Aktuelles über Aktionen, Anträge und Veranstaltungen der Grünen (nicht nur in Roßdorf/Gundernhausen). Kommentare sind erwünscht.
Sonntag, 29. September 2013
Samstag, 28. September 2013
Tarek Al-Wazir zum Wahlausgang
Ein interessantes Gespräch mit Tarek hat die Frankfurter Rundschau geführt. Seine Sicht auf das Resultat sowohl im Bund als auch in Hessen befindet sich hier.
Freitag, 27. September 2013
Wir sind beim Kerbumzug 2013 dabei
Einige von uns werden auch 2013 beim Kerbumzug dabei sein. Die Erfahrung vom letzten Jahr war durchaus positiv, also tun wir es wieder. Zur Einstimmung ein Video von 2012.
Mittwoch, 25. September 2013
Wahl in Österreich am 29. September
Am kommenden Sonntag wird in Österreich gewählt. Die Grünen liegen in den neusten Umfragen bei 14% und damit auf Platz 3.
Das ist die Gelegenheit, sich einaml die Seite der Grünen Österreich anzuschauen, die sich hier befindet.
Das ist die Gelegenheit, sich einaml die Seite der Grünen Österreich anzuschauen, die sich hier befindet.
Montag, 23. September 2013
Vielen Dank, Robert Ahrnt !
Robert ist es bei der Landtagswahl gelungen, sein Erststimmenergebnis im Vergleich zu 2009 um 0,3% auf 17,7% zu verbessern. Er hat auch, was für Grüne ungewöhlich ist, mehr Erst- als Zweitstimmen erhalten. Herzlichen Glückwunsch! Dies ist sein ganz persönlicher Erfolg. Hoffentlich wissen die Darmstädter Grünen, was Sie an Ihm haben.
Leidtragender war Herbert Dobner ( SPD), der im Wahlkreis hinter Karin Wolff (CDU) nur Platz 2 belegte und nicht in den Landtag einzieht.
Leidtragender war Herbert Dobner ( SPD), der im Wahlkreis hinter Karin Wolff (CDU) nur Platz 2 belegte und nicht in den Landtag einzieht.
Endergebnis der Bundestagswahl 2013
Wahlberechtigte | 61.903.903 | - | - | 61.903.903 | - | - |
Wähler | 44.289.652 | 71,5 | 0,8 | 44.289.652 | 71,5 | 0,8 |
Ungültige | 688.428 | 1,6 | -0,2 | 587.178 | 1,3 | -0,1 |
Gültige | 43.601.224 | 98,4 | 0,2 | 43.702.474 | 98,7 | 0,1 |
CDU | 16.225.769 | 37,2 | 5,2 | 14.913.921 | 34,1 | 6,9 |
SPD | 12.835.933 | 29,4 | 1,5 | 11.247.283 | 25,7 | 2,7 |
FDP | 1.028.322 | 2,4 | -7,1 | 2.082.305 | 4,8 | -9,8 |
DIE LINKE | 3.583.050 | 8,2 | -2,9 | 3.752.577 | 8,6 | -3,3 |
GRÜNE | 3.177.269 | 7,3 | -1,9 | 3.690.314 | 8,4 | -2,3 |
CSU | 3.543.733 | 8,1 | 0,7 | 3.243.335 | 7,4 | 0,9 |
PIRATEN | 962.946 | 2,2 | 2,1 | 958.507 | 2,2 | 0,2 |
NPD | 634.842 | 1,5 | -0,3 | 560.660 | 1,3 | -0,2 |
Tierschutzpartei | 4.415 | 0,0 | -0,0 | 140.251 | 0,3 | -0,2 |
REP | 27.279 | 0,1 | -0,0 | 91.660 | 0,2 | -0,2 |
ÖDP | 128.158 | 0,3 | 0,0 | 127.085 | 0,3 | -0,0 |
FAMILIE | 4.476 | 0,0 | -0,0 | 7.451 | 0,0 | -0,3 |
Bündnis 21/RRP | 5.335 | 0,0 | -0,1 | 8.851 | 0,0 | -0,2 |
RENTNER | 919 | 0,0 | 0,0 | 25.190 | 0,1 | -0,1 |
BP | 28.336 | 0,1 | -0,0 | 57.285 | 0,1 | 0,0 |
PBC | 2.070 | 0,0 | -0,0 | 18.529 | 0,0 | -0,1 |
BüSo | 18.039 | 0,0 | -0,0 | 13.131 | 0,0 | -0,1 |
DIE VIOLETTEN | 2.500 | 0,0 | -0,0 | 8.248 | 0,0 | -0,1 |
MLPD | 12.986 | 0,0 | -0,0 | 25.336 | 0,1 | -0,0 |
Volksabstimmung | 1.748 | 0,0 | -0,0 | 28.667 | 0,1 | 0,0 |
PSG | - | - | - | 4.840 | 0,0 | 0,0 |
AfD | 809.817 | 1,9 | 1,9 | 2.052.372 | 4,7 | 4,7 |
BIG | 2.678 | 0,0 | 0,0 | 17.965 | 0,0 | 0,0 |
pro Deutschland | 4.818 | 0,0 | 0,0 | 74.311 | 0,2 | 0,2 |
DIE RECHTE | - | - | - | 2.288 | 0,0 | 0,0 |
DIE FRAUEN | - | - | - | 12.522 | 0,0 | 0,0 |
FREIE WÄHLER | 431.409 | 1,0 | 1,0 | 422.857 | 1,0 | 1,0 |
Nichtwähler | - | - | - | 11.349 | 0,0 | 0,0 |
PARTEI DER VERNUNFT | 3.881 | 0,0 | 0,0 | 25.027 | 0,1 | 0,1 |
Die PARTEI | 39.258 | 0,1 | 0,1 | 78.357 | 0,2 | 0,2 |
B | 619 | 0,0 | 0,0 | - | - | - |
BGD | 1.431 | 0,0 | 0,0 | - | - | - |
DKP | 1.705 | 0,0 | 0,0 | - | - | - |
NEIN! | 291 | 0,0 | 0,0 | - | - | - |
Übrige | 77.192 | 0,2 | -0,2 | - | - | - |
Sonntag, 22. September 2013
Landtagswahlresultat Roßdorf Zweitstimmen
CDU 33,4 (+2,0)
SPD 32,6 (+9,6)
Grüne 16,4 (-3,6)
Linke 4,8 (+0,3)
FDP 4,5 (-13,2)
AfD 3,8 (-)
SPD 32,6 (+9,6)
Grüne 16,4 (-3,6)
Linke 4,8 (+0,3)
FDP 4,5 (-13,2)
AfD 3,8 (-)
Bundestagswahlergebnis Roßdorf Zweitstimmen
CDU 35,9 (+7,5)
SPD 30,5 (+3,7)
Grüne (13,2 (-3,1)
Linke 5,9 (-1,6)
AfD 5,5 (-)
FDP 4,6 (-11,7)
SPD 30,5 (+3,7)
Grüne (13,2 (-3,1)
Linke 5,9 (-1,6)
AfD 5,5 (-)
FDP 4,6 (-11,7)
Freitag, 20. September 2013
Zur Hessenwahl 3 Tage wach !!
Wir in Roßdorf sind Heute von 18-22 Uhr auf dem Lichterfest, dem verkaufsoffenen Abend auf dem Rathausplatz zu finden.
Morgen findet dann noch ein Infostand in Gundernhausen statt.
Donnerstag, 19. September 2013
3 Tage wach !!
Die Aktion findet online statt und ist hier live zu verfolgen. Wer also noch Fragen hat, kann Sie dort direkt stellen. Bisher (Stand Donnerstag 21.15 Uhr) sind 409 Fragen beantwortet.
Fragen können auch über facebook, Twitter und andere soziale Netzwerke gestellt werden.
Es gibt auch keine Pause in der Nacht, sondern 72 Stunden am Stück. Vielen Dank im voraus an die Beteiligten und viel Erfolg.
Fragen können auch über facebook, Twitter und andere soziale Netzwerke gestellt werden.
Es gibt auch keine Pause in der Nacht, sondern 72 Stunden am Stück. Vielen Dank im voraus an die Beteiligten und viel Erfolg.
Dienstag, 17. September 2013
Charles M. Huber hat geantwortet
Originalnachricht von Herrn Huber:
Danke Herr Klaus- Dieter Fuchs- Bischoff. "In manchen Straßenzügen könnten Sie hier denken, Sie sind in der DDR gleich nach der Wiedervereinigung." Das ist mein Zitat, nachzulesen in der SZ von gestern. Charles M. Huber
Der Artikel in der SZ ist hier zu lesen. Was soll ich dazu sagen? Besser nix!
Danke Herr Klaus- Dieter Fuchs- Bischoff. "In manchen Straßenzügen könnten Sie hier denken, Sie sind in der DDR gleich nach der Wiedervereinigung." Das ist mein Zitat, nachzulesen in der SZ von gestern. Charles M. Huber
Der Artikel in der SZ ist hier zu lesen. Was soll ich dazu sagen? Besser nix!
Mensch, Charles M. Huber
Was muss ich da in der Berliner Zeitung lesen? Herr Huber über Darmstadt:
Darmstadt, so seine Beobachtung, sei ein Juwel im Schlafrock. Es erinnere ihn an viele Städte im Osten direkt nach der Wende.
Nun ist der komplette Artikel, der hier zu lesen ist, nicht unbedingt ein Pro-Huber Artikel. Aber dieser Satz sitzt, Ich werde Ihn anschreiben und fragen, ob er das ernst gemeint hat. Falls er antwortet, wird die Antwort natürlich auch hier veröffentlicht.
Darmstadt, so seine Beobachtung, sei ein Juwel im Schlafrock. Es erinnere ihn an viele Städte im Osten direkt nach der Wende.
Nun ist der komplette Artikel, der hier zu lesen ist, nicht unbedingt ein Pro-Huber Artikel. Aber dieser Satz sitzt, Ich werde Ihn anschreiben und fragen, ob er das ernst gemeint hat. Falls er antwortet, wird die Antwort natürlich auch hier veröffentlicht.
Seniorengerechtes Bauen: es war einmal?
Im Baugebiet Weißmühle
in Gundernhausen war bis Freitag 13.9.2013 ein 2717qm
großes gemeindeeigenes Grundstück für
seniorengerechtes Wohnen vorgesehen.
Diese Vorgabe wurde bei
der letzten Gemeindvertretungssitzung von SPD und CDU aufgehoben,
gegen die Stimmen der Grünen. Wir
meinen: Dieser Abschied von sinnvollen Vorgaben ist vorschnell und
falsch.
Auch wenn sich bisher kein
Investor für das riesige Stück erwärmen konnte, hatten
sich die Gemeindevertreter bei dieser Festlegung doch was gedacht.
Ausweisung von Bauland
sind langfristige Festlegungen, sie richten sich nicht nach
Haushaltslage oder derzeit sehr günstigen Kreditzinsen.
Das Parlament hätte
nicht so schnell die Flinte ins Korn werfen dürfen.
Das Baugebiet ist noch
längst nicht zu Ende entwickelt. Auch wenn nur noch vier
Gemeindegrundstücke zum Verkauf stehen, gibt es noch sehr viele
Privatgrundstücke. Von den 39 privaten Grundstücken dort
sind gerade mal 13 bebaut, bei 26 ist zumindest heute von außen
nicht erkennbar, wann dort mit einem Bau begonnen wird, an einigen
steht „zu verkaufen“.
In 4 ½ Jahren
wurden superschnell viele Häuser fertig gestellt, aber das ist
noch lange nicht zu Ende. Torschlusspanik bei
der Vermarktung von Filetgrundstücken seitens der Gemeinde ist
nicht nötig.
Wir wehren uns gegen den
Eindruck, die Lage des Gebiets wäre nicht für Senioren
geeignet. Ist altersgerechtes Bauen nur in Roßdorf möglich?
Dort wird noch an zwei Planungen festgehalten: im ehemaligen Bauhof,
und im neuen Mischgebiet „B38“.
Das Baugebiets
Weißmühle hat viele Vorteile:
Im Gegensatz zu Roßdorf
ist Gundernhausen (außer dem Stetteritz) topfeben.
Die nächste perfekte
Busanbindung ist 200 Meter weg.
Zum Rewe nach Roßdorf
ist es näher als für manchen Roßdörfer dorthin.
Und der neue Gundernhäuser Rewe ist noch näher. Und alles
geht ohne Berg-und-Talbahn wie in Roßdorf.
Und behaupte niemand,
Ältere wären nicht mobil. Die sind sogar elektromobil, mit
dem Fahrrad. Das nimmt frappierend zu, gerade in Gundernhausen. Tritt
man ein bisschen mit, ist man in Windeseile in Roßdorf oder
Groß-Zimmern. Und die nächste E-Bike-Werkstatt ist auch
nicht weit.
Auch wenn mancher lächeln
mag: eine altersgerechte Bebauung passt sehr gut zu dem sehr nahe
liegenden Spielplatz und der dort neu geplanten Kinderkrippe. Das hat
was Positives.
Zurück zum
Planungsrecht:
Die Planungsvorgaben
erlauben in diesem Gebiet sehr großzügige Bauwerke, größer
als sonst in diesem Baugebiet.
Altersgerecht bauen geht
am einfachsten im Neubau und kostet da nicht mal viel mehr, ganz im
Gegensatz zum Umbau von bestehenden Gebäuden.
Natürlich wissen
wir dass die allermeisten älter werdenden Menschen so lange wie
irgend möglich in den eigenen vier Wänden bleiben möchten.
Aber eben nicht alle. Und das gilt für Baugebiete im Ortsteil
Roßdorf genauso wie für das Baugebiet Weißmühle.
Wir hätten uns einen
längeren Atem gewünscht. Sehr selten ist eine Gemeinde im
Besitz eines großzügig überplanbaren Geländes in
guter Lage für eine gute Idee. Wir Grünen bedauern,
dass am 13.9.13 ohne Not
eine zukunftsweisende Option fallen gelassen wurde.
Frieder
Kaufmann, Fraktion Bündnis 90 /die Grünen
Sonntag, 15. September 2013
Was bedeutet die Wahl in Bayern? Ein Kommentar
Was ist eigentlich dramatisches passiert bei der Bayern-Wahl? Eigentlich nix, lautet die erstaunliche Antwort. Sowohl Schwarz-Gelb als auch Rot-Grün haben minimale Zugewinne. Allerdings ist der Trend zum jeweiligen großen Partner schon auffällig. War das bei der FDP durchaus erwartet, ist das für die Grünen ein ganz klein wenig unangenehm. Eine Woche noch bis zur Bundestagswahl, aber wirklich schlauer sind wir nicht.
Am nächsten Sonntag wird neu gemischt. Bis dahin wird die FDP mit allen Mitteln um Ihre Existenz kämpfen. Die CDU hat Probleme von 2 Seiten, sowohl die schwache FDP als auch die Angst vor der AfD werden noch für schlaflose Nächte sorgen. Die SPD hat den Mittelfinger von Steinbrück gut überstanden, da waren die vorher nicht so sicher. Die Linke kommt trotz der Klatsche in Bayern in den Bundestag. Die AfD bleibt der Unsicherheitsfaktor (ist in Bayern nicht angetreten). Die Grünen werden die Delle in Bayern hoffentlich ausbügeln, viel Zeit bleibt nicht.
Für die Hessenwahl bleibt es ebenso spannend, die Linke kommt nicht rein. Eine leichte Tendenz zu Rot-Grün könnte man als Optimist interpretieren, muss man aber nicht.
Auf jeden Fall wird es noch 1 Woche Wahlkampf geben, der sich lohnt.
Klaus-Dieter Fuchs-Bischoff
Am nächsten Sonntag wird neu gemischt. Bis dahin wird die FDP mit allen Mitteln um Ihre Existenz kämpfen. Die CDU hat Probleme von 2 Seiten, sowohl die schwache FDP als auch die Angst vor der AfD werden noch für schlaflose Nächte sorgen. Die SPD hat den Mittelfinger von Steinbrück gut überstanden, da waren die vorher nicht so sicher. Die Linke kommt trotz der Klatsche in Bayern in den Bundestag. Die AfD bleibt der Unsicherheitsfaktor (ist in Bayern nicht angetreten). Die Grünen werden die Delle in Bayern hoffentlich ausbügeln, viel Zeit bleibt nicht.
Für die Hessenwahl bleibt es ebenso spannend, die Linke kommt nicht rein. Eine leichte Tendenz zu Rot-Grün könnte man als Optimist interpretieren, muss man aber nicht.
Auf jeden Fall wird es noch 1 Woche Wahlkampf geben, der sich lohnt.
Klaus-Dieter Fuchs-Bischoff
Der Text zu den Bildern vom Samstag
Kurz vor den Wahlen:
Infostand mit Fahrradcodierung, Direktkandidaten und Entspannung
Der Infostand der Grünen
vor dem Roßdörfer Rathaus am letzten Samstag war von
weitem zu erkennen. Dieses Jahr hatte er drei Besonderheiten: Spaß
beim Ausspannen, viel Prominenz zum Diskutieren und viele Aktivität
rund ums Fahrrad. Mit Liegestühlen
trotzen die Grünen anfangs dem Regen.
Die
Bundestagskandidatin Daniela Wagner
widersprach energisch dem Vorwurf, die Grünen würden
gängeln und bevormunden. Sie erläuterte wie die Grünen
Bürgerbeteiligung, demokratische Freiheit und mehr Mitsprache
der Bürgerinnen und Bürger bei den dringend nötigen
Veränderungen stärken wollen.
Der Landtagskandidat
Robert Ahrnt stellte die Themen vor, die er
als „seine Themen“ für die Landespolitik voran bringen will.
Von der „Energiewende“ über „Elektromobilität in
Grün“ bis zur „gerechteren und sinnvolleren Verteilung der
Landesmittel, z.B. für Kommunen“.
Ausspannen und zurück
lehnen konnte man sich auf den fröhlich grün gefärbten
und aus Buchenholz gebauten Liegestühlen, die neben dem Stand
aufgebaut waren.
Das war manchmal auch
nötig, denn der Dritte und stark begehrte
Clou war die parallel laufende Fahrradcodierung.
Mehr als 2 ½ Stunden fräste Andreas Seeberg mit der
Ausrüstung des ADFC geduldig unverwechselbare und
unauslöschliche Nummern in die von den Besitzern mit gebrachten
Fahrräder Vom 18-jährigen
Rennrad über das 4 Wochen alte E-Bike bis zum heute gekauften
Cityrad, alles war dabei. Die Daten sind jetzt registriert und
können von jeder Polizeidienststelle dem berechtigten Besitzer
zugeordnet werden. Ob das den US-Geheimdienst auch interessiert? Aber
der fährt kein Rad. Wir schon, und wir waren von dieser
praktischen Förderung der ökologischen Mobilität so
begeistert, dass wir auch die Nachzügler noch bedienten.
Termine für die
nächsten Grünen Infostände (leider ohne
Fahrradcodierung):
Freitag 20.9.13 ab 18 Uhr
beim „Lichterfest“ in Roßdorf
Samstag 21.9.13 in
Gundernhausen auf dem Parkplatz vorm Bäcker Ecke Rathausstraße
/ Hauptstraße, ab ca. 9 Uhr auch mit Robert Ahrnt.
Frieder Kaufmann, Bündnis
90 / die Grünen
Samstag, 14. September 2013
Türkischer Abend der SPD abgesagt
Das unsichere Wetter (vorsichtig ausgedrückt) hat die SPD dazu bewegt, den für Heute in der Geißberganlage vorgesehenen Türkischen Abend abzusagen. Wir hatten da vor 2 Wochen wesentlich mehr Glück.
Freitag, 13. September 2013
Grüne Netzpolitik, Gestern in Groß-Zimmern
„Wir sind nicht wehrlos“ – Angeregte Podiumsdiskussion zur Frage „Prism, Tempora & Co.: Grenzenlose Überwachung?“ in Groß Zimmern
„Die Bundesregierung darf sich nicht aus der Verantwortung stehlen“, so Felix Möller, Bundestagskandidat der Grünen zum Skandal um die Ausspionierung deutscher Bürgerinnen und Bürger durch US-amerikanische und britische Geheimdienste. Im Kulturzentrum „Glöckelchen“ in Groß-Zimmern diskutierte er am Donnerstag (12.9.) mit Wolfram Bartussek und Jürgen Deike vom Arbeitskreis Netzpolitik der Grünen in Darmstadt auf Einladung des Kreisverbandes Darmstadt-Dieburg sowie des Ortsverbandes Groß-Zimmern. Die Moderation hatte Christoph Gaa, ebenfalls AK Netzpolitik, übernommen.
Dass das Thema nicht mehr Bürgerinnen und Bürger auf die Barrikaden bringe, darüber wundert sich Jürgen Deike in seinem Eingangsstatement. „Es fehlt hier noch an Sensibilität und Verständnis für das, was mit unseren Daten tatsächlich passiert“, so der IT-Profi, der vor allem für Datensparsamkeit plädierte.
Wolfram Bartussek, ebenfalls erfahrener ITler, ergänzte: „Es geht hier um nichts anderes als unsere Bürgerrechte.“ Geheimdienste hätten die Fähigkeit, immer und überall an die Daten von Bürgerinnen und Bürgern zu kommen. Doch diese seien erst am Anfang: “Sie sind noch nicht voll in Fahrt, sondern sie stellen sich erst auf.“ Der richtige Zeitpunkt also um einzugreifen.
„Wir sind nicht wehrlos“, führte Bartussek weiter aus. Es brauche jedoch eines starken Gegenwichts, gegenüber den Geheimdiensten und einer wirtschaftlich damit verflochtenen IT-Branche. Dies könne beispielsweise durch eine finanziell gut ausgestattete „Bundesbehörde für digitalen Bürgerschutz“ geschehen. Mit einem Budget von 52 Milliarden US-Dollar seien die amerikanischen Geheimdienste hervorragend ausgestattet. Davon würden Großaufträge an IT-Unternehmen vergeben, aus denen in der Folge ein Geflecht aus Abhängigkeiten entstehe.
Für Bundestagskandidat Felix Möller ist die Stärkung des Parlamentes in dieser Hinsicht unabdingbar. Bisher würden geheimdienstliche Belange auch in geheimen Gremien behandelt. Der Einfluss des Bundestages sei dabei wenig oder gar nicht möglich. Es sei zudem Sache des Staates, die Menschenrechte zu verteidigen. „Darum müssen sich nicht die Bürger kümmern. Wir brauchen eine Regierung, die sich für unsere Grundrechte einsetzt.“
Auch amerikanische Unternehmen, die hier in Deutschland Geschäfte machen wollten, müssen sich an deutsche Gesetze halten, ergänzte Jürgen Deike. Es könne nicht sein, dass IT-Unternehmen plötzlich die Grundrechte unterliefen. Das sei sehr wohl regulierbar. „Politisch ist da ganz viel möglich“, so Deike. Das Problem sei die Durchsetzung der vorhandenen Gesetze. Dem stimmte auch Wolfram Bartussek zu: „Der Datenschutz hat derzeit keine Chance gegen die mächtige IT. Das muss sich ändern.“
In der lebendigen, mit dem Publikum geführten Diskussion, war vor allem Aufklärung der Bevölkerung eine wichtige Forderung. Viele konnten nicht verstehen, wie die Bundesregierung die Spionage dulden könne und ihre Bürgerinnen und Bürger nicht besser schütze. Von Hilflosigkeit war die Rede, aber auch der Wunsch, etwas dagegen tun zu können war groß. Auch auf den wirtschaftlichen Schaden für Deutschland, der durch die Ausspioniererei bereits heute entstanden sei, wies ein Teilnehmer hin. Auch und gerade an Schulen müsse mehr in für die Aufklärung im Web getan werden. Eine IT- und Datenkompetenz von Kindern und Eltern könne hier erste Erfolge bringen.
„Wir müssen die nachwachsende Generation mit einem kritischen Bewusstsein ausstatten“, sagte Wolfram Bartussek. Der AK-Netzpolitik hat daher für Darmstadt ein „Netzdiplom“ angeregt, mit dem sich Kinder, wie beim beliebten Darmstädter Umweltdiplom, spielerisch weitere Kompetenzen erschließen könnten. Jürgen Deike plädierte abschließend dafür, das Internet nicht zu verteufeln: „Ich sehe das als große Bereicherung und Chance. Wir müssen aber bewusst damit umgehen und mündige Bürger schaffen.“
Einig waren sich alle darin, dass der Amerikaner Edward Snowden mit der Enthüllung der Machenschaften des amerikanischen und des britischen Geheimdienstes Zivilcourage gezeigt habe.
Sylvia Theel
„Die Bundesregierung darf sich nicht aus der Verantwortung stehlen“, so Felix Möller, Bundestagskandidat der Grünen zum Skandal um die Ausspionierung deutscher Bürgerinnen und Bürger durch US-amerikanische und britische Geheimdienste. Im Kulturzentrum „Glöckelchen“ in Groß-Zimmern diskutierte er am Donnerstag (12.9.) mit Wolfram Bartussek und Jürgen Deike vom Arbeitskreis Netzpolitik der Grünen in Darmstadt auf Einladung des Kreisverbandes Darmstadt-Dieburg sowie des Ortsverbandes Groß-Zimmern. Die Moderation hatte Christoph Gaa, ebenfalls AK Netzpolitik, übernommen.
Dass das Thema nicht mehr Bürgerinnen und Bürger auf die Barrikaden bringe, darüber wundert sich Jürgen Deike in seinem Eingangsstatement. „Es fehlt hier noch an Sensibilität und Verständnis für das, was mit unseren Daten tatsächlich passiert“, so der IT-Profi, der vor allem für Datensparsamkeit plädierte.
Wolfram Bartussek, ebenfalls erfahrener ITler, ergänzte: „Es geht hier um nichts anderes als unsere Bürgerrechte.“ Geheimdienste hätten die Fähigkeit, immer und überall an die Daten von Bürgerinnen und Bürgern zu kommen. Doch diese seien erst am Anfang: “Sie sind noch nicht voll in Fahrt, sondern sie stellen sich erst auf.“ Der richtige Zeitpunkt also um einzugreifen.
„Wir sind nicht wehrlos“, führte Bartussek weiter aus. Es brauche jedoch eines starken Gegenwichts, gegenüber den Geheimdiensten und einer wirtschaftlich damit verflochtenen IT-Branche. Dies könne beispielsweise durch eine finanziell gut ausgestattete „Bundesbehörde für digitalen Bürgerschutz“ geschehen. Mit einem Budget von 52 Milliarden US-Dollar seien die amerikanischen Geheimdienste hervorragend ausgestattet. Davon würden Großaufträge an IT-Unternehmen vergeben, aus denen in der Folge ein Geflecht aus Abhängigkeiten entstehe.
Für Bundestagskandidat Felix Möller ist die Stärkung des Parlamentes in dieser Hinsicht unabdingbar. Bisher würden geheimdienstliche Belange auch in geheimen Gremien behandelt. Der Einfluss des Bundestages sei dabei wenig oder gar nicht möglich. Es sei zudem Sache des Staates, die Menschenrechte zu verteidigen. „Darum müssen sich nicht die Bürger kümmern. Wir brauchen eine Regierung, die sich für unsere Grundrechte einsetzt.“
Auch amerikanische Unternehmen, die hier in Deutschland Geschäfte machen wollten, müssen sich an deutsche Gesetze halten, ergänzte Jürgen Deike. Es könne nicht sein, dass IT-Unternehmen plötzlich die Grundrechte unterliefen. Das sei sehr wohl regulierbar. „Politisch ist da ganz viel möglich“, so Deike. Das Problem sei die Durchsetzung der vorhandenen Gesetze. Dem stimmte auch Wolfram Bartussek zu: „Der Datenschutz hat derzeit keine Chance gegen die mächtige IT. Das muss sich ändern.“
In der lebendigen, mit dem Publikum geführten Diskussion, war vor allem Aufklärung der Bevölkerung eine wichtige Forderung. Viele konnten nicht verstehen, wie die Bundesregierung die Spionage dulden könne und ihre Bürgerinnen und Bürger nicht besser schütze. Von Hilflosigkeit war die Rede, aber auch der Wunsch, etwas dagegen tun zu können war groß. Auch auf den wirtschaftlichen Schaden für Deutschland, der durch die Ausspioniererei bereits heute entstanden sei, wies ein Teilnehmer hin. Auch und gerade an Schulen müsse mehr in für die Aufklärung im Web getan werden. Eine IT- und Datenkompetenz von Kindern und Eltern könne hier erste Erfolge bringen.
„Wir müssen die nachwachsende Generation mit einem kritischen Bewusstsein ausstatten“, sagte Wolfram Bartussek. Der AK-Netzpolitik hat daher für Darmstadt ein „Netzdiplom“ angeregt, mit dem sich Kinder, wie beim beliebten Darmstädter Umweltdiplom, spielerisch weitere Kompetenzen erschließen könnten. Jürgen Deike plädierte abschließend dafür, das Internet nicht zu verteufeln: „Ich sehe das als große Bereicherung und Chance. Wir müssen aber bewusst damit umgehen und mündige Bürger schaffen.“
Einig waren sich alle darin, dass der Amerikaner Edward Snowden mit der Enthüllung der Machenschaften des amerikanischen und des britischen Geheimdienstes Zivilcourage gezeigt habe.
Sylvia Theel
Stinkefinger oder Raute, was gefällt besser?
Was gefällt denn nun besser? Ist es der Stinkefinger vom roten Peer oder die Raute der schwarzen Angie? Das ist ein Grund, wieder mal eine Abstimmung durchzuführen. Also rechts abstimmen, ich bin gespannt.
Montag, 9. September 2013
Fahrräder kodieren und Infos zum politischen Wechsel
Am
kommenden
Samstag, den 14.09.2013 ab 9.00 Uhr
gibt es auf
dem Roßdörfer Rathausplatz
Infos
zu den Grünen Zielen
für den neu zu wählenden Hessischen Landtag und für
die neue Bundesregierung. Wir
meinen, es ist Zeit zum Wechsel!
Kommen
Sie vorbei, fragen Sie uns oder diskutieren Sie mit uns.
Ab
10.30 Uhr können Sie Ihr Fahrrad bei uns kodieren lassen.
Bringen Sie dazu Ihren Ausweis und den Kaufbeleg zum Fahrrad mit. Sie
können es sich in der Zwischenzeit in einem unserer Liegestühle
bequem machen.
Nutzen
Sie Ihr Wahlrecht und wählen Sie am 22. September Ihre
Kandidatin oder Ihren Kandidaten für den Hessischen Landtag und
für den Bundestag. Jede
Stimme zählt!
Jutta
Quaiser, Bündnis 90 /die Grünen
Sonntag, 8. September 2013
Lichterabend am 20. September
Am Freitag, 20. September, wird es in der Wilhelm-Leuschner-Straße wieder einen Lichterabend geben. Die veranstaltenden Geschäfte werden an diesem Abend bis 22 Uhr geöffnet sein und für entsprechende Dekoration sorgen. Für die Parteien wird es auf dem Rathausplatz die Möglichkeit zur Teilnahme geben.
Wir sind natürlich dabei, mit vielen Lichtern und noch mehr Informationen.
Wir sind natürlich dabei, mit vielen Lichtern und noch mehr Informationen.
Donnerstag, 5. September 2013
Dienstag, 3. September 2013
Presseerklärung der Grünen Landtagsfraktion zum Thema Flughafen Frankfurt/Main
Rechtswidrigkeit der Südumfliegung – GRÜNE: Schwarz-gelbe Landesregierung steht vor den Trümmern ihrer Flughafenausbaupolitik
Die schwarz-gelbe Landesregierung steht nach Auffassung der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vor den Trümmern ihrer Flughafenausbaupolitik. Der Hessische Verwaltungsgerichtshof hat heute festgestellt, dass die sogenannte Südumfliegung rechtswidrig ist, weil sie nicht in der Lage ist, den laut Luftverkehrsgesetz nötigen sicheren und flüssigen Betrieb des Frankfurter Flughafens zu gewährleisten. „Wohl selten ist eine Landesregierung bei einem Großprojekt so dramatisch gescheitert. Hunderttausende Menschen sind durch den Bau der Nordwestbahn zusätzlich verlärmt worden, gleichzeitig sinken im dritten Jahr hintereinander die Flugbewegungen und jetzt sagt das höchste hessische Verwaltungsgericht auch noch, dass die Südumfliegung und damit ein wesentlicher Aspekt des Planfeststellungsbeschlusses nicht geeignet ist, einen sicheren Betrieb sicherzustellen“, so Tarek Al-Wazir, Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.„Wir werden sehr genau prüfen, wie die ausführliche Begründung des Gerichts lautet. Es stellt sich jetzt die Frage, wie der Betrieb des Frankfurter Flughafens so organisiert werden kann, dass sowohl die Sicherheit als auch der Lärmschutz der Anwohnerinnen und Anwohner gewährleistet werden kann. Es wird immer klarer, wie recht wir mit unserer jahrelangen Kritik am Ausbau und der fehlenden Raumverträglichkeit der Nordwestbahn hatten. Es ist völlig klar, dass das angestrebte Wachstum der Flugbewegungen nicht nur für die Anwohnerinnen und Anwohner unzumutbar, sondern schlicht nicht machbar ist. Wir sind gespannt darauf, ob Landesregierung, Fraport und die Deutsche Flugsicherung jetzt endlich einsehen, dass ihre Ausbauplanung gescheitert ist und wie sie die Frage beantworten, wie nicht nur ein sicherer Betrieb gewährleistet werden kann, sondern endlich der Lärmschutz der Bewohnerinnen und Bewohner des Rhein-Main-Gebiets ein entscheidender Faktor bei der Festlegung der Flugrouten wird.“
Pressestelle der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag
Pressesprecherin: Elke Cezanne
Film zum Thema Fracking am Do. 5.9. in Darmstadt
Am Donnerstag,05.09.2013 um 19.00 Uhr zeigen die Darmstädter Grünen den Film "Gasland"
im Festival Kino in Darmstadt. Eintritt frei. Anschließende Diskussion mit Daniela Wagner (MdB) und Brigitte Martin (BUND)
Es passiert in ganz America - ländliche Grundbesitzer wachen eines Tages mit einem lukrativen Angebot der Energiekonzerne auf, die gerne Ihr Grundstück pachten würden. Der Grund? Die Unternehmen hoffen auf ein Reservoir zu treffen, welches auch Saudi Arabien des natürlichen Öls genannt wird zu treffen. Halliburton hat einen Weg entwickelt das Benzin aus dem Boden holen mit einem Vorgang der sich Fracking nennt - und plötzlich könnten die Vereinigten Staaten davor stehen eine unmittelbare Energiemacht zu werden. Regisseur(e): Josh Fox
Montag, 2. September 2013
Antrag zum Bericht über Kinderbetreuung
Der nachfolgende Antrag soll auf die
Tagesordnung der nächsten Sitzung der Gemeindevertretung
gestellt werden.
Bitte vorab im HFA und SKS behandeln.
Die Gemeindevertretung möge
beschließen
Der
Gemeindevorstand wird beauftragt, der Gemeindevertretung einen
aktuellen Bericht zu
Angebot,
Bedarf und Versorgungsgrad an Betreuungsplätzen in der Gemeinde
für Kinder unter drei Jahren, für Kinder ab drei Jahren bis
ins Vorschulalter und für Kinder im Schulalter
vorzulegen.
Ab
2014 soll dieser Bericht der Gemeindevertretung jährlich zum
1.3. und 1.9. vorgelegt werden. Dieser Bericht soll mindestens
folgende Angaben getrennt für die jeweilige Altersgruppe
enthalten:
Wie
viele Betreuungsplätze in wie vielen Gruppen stehen in der
Gemeinde zur Verfügung?
◦ In
kommunalen Einrichtungen
◦ Bei
freien Trägern
◦ U
3: Bei Tageselternbetreuung
Wie
viele dieser Plätze sind aktuell besetzt?
Wie
viele Plätze werden in den Kindertagesstätten
voraussichtlich zum Beginn des neuen
Schuljahres
frei?
Wie
hoch ist die Anzahl der Kinder in der Gemeinde, die einen
Rechtsanspruch auf U3-
oder
Ü3-Betreuung haben?
Wie
hoch ist der jeweilige Versorgungsgrad in Prozent?
Besteht
Bedarf das Angebot an Betreuungsplätzen zu verändern?
◦ Wenn
ja, welche Maßnahmen sind geplant?
Kann
eine Besetzung der erforderlichen Stellen durch qualifiziertes
Personal sichergestellt
werden?
Antragsbegründung:
Der
Bedarf an Kinderbetreuungsplätzen ist durch sich verändernde
Bedarfe der Familien, durch Zuzug und Wegzug, durch Schwankungen der
Geburtenzahlen und durch gesetzliche Änderungen ständigem
Wandel unterworfen.
Es
ist eine Pflichtaufgabe der Gemeinde, für alle Kinder ab drei
Jahren und für Kinder unter drei Jahren bedarfsgerecht
ausreichend Betreuungsplätze zur Verfügung zu stellen. Für
Schulkinder ergibt sich der Bedarf in den Familien durch die
Vereinbarkeit von Familie und Beruf.
Die
Gemeinde muss sich den Veränderungen der Bedarfe ständig
anpassen, was zu
Auswirkungen
auf Haushalt, Personal, Liegenschaften…führt. Eine
fortlaufende Planung aufgrund aktueller Daten ist Voraussetzung
dafür. Auch die Gemeindevertretung braucht für ihre
Entscheidungen aktuelle Daten. Zudem erhält die Öffentlichkeit
über die geforderten Berichte regelmäßig
Informationen über die Betreuungssituation in der Gemeinde.
Eltern können dadurch besser abschätzen, ab wann ihren
Kindern ein Betreuungsplatz zur Verfügung steht.
Gez.
Frieder Kaufmann
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