Dienstag, 13. März 2012

Darmstadt gegen Rechts

Am Samstag ab 11 Uhr auf dem Luisenplatz in Darmstadt Infostand, Demo und Kundgebung unter der Schirmherrschaft von OB Partsch mit Unterstützung der meisten Fraktionen im Stadtparlament und vieler weiterer Organisationen in der Stadt Darmstadt.
Details gibt es hier auf der Homepage von UFFBASSE incl. einer Liste der Unterstützer der Veranstaltung.

Montag, 12. März 2012

Gartencenter Löwer: weitreichende Entscheidungen im Parlament


Es geht in die nächste Runde. In der nächsten Sitzung der Gemeindevertretung am Freitag müssen wir weitere Weg weisende Entscheidungen bezüglich Gartencenter in Roßdorf Ost treffen. Es müssen insgesamt 3 Entscheidungen von der Gemeindevertretung gefällt werden. Jetzt geht es um den Verkauf der Grundstücke und den Bebauungsplan. Leider wird der städtebauliche Vertrag mit Löwer uns erst später vorgelegt. Dies sind keine leichten Entscheidungen. Wir GRÜNEN müssen dies hier politisch aus zwei Blickwinkeln betrachten und abwägen.

Die Angelegenheit des Gartencenters als solches.
Dies werden wir ablehnen, da wir nach wie vor viele Aspekte sehen, die der Gemeinde nicht nur zum Vorteil gereichen.
  • ungeklärte Kosten, die die Gemeinde tragen muss: Kosten für Grundstücksankauf und der Verlegung des Mittelwiesengrabens; Kosten für Grundstücksankauf zum Straßenausbau, Kosten Verlegung des Wertstoffhofes. Die Verkaufserlöse müssen dagegen gestellt werden.
  • die Verkehrsanbindung halten wir für unzureichend. Der Ausbau des Weges an der alten Kläranlage reicht nicht. Im Holzweg ab REWE Einfahrt Richtung Zufahrt alte Kläranlage und Sportzentrum wird es zu Engpässen für alle Verkehrsteilnehmer kommen – Autos, LKW, Radfahrer und Fußgänger. Insbesondere für Radfahrer und Fußgänger macht sich der fehlende ausreichend breite Fuß- und Radweg an der Straße bemerkbar. Auch einige Kinder mit Fahrrad müssen den Holzweg zum Sportzentrum nutzen. Wenn mehr Verkehr kommt, wird hier wird ein Rad- und Fußweg dringend benötigt!
  • Ganz zu schweigen von den Folgen einer solchen konzeptlosen isolierten Einzelentscheidung für das ganze Gebiet.

Da aber wahrscheinlich die SPD-Mehrheit die Entscheidungen wie geplant treffen wird, ist es als Opposition dann trotzdem unsere Aufgabe kritische Punkte oder mögliche Fehler bei dem Verkauf oder im Bebauungsplan aufzudecken.
Zumal wir nun über den Kaufvertrag entscheiden sollen, ohne die Festsetzungen (u,a. Details zum
Straßenbau ...) in dem städtebaulichen Vertrag mit Löwer zu kennen. Dieser wird uns erst später vorgelegt.

(Fortuna Marx)

Freitag, 9. März 2012

Frühlingserwachen in Fischbachtal am 25.3.


06.03.2012

Die GRÜNEN in Fischbachtal laden ein:

Einladung


Liebe Grüne im Kreis,

im Dezember 2010 haben wir ihn wieder aufleben lassen und neu gegründet, den Ortsverband der "GRÜNE" im Fischbachtal. Mit nachhaltigen Ideen und Weitsicht, auch über die kommunalen Belange hinaus, haben wir unseren Wahlkampf im letzten Frühjahr geführt und einen beachtlichen Stimmen-Zuwachs von 150% erhalten. Jetzt sind wir mit 2 Vertreter/innen in der Gemeindevertretung.
Damit der positive Rückwind nicht nachlässt wollen wir am

Sonntag, den 25. März mit der Veranstaltung „Frühlingserwachen“ im schönen Lichtenberger Schulhaus auf aktuelle kommunal- und bundespolitische Themen aufmerksam machen, diese diskutieren und Perspektiven entwickeln.

Wir laden Euch ganz herzlich ein und würden und sehr über Euer Kommen freuen.
Der Beginn ist 14 Uhr, die Gesprächsrunde sollte um 15:30 starten.
Unsere sehr gut besuchte Pilotveranstaltung im letzten Jahr, unterstützte Kordula Schulz-Asche, vom Landesverband, die sich auch als Patin unseres kleinen aber feinen Ortsverbandes erklärte.

Vielen Dank für Deine Unterstützung im Voraus.
Herzliche Grüße 

Rainer Bärens (Fraktionsvorsitzender )

Veranstaltung in Otzberg am 16.3.

Sicherung der Welternährung – Ein Blick über den Tellerrand


Als unlängst die Ankunft der sieben-milliardsten Erdenbürgers verkündet wurde, geriet eine Frage in die öffentliche Aufmerksamkeit, die dort meist nur auftaucht, wenn von Hungersnöten die Rede ist: wie soll es gelingen, dass all die Menschen, die heute unsere Erde bevölkern, satt werden können. Und auch diejenigen, die in den nächsten Jahrzehnten noch hinzukommen werden.

Die Antwort scheint zwingend und logisch: die Landwirtschaft muss intensiver werden, weltweit muss mit mehr Düngemitteln, Pestiziden und mit Gentechnik gearbeitet werden, damit die erforderliche Mehrproduktion geleistet werden kann. „Das ist falsch“ behauptet Felix zu Löwenstein, Naturland-Landwirt in Habitzheim, Vorsitzender des Dachverbandes der Ökologischen Lebensmittelwirtschaft in Deutschland und Buchautor. Seine überraschende und provozierende These lautet: „Wir werden uns ökologisch ernähren – oder gar nicht mehr“.

In einem von der GALOB veranstalteten Vortrag am Freitag, 16.3.2012, 19:00 im Veranstaltungs-Saal der Heydenmühle wird er darlegen, wie er zu dieser Behauptung kommt: weshalb die Produktionsmenge nicht das entscheidende Kriterium ist, wenn es um die Sicherung der globalen Ernährung geht. Weshalb die industrielle Landwirtschaft kein tragfähiges Zukunftskonzept ist und wieso eine Landwirschaft der „Ökologischen Intensivierung“ das Potenzial besitzt, den kommenden Herausforderungen in Landwirtschaft und Ernährung gerecht zu werden. Der Eintritt ist frei.

Donnerstag, 8. März 2012

Günter Beck OB in Mainz ?

Am Sonntag ist Oberbürgermeisterwahl in Mainz. Es wird ein Nachfolger für den recht unrühmlich abgetretenen Jens Beutel gesucht. Gute bis sehr gute Chancen hat der Grüne Günter Beck. Seine Homepage zur Wahl ist hier zu finden.

Sitzungswoche und Fraktionssitzung

Heute ist Fraktionssitzung zur Vorbereitung der Sitzungswoche. Am Montag (12.3)tagt um 19 Uhr im Bürgerzentrum der Ausschuss für Sport, Kultur und Soziales und befasst sich mit der geplanten Gebührenänderung für das Freibad. Danach um 19.30 Uhr tagt der Ausschuss für Bauen, Umwelt und Verkehr. Er befasst sich vor allem mit Bebauungsplänen incl. dem Gartencenter Löwer. Auch auf der Tagesordnung ein Antrag aller Fraktionen zur Änderung der Linienführung der Busse in Gundernhausen.
Am Mittwoch (14.3.) tagt der Haupt-und Finanzausschuss um 19 Uhr ebenfalls im Bürgerzentrum. Alle Ausschusssitzungen sind öffentlich.
Die Gemeindevertretung tagt dann am Freitag (16.3.) öffentlich ab 19 Uhr im Schulungsraum der Feuerwehr in Gundernhausen.

Montag, 5. März 2012

Die Grünen in der DADINA

Die aktuellen Informationen der Grünen Fraktion aus Vorstand und Verbandsversammlung der DADINA über den Nahverkehr in der Region jetzt immer aktuell in der Blogliste zu finden.

Thema der Woche: Kleinkinderbetreuung

Mittwoch, 29. Februar 2012

Heute auf der KMV

Auf der KMV in Mühltal referierte Frank Kaufmann über die Situation rund um den Flughafen Frankfurt. Ebenfalls zu Gast war die Landesvorsitzende Kordula Schulz-Asche.
Christoph Gaa wird sich um die Vorbereitung einer Diskussion rund um das Internet kümmern. Hier kann alles rein von Facebook über ACTA, Datenschutz, Medienkompetenz aber auch die Frage der Vernetzung der grünen Kommunalpolitiker.

Dienstag, 28. Februar 2012

DFB Umweltcup - "Vereint für die Umwelt" - Spot

Hildegard Hamm-Brücher zur Bundesversammlung

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat in ihrer heutigen Fraktionssitzung die Wahlfrauen und Wahlmänner, die am 18. März zur Bundespräsidentenwahl nach Berlin fahren werden, nominiert. „Wir sind stolz darauf, dass sich auch dieses Mal mit Hildegard Hamm-Brücher die große alte Dame des politischen Liberalismus in Deutschland bereit erklärt hat, auf Vorschlag der hessischen GRÜNEN in Berlin dabei zu sein“, so der Fraktionsvorsitzende Tarek Al-Wazir. Hildegard Hamm-Brücher hatte sich bereits 2010 für Gauck ausgesprochen, mit dem sie seit Ende der 80er Jahre befreundet ist.
„Am 27. März letzten Jahres haben DIE GRÜNEN bei der Kommunalwahl hervorragend abgeschnitten. Unsere wachsende kommunale Verankerung ist die Basis für unsere Stärke in Hessen. Diese kommunale Stärke, die sich in einer stetig wachsenden Zahl hauptamtlicher grüner Kommunalpolitiker äußert, hat uns dazu bewogen, eine starke Riege von Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitikern in die Bundesversammlung zu entsenden. Die Dezernentin für Jugend, Schule, Frauen und Gesundheit  in der Stadt Kassel, Anne Janz, wird Nordhessen bei der Wahl vertreten. Zudem wird mit Jochen Partsch aus Darmstadt der erste hessische Großstadt-Oberbürgermeister der GRÜNEN dabei sein, der im vergangenen Jahr mit einem Ergebnis von knapp 70 Prozent gewählt wurde. Mit Horst Burghardt entsenden DIE GRÜNEN ihren dienstältesten direkt gewählten Bürgermeister in Hessen, der 1997 zum ersten Mal in dieses Amt gewählt und in den Jahren 2003 und 2009 jeweils mit mehr als 70 Prozent in seinem Amt bestätigt wurde.
Die Delegation anführen werden der Fraktionsvorsitzende Tarek Al-Wazir und seine Stellvertreterin in der Fraktion und Co-Landesvorsitzende, Kordula Schulz-Asche.
(Pressemitteilung der Landtagsfraktion)

Aktuelle Pressemitteilung


Bei ihrem gut besuchten Offenen Treff letzten Donnerstag erläuterten die aktiven Grünen Aktuelles wie zum Beispiel neuere Entwicklungen zum Thema „Windenergie und andere Möglichkeiten regenerativer Energien in Roßdorf und Umgebung“.
Dabei wurde festgestellt, dass die Stromerzeugung aus Windenergie am Standort Tannenkopf (neben dem Mainzer Berg) durchaus interessant ist. Für die Realisierung ist jedoch von einem längerfristigen Planungshorizont auszugehen. Kurzfristig interessanter sind Überlegungen einer „aufsuchenden Energieberatung“, um für ältere Gebäude in Roßdorf und Gundernhausen eine energetische Gebäudesanierung durch die Hausbesitzer einzelfallbezogen anzuregen. Dies würde u.a. auch die Reduzierung von elektrischen Heizanlagen (Nachspeicheröfen u.ä.) bedeuten.
Auch andere Formen regenerativer Energiegewinnung waren Thema bei dem Treffen, wie z.B. Solaranlagen in Neubaugebieten, Einsatz von Kleinblockheizkraftwerken für Privathäuser und Holzhackschnitzelanlagen.
Die AG „Energie“ der Grünen will die diskutierten Einzelthemen in nächster Zeit weiter bearbeiten, da die für Roßdorf und Gundernhausen ein wichtiges Zukunftsthema darstellt.
Wolfgang Jakob

Donnerstag, 23. Februar 2012

Thema der Woche: Der Kandidat Joachim Gauck

Protest gegen ACTA

der Erfolg der Proteste gegen ACTA (Anti Counterfeiting Trade Agreement) am 11. Februar, bundesweit
in über 50 Städten mit weit über 50.000 TeilnehmerInnen, hat uns alle erfreut und unsere Grüne
Position dazu bekräftigt. Besonders der hohe Anteil junger Menschen, die an den Demonstrationen und
Aktionen teilgenommen haben, zeigt, wie lebendig unsere Demokratie ist. Am kommenden Samstag, den
25. Februar, werden wieder bundesweit Aktionen, Kundgebungen und Demonstrationen stattfinden. Rund
50 Veranstaltungen sind bereits geplant und es werden täglich mehr auch in Eurer Nähe.
Eine Übersicht über die Bundesweiten Aktionen gibt es hier.

Mittwoch, 22. Februar 2012

Dr. Martin Böttger über Joachim Gauck

Das Video ist von 2010 und wurde von den Grünen in Sachsen aus Anlass der Bundespräsidentenwahl veröffentlicht. Ich habe Ihn gefragt, ob seine Aussagen auch Heute noch gelten und er hat dies bestätigt. Mehr über Martin Böttger hier auf Wikipedia. Ich habe Ihn 1996 in Zwickau kennen gelernt und war von Ihm beeindruckt.

Martin Böttger über Joachim Gauck