Aktuelles über Aktionen, Anträge und Veranstaltungen der Grünen (nicht nur in Roßdorf/Gundernhausen). Kommentare sind erwünscht.
Mittwoch, 31. Oktober 2012
Dienstag, 30. Oktober 2012
Fraktionsklausur
Vom 16.-18.11. fährt die Fraktion nach Büdingen zur Klausurtagung. Das ist die Gelegenheit, sich die Homepage der Büdinger Grünen hier einmal anzuschauen.
Donnerstag, 25. Oktober 2012
Mittwoch, 24. Oktober 2012
Montag, 22. Oktober 2012
Fahrradklima-Test des ADFC: Wie wohl fühlen sich die Radfahrer in unserer Gemeinde?
Die GRÜNEN Roßdorf-Gundernhausen rufen auf, am derzeit laufenden Fahrradklima-Test des Allgemeinen Deutschen Fahrrad-Club ADFC teilzunehmen. Mithilfe von 27 Fragen in fünf Kategorien können Radfahrerinnen und Radfahrer die Fahrradfreundlichkeit ihrer Wohnorte bewerten. Die Umfrage läuft bis zum 31. Oktober. Sie ist im Internet unter
www.fahrradklima-test.de
zu finden. Die Ergebnisse sollen im Januar 2013 im Rahmen der Auszeichnung der erfolgreichsten Städte bekannt gegeben werden.
Ein freundliches Fahrradklima ist eine wichtige Voraussetzung dafür, dass die Menschen zunehmend umweltfreundlich und gesundheitsfördernd Fahrrad fahren anstatt auch kurze Strecken mit dem Auto zu fahren. Mithilfe dieses Fahrradklima-Tests soll herausgefunden werden, wo Änderungen nötig sind, um die Bedingungen für den Radverkehr zu verbessern.
Die Befragung erfolgt anonym. Um die Antworten dem richtigen Gebiet zuordnen zu können, geben die Umfrageteilnehmer lediglich ihre Postleitzahl an.
Gefragt wird unter anderem, wie viel die Kommune in jüngster Zeit für den Radverkehr getan hat, wie sicher sich die Radfahrer fühlen, ob es genug Fahrradabstellmöglichkeiten gibt und ob eine ausreichende Wege-Beschilderung besteht.
Die Beantwortung dauert maximal 10 Minuten. Neben der Beantwortung der Fragen gibt es die Möglichkeit, einen zusätzlichen Kommentar zur Situation des Radverkehrs vor Ort abzugeben.
Wichtig ist, dass sich ausreichend viele beteiligen, damit die Antworten in die Wertung eingehen. Für Roßdorf-Gundernhausen müssen wenigstens 50 Antworten vorliegen. Also bitte teilnehmen.
Frieder Kaufmann, Grüne Roßdorf Gundernhausen
Sonntag, 21. Oktober 2012
OB-Stichwahl Stuttgart aktuell
Mittwoch, 17. Oktober 2012
Zur Nominierung von Daniela Wagner
Daniela Wagner als GRÜNE Direktkandidatin für den Wahlkreis 186 nominiert.
Mit großer Mehrheit ist die Darmstädter Bundestagsabgeordnete Daniela Wagner erneut als Direktkandidatin des Wahlkreises 186 für die Bundestagwahl 2013 nominiert worden. 50 Anwesende stimmten für Wagner, vier enthielten sich und sechs stimmten gegen Wagner. Damit wird Wagner als Direktkandidatin der GRÜNEN für den Wahlkreis 186 antreten. Die GRÜNEN Darmstadt und die GRÜNEN Darmstadt-Dieburg begrüßen die Nominierung von Wagner und sicherten Ihr die volle Unterstützung der jeweiligen Kreisverbände zu
In Ihrer Vorstellungsrede stimmte sie die Anwesenden auf einen möglichen Regierungswechsel im nächsten Jahr ein. Auf Augenhöhe wollen die GRÜNEN ihrem möglichen Koalitionspartner SPD entgegentreten. Besonders hervor hob Wagner die Themen Energieeffizienz, Mobilitätspolitik, nachhaltige Landwirtschaft und soziale Gerechtigkeit, bei denen die GRÜNEN sich mehr Einflussnahme erhoffen. Auch in den Bereichen Wohnung- und Mietenpolitik, energetische Gebäudesanierung und Stadtentwicklung, welches die Kernthemen Wagners sind, sieht die Bundestagsabgeordnete schwere Versäumnisse bei der schwarz-gelben Koalition in Berlin, die es unter einer rot-grünen Regierung anzugehen gilt.
Bei der vergangenen Bundestagswahl 2009 erhielt Wagner als Direktkandidatin 12,1% der Stimmen und kam über die grüne Landesliste in den Deutschen Bundestag. Dort ist sie bau- und wohnungspolitische Sprecherin der grüne Bundestagsfraktion. Sie gehört dem Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung sowie dem Sportausschuss des Deutschen Bundestag an und ist stellv. Mitglied im Rechtsausschuss. Mit Daniela Wagner zusammen hatte die Bundestagsfraktion der Grünen in jüngster Vergangenheit eigene Parlamentarische Initiativen zur Veränderung des Mietrechtes, zur Kostenteilung bei der energetischen Gebäudesanierung, zum Bund-Länder-Programm Soziale Stadt und zur Mobilitätspolitik erarbeitet und in den Bundestag eingebracht. So fordert Wagner die KfW-Förderprogramme auf ein Niveau von 2,2 Milliarden Euro zu verstetigen und das Bund-Länder-Programm Soziale Stadt als Leitprogramm im Rahmen der Städtebauförderung auf das Niveau von 105 Millionen Euro anzuheben sowie nicht-investive Maßnahmen wieder zuzulassen, um die Stabilisierung der Wohnquartiere zu erreichen.
Mit großer Mehrheit ist die Darmstädter Bundestagsabgeordnete Daniela Wagner erneut als Direktkandidatin des Wahlkreises 186 für die Bundestagwahl 2013 nominiert worden. 50 Anwesende stimmten für Wagner, vier enthielten sich und sechs stimmten gegen Wagner. Damit wird Wagner als Direktkandidatin der GRÜNEN für den Wahlkreis 186 antreten. Die GRÜNEN Darmstadt und die GRÜNEN Darmstadt-Dieburg begrüßen die Nominierung von Wagner und sicherten Ihr die volle Unterstützung der jeweiligen Kreisverbände zu
In Ihrer Vorstellungsrede stimmte sie die Anwesenden auf einen möglichen Regierungswechsel im nächsten Jahr ein. Auf Augenhöhe wollen die GRÜNEN ihrem möglichen Koalitionspartner SPD entgegentreten. Besonders hervor hob Wagner die Themen Energieeffizienz, Mobilitätspolitik, nachhaltige Landwirtschaft und soziale Gerechtigkeit, bei denen die GRÜNEN sich mehr Einflussnahme erhoffen. Auch in den Bereichen Wohnung- und Mietenpolitik, energetische Gebäudesanierung und Stadtentwicklung, welches die Kernthemen Wagners sind, sieht die Bundestagsabgeordnete schwere Versäumnisse bei der schwarz-gelben Koalition in Berlin, die es unter einer rot-grünen Regierung anzugehen gilt.
Bei der vergangenen Bundestagswahl 2009 erhielt Wagner als Direktkandidatin 12,1% der Stimmen und kam über die grüne Landesliste in den Deutschen Bundestag. Dort ist sie bau- und wohnungspolitische Sprecherin der grüne Bundestagsfraktion. Sie gehört dem Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung sowie dem Sportausschuss des Deutschen Bundestag an und ist stellv. Mitglied im Rechtsausschuss. Mit Daniela Wagner zusammen hatte die Bundestagsfraktion der Grünen in jüngster Vergangenheit eigene Parlamentarische Initiativen zur Veränderung des Mietrechtes, zur Kostenteilung bei der energetischen Gebäudesanierung, zum Bund-Länder-Programm Soziale Stadt und zur Mobilitätspolitik erarbeitet und in den Bundestag eingebracht. So fordert Wagner die KfW-Förderprogramme auf ein Niveau von 2,2 Milliarden Euro zu verstetigen und das Bund-Länder-Programm Soziale Stadt als Leitprogramm im Rahmen der Städtebauförderung auf das Niveau von 105 Millionen Euro anzuheben sowie nicht-investive Maßnahmen wieder zuzulassen, um die Stabilisierung der Wohnquartiere zu erreichen.
Dienstag, 16. Oktober 2012
Sozialverträgliche Unterbringung von Asylbewerbern im Kreis Rot-grüne Koalition beantragt Konzeption
Darmstadt-Dieburg
– Die rot-grüne Koalition im Kreistag Darmstadt-Dieburg will die Unterbringung
von Asylbewerbern im Landkreis nach einheitlichen Eckpunkten vornehmen und
spricht sich für eine entsprechende Konzeption aus. Dabei soll neben den
räumlichen Aspekten auch auf die soziale Betreuung der Flüchtlinge eingegangen
werden. Einen entsprechenden Antrag haben die Fraktionen von SPD und Bündnis
90/Die Grünen für den Kreistag am 12. November eingereicht.
„Durch
die steigende Zahl der Zuweisungen von Asylbewerbern in den Landkreis
Darmstadt-Dieburg steigt der Handlungsdruck. Damit das Vorgehen der Verwaltung
nach einheitlichen Standards erfolgen kann, soll ein entsprechendes Konzept
erarbeitet werden“, begründet die Vorsitzende der SPD-Fraktion, Christel
Sprößler, den Antrag. Neben der Frage der Unterkunft soll auch das Miteinander
von Asylbewerbern untereinander und mit den Anwohnern verbessert werden.
Hierfür spricht sich die rot-grüne Koalition für eine Zusammenarbeit von
Landkreis, Kommunen, Ausländerbeiräten, Wohlfahrtverbänden und kirchlichen,
sowie muslimischen Gemeinden aus. „Mit einer frühen sozialen Betreuung und
einem offenen Dialog kann man mögliche Konflikte im Voraus verhindern. Hierzu
gehört für uns auch die Sensibilisierung der Bevölkerung für die Situation von
Flüchtlingen“, unterstreicht Brigitte Harth, Fraktionsvorsitzende von Bündnis
90/Die Grünen.
Montag, 15. Oktober 2012
Öffentlicher Nahverkehr: ein Grünes Kernthema
Wer
Echo oder die Frankfurter Rundschau liest, konnte letzte Woche einen
langen Artikel zu den auch durch Roßdorf und Gundernhausen
fahrenden Bussen
der Firma Werner (Linien 672 und 673)
lesen. Wir Grünen haben dazu die entscheidenden Informationen
geliefert. Denn nach 5 Jahren Abwechslung zwischen tollem
Taktverkehr, dem besten Nahverkehrsangebot im Landkreis einerseits
und regelmäßig ausfallenden Bussen und unendlichen
Verspätungen andererseits ist die Geduld
der Fahrgäste erschöpft.
Spätestens alle halbe Jahre häuften sich die Beschwerden.
Es ist nicht Stil der Grünen, jeden zu spät fahrenden Bus
über die Presse anzuprangern. Dazu gibt es
Nahverkehrsorganisationen, Beschwerdemöglichkeiten und
Geld-Zurück-Möglichkeiten wie die 10-Minuten-Garantie des
RMV.
Das
Fass ist übergelaufen, weil jetzt erkennbar wird, dass die
europaweite Ausschreibung vor 5 Jahren die eigentliche Ursache für
die Probleme ist.
Damals hat die Firma Abelio, ein britischer Konzern, mit seiner
Bensheimer Tochter Werner zu „sehr günstigen Preisen“ die
Ausschreibung mehrerer Linien im Landkreis „gewonnen“. Dass der
Start 2008 mit unzähligen Ausfällen 10 Wochen lang
gründlich daneben ging, hätte jeder verziehen. Die
Dumpingpreise führten aber langfristig dazu, dass am Geld für
die Fahrer gespart wurde und die Arbeitsorganisation für die
Fahrer unerträglich war. Folge war eine sehr hohe Fluktuation,
ständig neue Fahrer, die natürlich eingearbeitet werden
mussten und regelmäßig von Fahrgästen „auf den
richtigen Weg gebracht“ werden mussten. Beispiele
sparen wir uns an dieser Stelle, Wer Fahrgäste fragt, wird
abenteuerliche Vorfälle geschildert bekommen.
Nur
eins: Eine gemeinsame Leitwarte z.B. mit der HEAG gibt es aus
Kostengründen nicht, nicht einmal die datentechnische
Verknüpfung zu den Ampeln und digitalen Fahrplananzeigen klappt
seit 5 Jahren „aus technischen Problemen“.
Wir
Grünen haben deshalb das Thema bis in die Spitze des
verantwortlichen Verkehrsträgers, des RMV eskaliert, und auch
dafür gesorgt, dass die Aufsichtsbehörde
Regierungspräsidium eingeschaltet wurde. Die Notbremse zieht man
nur, wenn es nicht anders geht. Dazu stehen wir.
Die
Busausfälle sind kein Thema das nur Roßdorf betrifft. Denn
Roßdorf hat nur deshalb eine so tolle Fahrplanmäßige
Anbindung, weil hier die Linien aus dem Ostkreis durch kommen. Zum
von Werner betriebenen „Linienbündel“ gehören Linien
nach Groß-Zimmern, Münster, Reinheim. Dort sind die
Ausfälle teils noch größer. Es sind aber dieselben
Busse.
Die
GRÜNE Verkehrspolitik sieht als erstes auf die Fußgänger,
die Radfahrer und die Nutzer des öffentlichen Nahverkehrs.
Dumpingangebote
werden langfristig auf dem Rücken der Fahrer und unmittelbar
danach auf dem Rücken der Fahrgäste ausgetragen.
5
Jahre hat die Geduld gehalten. Es
nützt nichts ein tolles System zu haben, man muss sich auch
darauf verlassen können.
Das ist nach Überzeugung der GRÜNEN bei Abelio / Werner
offenbar gescheitert. Jetzt sind die Führung der Busfirma, der
Vertragspartner RMV und der RP am Zug. ÖPNV ohne die Grundtugend
Verlässlichkeit geht so nicht.
Frieder
Kaufmann, Bündnis 90/die Grünen
Alt werden in Roßdorf/Gundenhausen
Am Donnerstag 18.10 findet unsere nächste offene Fraktionssitzung um 19.30 Uhr im Tiramisu, Alte Bahnhofstraße 61, statt. Wir wollen uns an diesem Abend hauptsächlich mit dem Thema "Alt werden und sein in Roßdorf und Gundernhausen" beschäftigen. Gäste sind herzlich willkommen.
Freitag, 12. Oktober 2012
Die Grüne Urwahl hat begonnen
Heute kamen mit der Post die Unterlagen zur Urwahl für das Grüne Spitzenpersonal zur Bundestagswahl 2013. Bitte in den Briefkasten schauen und teilnehmen. Stimmberechtigt sind alle Mitglieder und Mitgliederinnen. Bis zum 30.10. müssen die Unterlagen zurückgesendet sein. Wer zur Wahl steht, ist hier in Wort und Bild zu sehen. Ich habe es getan, tut Ihr es auch!
Mittwoch, 10. Oktober 2012
Daniela Wagner wieder Direktkandidatin
In unserem Wahlkreis wird Daniela Wagner erneut für den Bundestag kandidieren. Sie war am heutigen Abend die einzige Kandidatin und wurde mit großer Mehrheit gewählt. Das bedeutet natürlich Anwesenheitspflicht beim Roßdörfer Neujahrsempfang 2013.
Dienstag, 9. Oktober 2012
Engelbert fliegt
Kollege Jennewein fliegt für 10 Wochen nach Myanmar und hat danach bestimmt viel zu erzählen. Wir wünschen gute Reise und einen schönen Aufenthalt in einem interessanten Land. Bis demnächst, Engelbert.
Sonntag, 7. Oktober 2012
OB-Wahl Stuttgart, der 2. Wahlgang kommt
Fritz Kuhn hat die 1. Runde mit 36,5% gewonnen. Sein Hauptgegner von CDU/FWG/FDP, Sebastian Turner, kam auf 34,5%, Entscheidend für die Stichwahl dürfte sein, ob die SPD Kandidatin, die nur 15,1% erreichte, im 2. Wahlgang antritt.
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