20 Jahre AWO-Seniorenanlage in Roßdorf

Heute wurde mit einem ganztätigen Fest das Jubiläum gefeiert. Es war eine gute Entscheidung in den achtziger Jahren, diese Einrichtung zu bauen und 1993 zu eröffnen. Der damalige Bürgermeister Alfred Jakoubek wies in seiner Festansprache darauf hin, dass dem Bau damals eine 100%ige Zustimmung durch die Gemeindevertretung erteilt wurde.

Die neuen Fraktionsvorsitzenden - Katrin Göring-Eckardt und Anton Hofreiter

Der BDK-Berlin Live-Stream läuft

Die Grüne BDK in Berlin vom 18-20. Oktober wird hier live übertragen.
Der hashtag auf Twitter ist #bdk13 und bringt viele Nachrichten von den Leuten vor Ort in Berlin.

Unsere neuen Abgeordneten stellen sich vor

Grüner Parteitag vom 18.-20.10 in Berlin

Am Wochenende findet in Berlin die BDK nach der Bundestagswahl statt. Der Parteivorstand wird neu gewählt und mit Sicherheit auch das Wahlergebnis diskutiert.
Alle Informationen dazu incl. aller bisher eingegangenen Bewerbungen gibt es hier. Auf dieser Seite wird es wohl auch wieder eine Live-Übertragung geben.
Wer das TV-Gerät vorzieht, dem sei der Sender Phoenix empfohlen, der übertragen wird.
Ein interessantes Wochenende ist garantiert. Schön, dass man auch von zu Hause aus dabei sein kann.
 

Pressemitteilungen der Europagruppe Grüne

Fast täglich gibt es hier Pressemitteilungen der Grünen aus Deutschland im Europaparlament. Spätestens jetzt und im Hinblick auf die Europawahl im nächsten Mai macht ein Besuch dort Sinn. Es klärt auch ein wenig die Frage, um welche Themen sich die Menschen in diesem Parlament kümmern.

Der Weg für das neue Baugebiet „Erlehe“ wird bereitet!

Ein über Jahre dauerndes Hin und Her zur Bebauung des Gebietes „Erlehe“ (Gärtnereigelände) geht nun in die letzte Phase. Die Gärtnerei hat nun leider geschlossen. Dies ist für einen traditionellen Familienbetrieb schon ein heftiger Schritt. Das Gelände ist verkauft worden und der vom neuen Besitzer vorgelegte Bebauungsplan wird wohl von der Mehrheit der Gemeindevertretung beschlossen. Zuletzt lag uns die Flächennutzungsplanänderung vor, die von den GRÜNEN mehrheitlich abgelehnt wurde. Der Bebauungsplan wird dem Gemeindeparlament noch einmal zur Abstimmung vorgelegt.

Wir GRÜNEN sehen die neuen Planungen sehr differenziert. Es gibt gute Gründe für ein JA oder ein NEIN:

JA: Wir wollen ein neues – vielleicht!? – ökologisch orientiertes Bebauungsprojekt nicht blockieren.

aber

NEIN: Die Verwirklichung der ökologischen Aspekte des Bebauungsplanes (Bäume erhalten, regenerative Energien, Wassermanagement ...) sind bisher alle vage formuliert. Es ist ungewiss, ob sie dann so umgesetzt werden. Zu oft wurden gerade diese Festsetzungen in Bebauungsplänen hinterher wieder aufgeweicht.

JA: Der Grünzug und Spazierweg, der am Bach entstehen soll, wird die Bevölkerung bereichern.

aber

NEIN: Im Flächennutzungsplan ist dieser Grünzug nun gegenüber der alten Planung von 2006 reduziert worden und die Bebauung an der Bachlinie und im Westen erweitert möglich. Also schlechter als im Plan 2006, den wir damals abgelehnt haben.

Die Voraussetzungen für die Entscheidung für oder wider eine Bebauung hat sich verändert. Die Gärtnerei ist geschlossen und das Gelände ist für eine neue Nutzung vorgesehen.

Aber: Nach wie vor ist das dort kein ideales Gebiet für Bauland. Bestehender Verkehrslärm erfordert zwingend eine Lärmschutzwand. Es wird zusätzlicher Verkehr in die Wilhelm-Leuschner-Straße kommen. Es ist sehr schattig in diesem Baugebiet, die Nutzung der Sonnenenergie ist nur sehr eingeschränkt möglich. In den Grünzug als Verbindung von Bach und freier Landschaft wird erheblich eingegriffen.

Letztendlich wird unsere Abstimmung dem Baugebiet nicht im Weg stehen, da sich SPD und CDU einig sind. Wir werden das Vorhaben weiterhin sachlich und kritisch begleiten.

Fortuna Marx, GRÜNE Fraktionsvorsitzende

Kerbumzug Roßdorf 2013

Wahlnachlese am 16. Oktober in Nieder-Ramstadt

Es gibt einiges zu bereden, deshalb sind alle Mitglieder und Freunde eingeladen.

Mittwoch, den 16. Oktober 2013 um 20:00 Uhr

in die Gaststätte Brückenmühle, Bürgerzentrum

Mühltal, Ortsteil Nieder-Ramstadt, Ober-Ramstädter Str. 2

Größtes Thema: Kinderbetreuung

Das Gemeindeparlament hat am 13.9.13 einstimmig einen Antrag der Grünen beschlossen, nachdem die Grünen Anregungen die von SPD und CDU im Haupt und Finanzausschuss gemacht wurden, aufgegriffen hatten. Geht doch.

In der Sache ging es um eine der größten Aufgaben der Gemeinde: die Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Tagespflege. Wir haben uns dabei viel vorgenommen.

Familienergänzende Bildung, Erziehung, Betreuung und Pflege von Kindern ab 1 Jahr bis zur Einschulung und darüber hinaus in unterschiedlichen Angebotsformen also das Bereitstellen eines Betreuungsplatzes für jedes Kind, für das ein Platz gewünscht wird.

Viele Eltern und Gemeindevertreter sind unsicher, wie weit wir bei der Umsetzung dieser Ziele sind.

Zukünftig werden die Gemeindevertreter mindestens einmal jährlich informiert über die Kinderbetreuung: den Umfang, das Angebot und die Nachfrage sowie die Umsetzung der jeweiligen Rechtsansprüche. Und zwar bei allen Einrichtungen, die in der Gemeinde vorhanden sind: in kommunalen Einrichtungen, bei freien Trägern und Betreuungsplätze durch Tageseltern. Sowohl für Kinder unter 3 Jahren als auch über 3 Jahren.

Im Gegensatz zu vielen anderen Gemeinden kann in Roßdorf diese Information zentral von der Gemeindeverwaltung zur Verfügung gestellt werden. Das ist gut für die Eltern, da ein umständliches Suchen nach freien Plätzen entfällt.

Für die Gemeindevertreter ist es wichtig, einen regelmäßigen Überblick über die Auslastung der Plätze, den Veränderungsbedarf beim Angebot und dazu geplante Maßnahmen zu erhalten. Und natürlich auch zur Frage, ob eine Besetzung der erforderlichen Stellen durch qualifiziertes Personal sichergestellt werden kann.

Dieser Bericht wird im „Lenkungsausschuss“ behandelt und damit den Gemeindevertretern und der Öffentlichkeit zur Kenntnis gebracht.

In Roßdorf gibt es seit einigen Jahren (auch ein Vorschlag der Grünen) den „Lenkungsausschuss“ der Gemeindevertretung. Er formuliert Ziele, für die die Gemeinde Haushaltsgelder ausgeben will und erarbeitet Kennzahlen und Messzahlen, mit dem die Gemeindevertreter und die Öffentlich nachprüfen können, wie weit diese Ziele erreicht werden. So etwas zu erarbeiten, ist gar nicht so einfach, und deshalb gibt es noch nicht zu allen Haushaltspositionen ausformulierte Ziele und Messgrößen.

Beim größten Projekt / Produkt der Gemeinde, also der Kinderbetreuung, sind wir da schon ziemlich weit, und jetzt wieder einen Schritt vorangekommen.

Frieder Kaufmann, Fraktion Bündnis 90 /die Grünen