufgegriffen hatten. Geht doch.

In der Sache ging es um eine der größten Aufgaben der Gemeinde: die Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Tagespflege. Wir haben uns dabei viel vorgenommen.

Familienergänzende Bildung, Erziehung, Betreuung und Pflege von Kindern ab 1 Jahr bis zur Einschulung und darüber hinaus in unterschiedlichen Angebotsformen also das Bereitstellen eines Betreuungsplatzes für jedes Kind, für das ein Platz gewünscht wird.

Viele Eltern und Gemeindevertreter sind unsicher, wie weit wir bei der Umsetzung dieser Ziele sind.

Zukünftig werden die Gemeindevertreter mindestens einmal jährlich informiert über die Kinderbetreuung: den Umfang, das Angebot und die Nachfrage sowie die Umsetzung der jeweiligen Rechtsansprüche. Und zwar bei allen Einrichtungen, die in der Gemeinde vorhanden sind: in kommunalen Einrichtungen, bei freien Trägern und Betreuungsplätze durch Tageseltern. Sowohl für Kinder unter 3 Jahren als auch über 3 Jahren.

Im Gegensatz zu vielen anderen Gemeinden kann in Roßdorf diese Information zentral von der Gemeindeverwaltung zur Verfügung gestellt werden. Das ist gut für die Eltern, da ein umständliches Suchen nach freien Plätzen entfällt.

Für die Gemeindevertreter ist es wichtig, einen regelmäßigen Überblick über die Auslastung der Plätze, den Veränderungsbedarf beim Angebot und dazu geplante Maßnahmen zu erhalten. Und natürlich auch zur Frage, ob eine Besetzung der erforderlichen Stellen durch qualifiziertes Personal sichergestellt werden kann.

Dieser Bericht wird im „Lenkungsausschuss“ behandelt und damit den Gemeindevertretern und der Öffentlichkeit zur Kenntnis gebracht.

In Roßdorf gibt es seit einigen Jahren (auch ein Vorschlag der Grünen) den „Lenkungsausschuss“ der Gemeindevertretung. Er formuliert Ziele, für die die Gemeinde Haushaltsgelder ausgeben will und erarbeitet Kennzahlen und Messzahlen, mit dem die Gemeindevertreter und die Öffentlich nachprüfen können, wie weit diese Ziele erreicht werden. So etwas zu erarbeiten, ist gar nicht so einfach, und deshalb gibt es noch nicht zu allen Haushaltspositionen ausformulierte Ziele und Messgrößen.

Beim größten Projekt / Produkt der Gemeinde, also der Kinderbetreuung, sind wir da schon ziemlich weit, und jetzt wieder einen Schritt vorangekommen.

Frieder Kaufmann, Fraktion Bündnis 90 /die Grünen