Kai Klose kommt nach Lichtenberg

Am zweiten Tag seiner diesjährigen Sommertour besucht der wirtschafts- und tourismuspolitische Sprecher der hessischen GRÜNEN, Kai Klose, am 2.September um 10.15 Uhr das Schloss Lichtenberg (Fischbachtal/Landkreis Darmstadt-Dieburg). Bürgermeister Wilfried Speckhardt (SPD) wird den Rundgang durch das Schloss begleiten und anschließend mit dem Landtagsabgeordneten im Gewölbesaal über Nutzungskonzepte und die touristische Entwicklung des Renaissanceensembles und der Region diskutieren.

Am 31.8. ist Wahl in Sachsen

Am 31. Auguast wird in Sachsen ein neuer Landtag gewählt. Der Wahlkampf der Sachsen-Grünen lässt sich hier verfolgen.
Bisher regiert die CDU, die 58 der 120 Sitze hat, gemeinsam mit der FDP.
Es ist fraglich, ob die FDP drin bleibt, ebenso wie die NPD. Dafür drängt die AfD ins Parlament. Die Grünen hatten 2009 6,4%, Sachsen ist kein einfaches Pflaster. Davon kann auch die SPD  ein Lied singen, die mit Mühe und Not die 10% schaffte.

Ortskernfest 15.-17. August

Ohne Grüne Vorschläge würden Friedhofsgebühren stärker steigen

SPD und CDU hatten im Mai im Haupt-und Finanzausschuss schon einer Erhöhung der Friedhofsgebühren auf 100% des von einem unabhängigen Gutachter ermittelten Werts zugestimmt. Nur die Grünen hatten das abgelehnt, und eine Reduzierung auf 90% vorgeschlagen, was einen Gemeindeanteil von 10% an allen Friedhofskosten ausmachen würde.

Das war in Roßdorf seit Jahrzehnten üblich, weil Friedhöfe Kulturstätten sind, die nicht nur durch Beerdigungsgebühren finanziert werden dürfen.

Zum Glück blieb das Thema im Ausschuss der Gemeindevertretung. Nach 9 Wochen Bedenkzeit schloss sich die CDU dem neu formuliert und präzisierten Antrag der Grünen an, die 15% Gemeindeanteil an allen Kosten vorschlugen. Damit hat die CDU nach ihrer ursprünglichen Zustimmung gerade noch die Kurve gekriegt.

In Zahlen wären das 30.000€ weniger Gebührenerhöhung, die von den im Laufe des Jahres verstorbenen Angehörigen zu zahlen wären. Das Geld käme aus der Gemeindekasse, also von der Allgemeinheit.

Die SPD nutze die Bedenkzeit, um wenigstens für einen Teil der Gebühren doch wieder die Gemeinde zu beteiligen. So wurden es dann mit SPD-Mehrheit immerhin 10.000€ die den Angehörigen erspart bleiben, und von der Gemeindkasse gezahlt werden.

Wir freuen uns, wenn unsere Argumente ganz oder teilweise gehört werden.

Aber: der SPD-Vorschlag war Grünen und CDU zu wenig, wir lehnten deshalb die neue Satzung ab.

„Die SPD verabschiedet sich von der langen und richtigen Tradition, dass der Erhalt der Friedhöfe nicht nur von den Angehörigen der gerade Gestorbenen finanziert werden kann, sondern ein Kulturgut ist, für das die Gesamtheit der Bürgerinnen und Bürger, also die Gemeinde ihren Teil beitragen muss“ erklärten die Grünen bei der Begründung des Antrags.

Fazit:

Ohne die Grüne Initiative und Beharrlichkeit müssten die Angehörigen höhere Gebühren zahlen. Auch abgelehnte Anträge der Grünen wirken manchmal positiv.

Für die Fraktion: Frieder Kaufmann